Osteuropa

Wie weiter im Kampf gegen die Regierung in Polen?

Von Tadeusz Sikorski und Marius Heuser, 18. Juni 2008

Die enorme soziale Polarisierung hat in Polen zu einem Anstieg von Arbeitskämpfen und Streiks geführt. Gerade die öffentlich Beschäftigten geraten in heftige Konflikte mit der konservativen Regierung von Donald Tusk.

Ungarns Regierungskoalition zerbricht

Von Markus Salzmann, 8. Mai 2008

Die Regierung Gyurcsány ist mittlerweile verhasst wie noch keine Regierung vor ihr.

Streikwelle in Rumänien hält an

Von Markus Salzmann, 30. April 2008

Nach knapp drei Wochen ist der Streik im Dacia-Werk (Renault) im rumänischen Pitesti beendet worden. Gewerkschaften und Konzernmanagement einigten sich auf eine 30-prozentige Lohnerhöhung. Nur wenige Tage danach traten 4.000 Beschäftigte des größten Rumänischen Stahlwerks Arcelor Mittal im ostrumänischen Gelati in Streik.

Vaclav Klaus gewinnt Schlammschlacht um tschechisches Präsidentenamt

Von Markus Salzmann, 19. Februar 2008

Die Schlammschlacht um das tschechische Präsidentenamt wirft ein bezeichnendes Licht auf den Zustand der Gesellschaft, die mit der Einführung kapitalistischer Eigentumsverhältnisse entstanden ist. Die politische Elite hat sich vollkommen von der einfachen Bevölkerung abgehoben und kämpft mit teilweise kriminellen Methoden erbittert um politischen und finanziellen Einfluss.

Polen: Sechs Wochen Streik im Kohlebergwerk "Budryk"

Von Tadeusz Sikorski, 13. Februar 2008

Mehr als sechs Wochen lang wurde das Kohlebergwerk "Budryk" in Oberschlesien, Polen, bestreikt.

Die Segnungen der Marktwirtschaft

Über 100 Tote bei Grubenunglück in der Ukraine

Von Markus Salzmann, 27. November 2007

Bei einem verheerenden Unglück in einem Kohlebergwerk in der östlichen Ukraine sind am 18. November mehr als 100 Bergleute ums Leben gekommen.

Bulgarien: Erfolg der Rechtspopulisten bei der Kommunalwahl

Von Markus Salzmann, 3. November 2007

Die Partei GERB (Bürger für eine Europäische Entwicklung in Bulgarien) des Rechtspopulisten Boiko Borissow ging als Sieger aus der Kommunalwahl in Bulgarien hervor. Die Wahl hat die tiefe politische Krise des neuen EU-Mitglieds mit Händen greifbar gemacht.

Wahlen in Polen:

Klare Abfuhr für die Kaczynskis

Von Marius Heuser, 23. Oktober 2007

Bei den polnischen Parlamentswahlen vom vergangenen Sonntag hat die Bevölkerung der rechten Regierung von Jaroslaw Kaczynski eine deutliche Abfuhr erteilt.

Lehrerstreik in Bulgarien

Von Markus Salzmann, 16. Oktober 2007

Seit mittlerweile drei Wochen befinden sich Lehrer und Kindergartenpersonal in Bulgarien im Streik.

Die Wahlen in Polen bieten der breiten Bevölkerung keine Alternative

Von Cezar Komorovsky, 10. Oktober 2007

Die polnische Regierung - eine brüchige Koalition zwischen der herrschenden nationalistischen rechten Recht- und Gesetz-Partei (PiS) und ihren noch reaktionäreren Partnern, der Bauern-Selbstverteidigung und der Liga Polnischer Familien (LPR) - zeichnete sich seit ihrer Wahl im Mai 2006 durch eine Reihe von Intrigen und Krisen aus.

Ukraine: Parlamentswahl bringt keine Lösung der politischen Krise

Von Markus Salzmann, 9. Oktober 2007

Auch die dritten Wahlen innerhalb von drei Jahren konnten die tiefe politische Krise in der Ukraine nicht lösen. Einmal mehr wurde deutlich, dass der Kampf der unterschiedlichen politischen Cliquen, der auf dem Rücken der einfachen Bevölkerung ausgetragen wird, mit Demokratie nichts gemein hat.

