Osteuropa

Heftige Konflikte in Ungarns sozial-liberaler Regierung

Von Markus Salzmann, 21. August 2004

Der ungarische Ministerpräsident Peter Medgyessy hat am Donnerstag seinen Rücktritt erklärt.

Die zweite Phase der Osterweiterung

Rumänien und Bulgarien auf dem Weg in die Europäische Union

Von Markus Salzmann, 6. Juli 2004

Während das gesamte soziale und politische Ausmaß der EU-Osterweiterung am 1. Mai erst in der nächsten Zeit voll zum Tragen kommen wird, richten führende Köpfe in der europäischen Politik und Wirtschaft bereits ihren Blick auf die Aufnahme Rumäniens und Bulgariens.

Marek Belka bleibt polnischer Regierungschef

Von Marius Heuser, 3. Juli 2004

Am Donnerstag letzter Woche bestätigte das polnische Parlament mit 236 zu 215 Stimmen Marek Belka in seinem Amt als Regierungschef. Belka war von Staatspräsident Aleksander Kwasniewski vorgeschlagen worden, nachdem sein Vorgänger Leszek Miller angesichts des wachsenden Drucks der Bevölkerung gegen seine unsoziale Politik und wegen miserabler Umfragewerte seiner Partei, der Demokratischen Linksallianz (SLD), am 2. Mai zurückgetreten war.

Die Europawahlen in Polen

Von Marius Heuser, 23. Juni 2004

Die Entfremdung der regierenden Eliten von der Bevölkerung ist in Polen selbst im osteuropäischen Vergleich besonders weit fortgeschritten.

Marek Belka ist neuer polnischer Regierungschef

Von Marius Hauser, 4. Mai 2004

Wie angekündigt, ist der polnische Premier Leszek Miller einen Tag nach dem EU-Beitritt seines Landes am 1. Mai von seinem Amt zurückgetreten. Die Regierungsgeschäfte übernimmt zunächst kommissarisch der ehemalige Finanzminister Marek Belka, der von Staatspräsident Kwasniewski als Miller-Nachfolger vorgeschlagen worden war. In den nächsten zwei Wochen muss das polnische Parlament, der Sejm, darüber entscheiden, ob Belka das Amt dauerhaft übernehmen soll.

Eine Demonstration zwei Tage vor dem EU-Beitritt

Warschau: Protest ohne Perspektive

Von unsererm Reporterteam, 1. Mai 2004

Die Regierung Reagan unterstützte Saddam Hussein massiv im Krieg gegen den Iran.

Präsidentschaftswahlen in der Slowakei:

Die Slowakei tritt der EU unter einem rechtsextremen Präsidenten bei

Von Ute Reissner, 21. April 2004

Bei der zweiten Runde der slowakischen Präsidentschaftswahlen am 17. April 2004 setzte sich Ivan Gasparovic gegen den früheren Premierminister Wladimir Meciar durch.

Polen signalisiert Einlenken bei EU-Verfassung

Von Marius Heuser, 26. März 2004

Eine gute Woche nach dem Wahlsieg der Sozialisten in Spanien hat der polnische Ministerpräsident Leszek Miller gegenüber seinem deutschen Amtskollegen Gerhard Schröder eine baldige Einigung im EU-Verfassungsstreit in Aussicht gestellt.

Vorbereitung des EU-Beitritts

Der Hausnerplan - soziale Angriffe in Polen

Von Marius Heuser und Brigitte Fehlau, 24. März 2004

Der von sozialem Elend gebeutelten polnischen Bevölkerung wird es nach dem EU-Beitritt keinen Deut besser gehen - im Gegenteil.

Unruhen im Osten der Slowakei

Sozialkürzungen im Rahmen der EU-Osterweiterung lösen gewaltsame Zusammenstöße aus

Von Ute Reissner, 27. Februar 2004

EU-Osterweiterung

USA weiten militärischen Einfluss nach Osteuropa aus

Von Niall Green, 18. November 2003

Die USA entwickeln engere Beziehungen zu den osteuropäischen EU-Neumitgliedern, um ihren Einfluss in der Region zu stärken und die Spaltung in "Altes" und "Neues" Europa am Leben zu halten. Als Teil dieser Politik gibt es Bestrebungen Teile des US-Militärs von West- nach Osteuropa zu verlegen.

Der Countdown läuft

In acht Monaten wird Polen EU-Mitglied

Von Marius Heuser, 17. September 2003

Ein kurzer Überblick über die soziale und ökonomische Lage des größten EU-Beitrittslandes in Osteuropa

Regierungswechsel in Ungarn

Sozialisten bereiten das Land auf den EU-Beitritt vor

Von Markus Salzmann und Lucas Adler, 26. April 2002

Die ultrarechten Parteien haben in Ungarn eine Niederlage erlitten, nun sind wieder die Sozialisten dran, die ihnen den Weg geebnet haben.

Präsidentenwahlen in Bulgarien

Die Popularität von Ex-Zar Simeon ist verflogen

Von Verena Nees, 17. November 2001

In den bulgarischen Präsidentenwahlen erhielt der von der Regierung Simeons II. unterstützte Amtsinhaber nur ein Drittel der Stimmen.