Polen: Stadtrat von Kielce geht mit Gewalt gegen streikende Busfahrer vor

Von Tadeusz Sikorski, 20. September 2007

Im polnischen Kielce haben Busfahrer zwei Wochen lang den örtlichen Nahverkehrsbetrieb bestreikt, um seine Privatisierung zu verhindern. Der Stadtrat reagierte mit Drohungen und versuchte schließlich, den Streik gewaltsam zu beenden.

Ungarische Rechtsextreme gründen paramilitärische "Garde"

Von Markus Salzmann, 15. September 2007

In Ungarn wurde Ende August in aller Öffentlichkeit und unterstützt von führenden politischen und gesellschaftlichen Kräften eine rechtsextreme, paramilitärische "Ungarische Garde" gegründet.

Albanische Regierung beschließt umfangreiche Steuersenkung

Von Markus Salzmann, 25. August 2007

Die albanische Regierung ist dabei, den völlig verarmten Balkanstaat in ein Paradies für multinationale Konzerne und westliche Investoren zu verwandeln.

Über den Neuwahlen in Polen schwebt die Gefahr eines politischen Coups

Von Marius Heuser, 23. August 2007

Seit der Wiedereinführung kapitalistischer Verhältnisse vor fast zwei Jahrzehnten befindet sich das politische System in Polen in einem ständigen Niedergang. Von demokratischen Verhältnissen kann kaum noch gesprochen werden.

Hitzewelle in Osteuropa fordert hunderte Todesopfer

Von Markus Salzmann, 27. Juli 2007

Während in Großbritannien schwere Regenfälle und Überflutungen für katastrophale Zustände sorgen, haben die hohen Temperaturen im Osten- und Südosten Europas in den vergangenen Tagen und Wochen hunderte von Todesopfern gefordert. In weiten Teilen Italiens, Griechenlands und dem Balkan kam es darüber hinaus zu einer Vielzahl von Waldbränden, die enorme Sachschäden anrichteten und wodurch ebenfalls Menschenleben zu beklagen waren.

Polen

Kaczynskis provozieren Regierungskrise

Von Francisca Fahr, 24. Juli 2007

Mithilfe gefälschten Geheimdienstmaterials haben die in Polen regierenden Zwillingsbrüder Jaroslaw und Lech Kaczynski von der Partei "Recht und Gerechtigkeit" (PiS) den rechtspopulistischen Vorsitzenden der Bauernpartei Andrzej Lepper von seinen Ämtern als Vizepremier und Landwirtschaftsminister enthoben.

Wie weiter im Streik der Ärzte und Krankenpfleger in Polen?

Von Marius Heuser, 19. Juli 2007

Die wochenlangen Streiks und Proteste der Ärzte und Krankenpfleger in Polen drohen in einer Niederlage zu enden.

Prag: Großdemonstration gegen Sozialabbau

Von Markus Salzmann, 3. Juli 2007

Die tschechische Hauptstadt Prag erlebte am vergangenen Samstag eine der größten Demonstrationen seit dem Ende des stalinistischen Regimes im Jahr 1989.

Erfolgreiche Kampagne der ISSE in Warschau

Von unserem Korrespondenten, 2. Juni 2007

Zwei Wochen lang führten Mitglieder der International Students for Social Equality (ISSE) in Warschau eine intensive Kampagne für eine sozialistische und internationalistische Perspektive gegen Krieg. Sie verteilten Tausende Flugblätter und organisierten regelmäßig Büchertische an der Universität Warschau, der Kunstakademie und der Politechnika. Die Flugblätter wurden interessiert entgegengenommen, und viele Studenten wollten über den Text diskutieren. Solche Debatten dauerten oft eine Stunde und offenbarten ein sehr heterogenes Meinungsbild.

Nationalismus und Internationalismus in Polen

Von Marius Heuser, 2. Juni 2007

Mit dem folgenden Beitrag leitete Marius Heuser vom Vorstand der Partei für Soziale Gleichheit die erste Versammlung der International Students for Social Equality (ISSE) in Polen ein, die am 19. Mai in Warschau stattfand (siehe: http://www.wsws.org/de/2007/jun2007/ISSE-j02.shtml)

Sechs Monate nach dem EU-Beitritt

Politische Krise in Rumänien und Bulgarien verschärft sich

Von Markus Salzmann, 30. Mai 2007

Bereits ein halbes Jahr nach dem Beitritt Rumänien und Bulgariens in die Europäische Union wird deutlich, dass sich - anders als Politiker und Medien prophezeit haben -die politischen Verhältnisse in beiden Ländern keineswegs stabilisieren. Im Gegenteil, nachdem nun der Beitritt vollzogen wurde, brechen die Konflikte innerhalb der Eliten in heftiger Form auf.

Historische Fragen im Mittelpunkt der ISSE-Kampagne in Warschau

Von unseren Korrespondenten, 20. Mai 2007

Am heutigen Samstag findet erstmals seit dem Zusammenbruch des stalinistischen Regimes eine Veranstaltung der Vierten Internationale in Warschau statt. Sie wurde von der neu gegründeten Studentenorganisation ISSE (International Students for Social Equality) vorbereitet, um den Aufbau einer internationalen Bewegung gegen Krieg und für eine sozialistische Perspektive zu diskutieren.

Affäre Wielgus

Risse im Bollwerk der polnischen Reaktion

Von Marius Heuser und Peter Schwarz, 27. Januar 2007

Der Rücktritt Stanislaw Wielgus’ vom Amt des Warschauer Erzbischofs hat ein Schlaglicht auf die tiefe Krise der katholischen Kirche in Polen geworfen. Das Bollwerk der Reaktion, das maßgeblich dazu beigetragen hat, die Massenopposition gegen das stalinistische Regime ins Fahrwasser der kapitalistischen Restauration zu lenken, verliert zunehmend an Einfluss.

Die Politische Krise in Polen: Die Wirren der Kaczynski-Regierung

Von Tadeusz Sikorski und Cezar Komorovsky, 22. November 2006

In ganz Europa verstärkt die Bourgeoisie die Ausbeutung der Arbeiterklasse und greift lang bestehende demokratische Rechte an. In Polen, einem Land mit 40 Millionen Einwohnern das 2004 der Europäischen Union (EU) beigetreten ist, hat dieser Prozess und die daraus resultierende soziale Krise explosive Ausmaße angenommen.

Präsidentschaftswahlen in Bulgarien

Ein Misstrauensvotum gegen die politische Elite

Von Markus Salzmann, 28. Oktober 2006

Die Stichwahl in Bulgarien kann nur als Farce bezeichnet werden. Es stellt sich die Wahl zwischen einem diskreditierten "Sozialisten", der im Interesse der europäischen Unternehmen eine rechte, neoliberale Politik betreibt, und einem Neofaschisten, der versucht, die Verzweiflung breiter Schichten für sein rückwärtsgewandtes Programm auszunutzen.

Ungarn: Der Streit um das Erbe des Aufstands von 1956

Von Peter Schwarz, 27. Oktober 2006

Was sich in Ungarn anlässlich des 50. Jahrestags des Arbeiteraufstands von 1956 abspielte, war die Parodie einer Parodie. Die verfeindeten Flügel der neuen herrschenden Clique stritten sich um die Kostüme der Aufständischen und rissen sie dabei in Stücke.

Die ungarische Revolution von 1956

Teil 3

Von Sybille Fuchs, 19. Oktober 2006

Die ungarische Revolution vom Herbst 1956 ist heute, nach fünfzig Jahren, noch immer ein historisches Ereignis, über das widersprüchliche Versionen und zahlreiche Lügen verbreitet werden.

Die ungarische Revolution von 1956

Teil 2

Von Sybille Fuchs, 18. Oktober 2006

Die ungarische Revolution vom Herbst 1956 ist heute, nach fünfzig Jahren, noch immer ein historisches Ereignis, über das widersprüchliche Versionen und zahlreiche Lügen verbreitet werden.

Die ungarische Revolution von 1956

Teil 1

Von Sybille Fuchs, 17. Oktober 2006

Die ungarische Revolution vom Herbst 1956 ist heute, nach fünfzig Jahren, noch immer ein historisches Ereignis, über das widersprüchliche Versionen und zahlreiche Lügen verbreitet werden.

Ungarn: Nach Kommunalwahlen fordern rechte Parteien Rücktritt der Regierung

Von Chris Marsden, 6. Oktober 2006

US-Geheimdienste sollen die britischen Behörden zu den Terrorrazzien im August 2006 gedrängt haben, während Letztere noch abwarten wollten. Von unmittelbar bevorstehenden Terrorakten ist keine Rede mehr.

Lehren aus den Ereignissen in Ungarn

Von Peter Schwarz, 29. September 2006

Die Ereignisse, die während der letzten Woche Ungarn erschüttert haben, sind eine politische Warnung für die Arbeiterklasse in ganz Europa. Die rechte, wirtschaftsfreundliche Politik der poststalinistischen Sozialistischen Partei hat ein politisches Vakuum geschaffen, das es ultrarechten Kräften ermöglichte, tagelang das Straßenbild zu beherrschen.