Bulgariens Regierung unter Simeon II. zeigt ihr wahres Gesicht

Von Verena Nees, 10. Oktober 2001

Hinter der mittelalterlichen Königsmaskerade steckt eine neoliberale Politik.

Polen nach der Parlamentswahl

Von Brigitte Fehlau, 9. Oktober 2001

Die Schicht der alten stalinistischen Bürokraten wird nun versuchen, in den Polen die sozialen Kürzungen durchzusetzen, an denen die bisherige Regierung der Solidarnosc-Parteien gescheitert ist.

Vor den Parlamentswahlen in Polen

"Bündnis der Demokratischen Linken" kündigt bereits weitere soziale Angriffe an

Von Brigitte Fehlau, 4. September 2001

Die aus der stalinistischen Staatspartei hervorgegangene polnische SLD plant nach einem Wahlsieg ein drastisches Sparprogramm.

Ukraine: 10 Jahre Unabhängigkeit - eine soziale Katastrophe

Von Andy Niklaus, 24. August 2001

Nach zehn Jahren Unabhängigkeit befindet sich die Ukraine in einer beispiellosen sozialen Krise.

Ex-König Simeon II. wird neuer Premierminister Bulgariens

Von Brigitte Fehlau und Peter Schwarz, 21. Juli 2001

Der neue bulgarische Regierungschef Simeon II. erinnert in vieler Hinsicht mehr an den italienischen Medienmogul Silvio Berlusconi als an einen Balkanpotentaten des 19. Jahrhunderts.

EU-Osterweiterung und die Grenzen

Von Brigitte Fehlau, 26. April 2001

Für die polnische Bevölkerung bedeutet der EU-Beitritt nicht mehr Freiheit und offenere Grenzen, sie wird vielmehr nach Ost und West abgeschottet sein.

Der Tod von Georgij Gongadse

Ukrainische Staatsspitze in Journalistenmord verwickelt

Von Andy Niklaus, 20. Januar 2001

Am 16. September vergangenen Jahres wurde der 31-jährige Journalist Georgij Gongadse, Herausgeber der Internetzeitung Ukrainska Prawda ermordet. Gongadse war für verschiedene Oligarchen und Parteien tätig gewesen, bevor er im April letzten Jahres die Ukrainska Prawda(Ukrainische Wahrheit) gründete. Die Zeitung konzentrierte sich auf die Enthüllung von Korruptionsfällen in den höchsten Kreisen der herrschenden Elite.

Der Prager Fernsehstreit

Von Ulrich Rippert, 10. Januar 2001

In der Auseinandersetzung um die Pressefreiheit drohen die Demonstranten in Prag in einem schäbigen Machtkampf missbraucht zu werden.

Rumänien nach der Wahl

Von Brigitte Fehlau, 15. Dezember 2000

Ein Jahrzehn nach dem Sturz des Ceausescu-Regimes herrscht in Rumänien sozialer und politischer Zerfall.

Die Präsidentschaftswahlen in Polen

Von Brigitte Fehlau, 12. Oktober 2000

Bei den Präsidentschaftswahlen in Polen ist der amtierende Präsident Aleksander Kwasniewski in seinem Amt bestätigt worden.

Polen vor den Präsidentschaftswahlen

Von Brigitte Fehlau, 13. Juli 2000

Bisher haben etwa ein Dutzend Bewerber ihre Kandidatur zur polnischen Präsidentschaftswahl angekündigt, unter ihnen auch einige rechte Nationalisten und schillernde Figuren, die das Land mit Propaganda gegen die EU und nationalistischen Parolen überziehen.

Regierungskrise in Polen

Von Ute Reissner, 1. Juni 2000

Die polnische Regierung befindet sich in der Zwickmühle zwischen den Anforderungen der EU und den Bedürfnissen der Bevölkerung.

Gesetz zum Schutz der polnischen Sprache in Kraft getreten

Von Carola Kleinert, 18. Mai 2000

Die Rache des kleinen Mannes an der Globalisierung.

Massendemonstration in Prag

Die Fragen von 1989 sind ungelöst

Von Ute Reissner, 8. Dezember 1999

Wie schon 1989 wird versucht, die Massenproteste für rechtsgerichtete Ziele zu benutzen.

Staatlicher Rassismus in Tschechien

Von Achim Heppding, 10. November 1999

Eine zwei Meter hohe Mauer trennt Roma-Familien von ihren Nachbarn.

Polens soziale Lage zum Zerreißen gespannt

Von Brigitte Fehlau, 6. Oktober 1999

Die Versuche der polnischen Regierung, den Beitrittskriterien der EU gerecht zu werden, lösen heftige Auseinandersetzungen aus.

Gesundheitswesen als Wirtschaftsfaktor - Beispiel Polen

Von Brigitte Fehlau, 21. Juli 1999

Die Umstellung des Gesundheitswesens in Polen und die Verabschiedung des Staates aus der Trägerschaft der Krankenhäuser hat zu katastrophalen Zuständen geführt. Seit Monaten gehen die Beschäftigten immer wieder auf die Straße.