Proteste in Ungarn

Deutsche Medien loben Gyurcsany

Von Bernd Krüger, 23. September 2006

Die Reaktion der deutschen Medien auf die soziale Explosion in Ungarn zeigt, dass es sich hier keineswegs um eine rein ungarische Krise handelt.

Soziale Explosion in Ungarn

Von Markus Salzmann und Peter Schwarz, 21. September 2006

Eine vulgäre, zynische Rede von Ministerpräsident Ferenc Gyurcsany hat in Ungarn eine Welle von Massendemonstrationen und gewaltsamen Auseinandersetzungen ausgelöst.

Rechte Minderheitsregierung in Tschechien

Von Markus Salzmann, 6. September 2006

Drei Monate nach den Parlamentswahlen vom 2. und 3. Juni hat der tschechische Staatspräsident Vaclav Klaus am Montag eine Minderheitsregierung der erzkonservativen Bürgerpartei (ODS) vereidigt.

Polen:

Was bedeutet die Machtübernahme der Kaczynski-Brüder?

Von Marius Heuser, 5. August 2006

Während die überwältigende Mehrheit der Polen diesem Familiengeschäft misstrauisch und feindlich gegenübersteht, haben die Brüder bereits deutlich gemacht, dass sie die Meinung der Bevölkerung nicht interessiert und sie autoritäre Formen der Herrschaft anstreben.

Polen: Kaczynski-Brüder übernehmen beide Schalthebel der Macht

Von Marius Heuser, 11. Juli 2006

In einem politischen Handstreich haben die Zwillinge Jaroslaw und Lech Kaczynski am Wochenende die beiden wichtigsten Hebel der Macht in Polen an sich gezogen. Präsident Lech hat seinen Bruder Jaroslaw zum Ministerpräsidenten berufen und am Montag vereidigt.

Slowakei: Sozialdemokraten paktieren mit extremer Rechten

Von Markus Salzmann, 6. Juli 2006

In der Slowakei hat die sozialdemokratische Smer, deren Wurzeln auf die Kommunistische Staatspartei zurückgehen, eine Regierungskoalition mit zwei ultrarechten Parteien geschlossen, die den slowakischen Faschisten Jozef Tiso zu ihren Ahnen zählen.

Polen: Krise des Gesundheitssystems löst Streiks und Proteste aus

Von Cezar Komorovsky, 22. Juni 2006

In den letzten Monaten gingen viele Ärzte und Krankenpfleger in ganz Polen auf die Straße, um gegen niedrige Löhne, die Vernachlässigung des Gesundheitssystems und die würdelose und verächtliche Art und Weise zu protestieren, mit der das medizinische Personal behandelt wird.

Schwarz-Grün an der Moldau

Von Markus Salzmann und Dietmar Henning, 15. Juni 2006

Nach den tschechischen Parlamentswahlen vom 2. und 3. Juni bereiten sich die Grünen auf den Eintritt in eine rechte Regierung unter Führung der erzkonservativen Bürgerpartei ODS vor.

Rechtsextreme treten der polnischen Regierung bei

Von Marius Heuser und Peter Schwarz, 10. Mai 2006

Seit vergangenem Freitag gehören zwei rechtsextreme, antisemitische Parteien offiziell der polnischen Regierung an.

Ungarn: Wahlsieg für "sozialistischen" Millionär

Von Markus Salzmann, 29. April 2006

Das bisher in Ungarn regierende Bündnis aus Sozialisten (MSZP) und der kleinen liberalen Partei (SZDSZ) hat in der zweiten Runde der Parlamentswahlen vom 23. April eine Mehrheit errungen und wird wie bisher mit Ferenc Gyurcsany (MSZP) den Regierungschef stellen.

"Wag the Dog" in Weißrussland

Von Tom Carter, 4. April 2006

Westliche Politiker und Medien prangern Lukaschenkos Wahlbetrug an, doch mit der Sorge um Demokratie hat das alles nichts zu tun: Es geht um größere geostrategische Interessen und die Verringerung der russischen Einflusssphäre.

Ukrainische Parlamentswahlen und der Betrug der "Orangen Revolution"

Von Patrick Richter, 31. März 2006

Die ukrainischen Parlamentswahlen vom 26. März haben dem Mythos der "Orangen Revolution" einen vernichtenden Schlag versetzt.

Der polnische Präsident Kaczynski in Berlin

Von Marius Heuser und Peter Schwarz, 15. März 2006

Der neue polnische Präsident Lech Kaczynski hat bei seinen Auslandsreisen bisher wenig Glück gehabt. Weder bei der politischen Elite noch bei der Bevölkerung der besuchten Länder fand er Unterstützung.

Eskalierender Gasstreit zwischen Russland und der Ukraine

Von Peter Schwarz, 4. Januar 2006

Mit der Unterbrechung der russischen Gaslieferungen an die Ukraine hat der seit langem schwelende Konflikt zwischen den beiden Nachfolgestaaten der Sowjetunion einen neuen Höhepunkt erreicht.

Rechte Minderheitsregierung in Polen

Von Marius Heuser, 2. November 2005

Am Montag wurde in Warschau eine neue Regierung unter Ministerpräsident Kazimierz Marcinkiewicz von der rechtsnationalistischen Partei "Recht und Gerechtigkeit" (PiS) vereidigt.

Lech Kaczynski bei geringer Wahlbeteiligung zum polnischen Präsidenten gewählt

Von Marius Heuser, 26. Oktober 2005

Lech Kaczynski von der nationalistischen Partei "Recht und Gerechtigkeit" (PiS) hat sich in der Stichwahl vom vergangenen Sonntag mit 54 Prozent der abgegebenen Stimmen gegen den Kandidaten der rechten Bürgerplattform (PO) Donald Tusk durchgesetzt.

Präsidentschaftswahlen in Polen:

Stichwahl zwischen zwei rechten Kandidaten

Von Marius Heuser, 12. Oktober 2005

Bei den polnischen Präsidentschaftswahlen hat sich der Trend der Parlamentswahlen vor zwei Wochen fortgesetzt. Während sich die Mehrheit der Polen der Abstimmung enthielt, konnten die rechten Kandidaten die Wahl vollständig dominieren.

Nach der Entlassung der Timoschenko-Regierung:

Die "Orange Revolution" kehrt zu den Oligarchen zurück

Von Patrick Richter und Andy Niklaus, 1. Oktober 2005

Neun Monate nach der so genannten "Orangen Revolution" in der Ukraine ist ihr Führungsduo in einem Morast gegenseitiger Korruptionsvorwürfe auseinander gebrochen.

Parlamentswahlen in Polen:

Rechtsruck bei Rekord-Wahlenthaltung

Von Marius Heuser, 30. September 2005

Das Ergebnis der polnischen Parlamentswahlen vom vergangenen Sonntag ist von einer enormen Ablehnung des gesamten politischen Establishment geprägt. Von den mehr als 28 Millionen Wahlberechtigten gaben gerade einmal 40,5 Prozent ihre Stimme ab.

Große Koalition in Bulgarien

Von Markus Salzmann, 17. September 2005

Eine breite Koalition, bestehend aus der Sozialistischen Partei Bulgariens (BSP), der Partei der türkischen Minderheit (DPS) und der Partei des ehemaligen König Simeon II. (NDSW), ist das wenig überraschende Ergebnis der Anstrengungen nach den Wahlen im Juli eine Regierung in Sofia zu bilden.

Wachsende Spannungen zwischen Weißrussland und Polen

Von Marius Heuser, 7. September 2005

Die polnische Regierung droht offen mit dem Sturz des weißrussischen Präsidenten.

Polen:

Heftige Proteste der Bergarbeiter im Vorfeld der Wahlen

Von Brigitte Fehlau, 19. August 2005

Ende Juli entlud sich die Wut der Bergarbeiter in Warschau gewaltsam in Straßenschlachten mit Polizei und Sicherheitskräften. Die noch amtierende Regierung der "Demokratischen Linksallianz" (SLD) unter dem parteilosen Finanzexperten Marek Belka, hatte angekündigt, die Frühpensionierung von Bergarbeitern abzuschaffen. Nach bisherigem Recht hatte jeder Kumpel nach 25 Jahren geleisteter Arbeit unter Tage den vollen Rentenanspruch erworben.

Wahlen in Bulgarien: Deutliche Niederlage für Ex-König Simeon II.

Sozialisten planen Große Koalition

Von Markus Salzmann, 7. Juli 2005

Der vor vier Jahren mit großer Mehrheit gewählte Ministerpräsident Simeon II. und seine Nationale Bewegung sind die Verlierer der Parlamentswahl vom 25. Juni.

Zum 60. Jahrestag des Sieges der Roten Armee über Nazideutschland

Antirussischer Nationalismus in den Baltenstaaten

Zweiter und letzter Teil

Von Niall Green, 14. Mai 2005

60 Jahre nach Ende des Zweiten Weltkrieges lobte Bush die Baltischen Staaten Estland, Lettland und Litauen, sie hätten während der fünfzigjährigen sowjetischen Besetzung "eine lange Wache des Leidens und der Hoffnung" gehalten.

Zum 60. Jahrestag des Sieges der Roten Armee über Nazideutschland

Antirussischer Nationalismus in den Baltenstaaten

Erster Teil

Von Niall Green, 13. Mai 2005

60 Jahre nach Ende des Zweiten Weltkrieges lobte Bush die Baltischen Staaten Estland, Lettland und Litauen, sie hätten während der fünfzigjährigen sowjetischen Besetzung "eine lange Wache des Leidens und der Hoffnung" gehalten.

Regierungskrise in Polen

Von Marius Heuser, 24. März 2005

Zehn Monate nach ihrer Ernennung steht die polnische Regierung unter Ministerpräsident Marek Belka (SLD) vor dem Aus.

Der ukrainische Präsident Juschtschenko dringt auf beschleunigte Annäherung an die EU

Von Patrick Richter, 16. März 2005

Der jüngste Besuch des neuen ukrainischen Präsidenten Wiktor Juschtschenko Mitte vergangener Woche in Berlin fand unter Bedingungen statt, unter denen die Regierung Schröder mit ihrer bisherigen außenpolitischen Orientierung auf Russland unter wachsenden Druck gerät.

Rumänien: Rechts-liberale Regierung im Amt

Von Markus Salzmann, 17. Februar 2005

Ende Dezember trat die neue rumänische Regierung unter Premierminister Calin Popescu-Tariceanu ihr Amt an.

Das Opelwerk in Gliwice

Eine Reportage aus Polen

Von Tadeusz Sikorski und Marius Heuser, 28. Januar 2005

Reportage über die soziale Lage in Polen

Ukraine:

Juschtschenko ernennt Julia Timoschenko zur Regierungschefin

Von Justus Leicht und Peter Schwarz, 27. Januar 2005

Sollte jemand gehofft haben, Wahlsieger Wiktor Juschtschenko werde sich nach der umstrittenen Präsidentenwahl in der Ukraine um eine Überwindung der Gegensätze im Land und um einen Ausgleich mit Russland bemühen, so sah er sich sofort nach der Vereidigung des neuen Präsidenten am vergangenen Sonntag eines Besseren belehrt.

Das soziale Elend in Polen

Eine Reportage aus dem schlesischen Zabrze

Von Tadeusz Sikorski und Marius Heuser, 27. Januar 2005

Reportage über die soziale Lage in Polen

Ukraine: Was wird ein Präsident Juschtschenko bringen?

Von Justus Leicht, 5. Januar 2005

So vage Juschtschenko bei der Vorstellung seiner künftigen Politik bisher auch blieb, ist eines bereits deutlich geworden: Sein Regierungsprogramm wird den internationalen Finanzinteressen verpflichtet sein, die ihn im Wahlkampf massiv unterstützt haben.

Ein entlarvender Kommentar der Süddeutschen Zeitung

Der Preis der ukrainischen Demokratie

Von Peter Schwarz, 30. Dezember 2004

Rechtssicherheit für die Oligarchen, die ihr Vermögen mit kriminellen Methoden zusammengerafft haben, und ein gediegener Anstrich für den wilden Mafiakapitalismus, darauf läuft die Demokratie von Wiktor Juschtschenko und Julia Timoschenko tatsächlich hinaus.

Zu den Wahlen in der Ukraine - eine Reportage

"Ein Kampf zwischen Milliardären und Millionären"

Von Patrick Richter aus Kiew, 28. Dezember 2004

Interviews aus Kiew.

Juschtschenko gewinnt Wahl in der Ukraine

Von Justus Leicht und Peter Schwarz, 28. Dezember 2004

Wiktor Juschtschenko wird aller Voraussicht nach neuer Präsident der Ukraine.

Der Machtkampf in der Ukraine und Amerikas Strategie der Vorherrschaft

Von Peter Schwarz, 22. Dezember 2004

Gelangt in der Ukraine mit Wiktor Juschtschenko ein westorientierter, den USA durch zahlreiche politische und wirtschaftliche Anhängigkeiten verbundener Präsident an die Macht, besetzen die Vereinigten Staaten ein strategisch wichtiges, möglicherweise spielentscheidendes Feld auf Brzezinskis globalem Schachbrett.

Rumänien: Wahlen in Europas Armenhaus

Von Markus Salzmann, 21. Dezember 2004

Die fünften Präsidentschafts- und Parlamentswahlen nach dem Ende des Ceaucescu-Regimes beleuchten einmal mehr die tiefe soziale und politische Krise in Rumänien und die völlige Unfähigkeit der politischen Clique in Bukarest diese zu lösen.

Ukraine: Juschtschenko entscheidet Machtkampf für sich

Von Peter Schwarz, 10. Dezember 2004

Unter starkem internationalen Druck hat das ukrainische Parlament am Mittwoch ein neues Wahlgesetz und eine Verfassungsänderung verabschiedet, die weitgehend den Forderungen der Opposition unter Wiktor Juschtschenko entsprechen.

Was haben die "Demokratiebewegungen" in Serbien und Georgien gebracht?

Von Justus Leicht, 9. Dezember 2004

Berichte von Amnesty International und anderen Organisationen zeigen, dass sich die Lage in Serbien und Georgien gerade in Bezug auf Demokratie und Menschenrechte nicht verbessert, sondern eher verschlechtert hat.

Ukraine: Der Machtkampf schwelt weiter

Von Peter Schwarz, 8. Dezember 2004

Auch nach der Entscheidung des Obersten Gerichts der Ukraine, das umstrittene Ergebnis der Präsidentenwahl vom 21. November zu annullieren und ihre Wiederholung am 26. Dezember anzuordnen, gehen die Auseinandersetzungen zwischen den verfeindeten Lagern weiter.

Ukraine: Braune Flecken im orangen Fahnenmeer

Von Justus Leicht, 7. Dezember 2004

In ihrer Begeisterung für die ukrainische Opposition sehen die westlichen Medien geflissentlich darüber hinweg, dass sich auf der Weste der "Orange-Revolution" ein paar sehr hässliche braune Flecken befinden.

Ukraine: Oberstes Gericht ordnet Wiederholung der Stichwahl an

Von Peter Schwarz, 4. Dezember 2004

Mit seinem Urteil hat das ukrainische Oberste Gericht die Forderungen der Opposition weitgehend erfüllt.

Opposition made in USA

Wie internationale Institutionen die ukrainische Opposition beeinflussen

Von Justus Leicht, 2. Dezember 2004

Kratzt man ein wenig an den diversen Organisationen der ukrainischen Opposition, wird schnell deutlich, dass sie nicht spontan entstanden sind. Ein rechtes, neoliberales Netzwerk, das weitgehend von amerikanischen Organisationen aufgebaut wurde, hat die verbreitete Opposition ausgenutzt, um einen lange vorbereiteten Plan umzusetzen.

Machtkampf in der Ukraine

Wofür stehen Juschtschenko und Janukowitsch?

Von Patrick Richter und Andy Niklaus, 1. Dezember 2004

Keine der offiziellen Fraktionen, die gegenwärtig in der Ukraine um die Macht kämpfen, vertritt die Interessen der breiten Bevölkerung - weder die Fraktion um den Oppositionskandidaten Wiktor Juschtschenko, noch die Fraktion um Regierungschef Wiktor Janukowitsch.

Machtkampf in der Ukraine spitzt sich zu

Von Peter Schwarz, 1. Dezember 2004

Der Machtkampf um die ukrainische Präsidentschaft hat sich deutlich verschärft, nachdem die Anhänger des Oppositionskandidaten Wladimir Juschtschenko am Dienstag Abend die Gespräche mit dem Lager von Ministerpräsident Wladimir Janukowitsch abgebrochen haben und wieder voll auf Konfrontation setzen.

Machtkampf in der Ukraine verschärft internationale Spannungen

Von Peter Schwarz, 25. November 2004

Der Konflikt innerhalb der ukrainischen Elite dreht sich um die Frage, wie sie ihre privilegierte Stellung am besten verteidigen kann - in einem engen Bündnis mit Russland oder durch eine weitere Öffnung für westliche Kapitalinteressen.

Polnisches Parlament fordert Reparationsleistungen von Deutschland

Von Marius Heuser, 29. Oktober 2004

Die Wunden im deutsch-polnischen Verhältnis sind auch 65 Jahre nach Beginn des Zweiten Weltkriegs nicht verheilt, sondern höchstens vernarbt.

Ungarn: Sozialisten nominieren Multimillionär Gyurcsány zum Premierminister

Von Markus Salzmann, 25. September 2004

Eine Woche nachdem der ungarische Premierminister Peter Medgyessy vergangenen Monat seinen Rücktritt ankündigte, nominierte die regierende Sozialistische Partei (MSZP) seinen Nachfolger, den 43-jährigen Multimillionär und Großinvestor Ferenc Gyurcsány.

Heftige Konflikte in Ungarns sozial-liberaler Regierung

Von Markus Salzmann, 21. August 2004

Der ungarische Ministerpräsident Peter Medgyessy hat am Donnerstag seinen Rücktritt erklärt.

Die zweite Phase der Osterweiterung

Rumänien und Bulgarien auf dem Weg in die Europäische Union

Von Markus Salzmann, 6. Juli 2004

Während das gesamte soziale und politische Ausmaß der EU-Osterweiterung am 1. Mai erst in der nächsten Zeit voll zum Tragen kommen wird, richten führende Köpfe in der europäischen Politik und Wirtschaft bereits ihren Blick auf die Aufnahme Rumäniens und Bulgariens.

Marek Belka bleibt polnischer Regierungschef

Von Marius Heuser, 3. Juli 2004

Am Donnerstag letzter Woche bestätigte das polnische Parlament mit 236 zu 215 Stimmen Marek Belka in seinem Amt als Regierungschef. Belka war von Staatspräsident Aleksander Kwasniewski vorgeschlagen worden, nachdem sein Vorgänger Leszek Miller angesichts des wachsenden Drucks der Bevölkerung gegen seine unsoziale Politik und wegen miserabler Umfragewerte seiner Partei, der Demokratischen Linksallianz (SLD), am 2. Mai zurückgetreten war.

Die Europawahlen in Polen

Von Marius Heuser, 23. Juni 2004

Die Entfremdung der regierenden Eliten von der Bevölkerung ist in Polen selbst im osteuropäischen Vergleich besonders weit fortgeschritten.

Marek Belka ist neuer polnischer Regierungschef

Von Marius Hauser, 4. Mai 2004

Wie angekündigt, ist der polnische Premier Leszek Miller einen Tag nach dem EU-Beitritt seines Landes am 1. Mai von seinem Amt zurückgetreten. Die Regierungsgeschäfte übernimmt zunächst kommissarisch der ehemalige Finanzminister Marek Belka, der von Staatspräsident Kwasniewski als Miller-Nachfolger vorgeschlagen worden war. In den nächsten zwei Wochen muss das polnische Parlament, der Sejm, darüber entscheiden, ob Belka das Amt dauerhaft übernehmen soll.

Eine Demonstration zwei Tage vor dem EU-Beitritt

Warschau: Protest ohne Perspektive

Von unsererm Reporterteam, 1. Mai 2004

Die Regierung Reagan unterstützte Saddam Hussein massiv im Krieg gegen den Iran.

Präsidentschaftswahlen in der Slowakei:

Die Slowakei tritt der EU unter einem rechtsextremen Präsidenten bei

Von Ute Reissner, 21. April 2004

Bei der zweiten Runde der slowakischen Präsidentschaftswahlen am 17. April 2004 setzte sich Ivan Gasparovic gegen den früheren Premierminister Wladimir Meciar durch.

Polen signalisiert Einlenken bei EU-Verfassung

Von Marius Heuser, 26. März 2004

Eine gute Woche nach dem Wahlsieg der Sozialisten in Spanien hat der polnische Ministerpräsident Leszek Miller gegenüber seinem deutschen Amtskollegen Gerhard Schröder eine baldige Einigung im EU-Verfassungsstreit in Aussicht gestellt.

Vorbereitung des EU-Beitritts

Der Hausnerplan - soziale Angriffe in Polen

Von Marius Heuser und Brigitte Fehlau, 24. März 2004

Der von sozialem Elend gebeutelten polnischen Bevölkerung wird es nach dem EU-Beitritt keinen Deut besser gehen - im Gegenteil.

Unruhen im Osten der Slowakei

Sozialkürzungen im Rahmen der EU-Osterweiterung lösen gewaltsame Zusammenstöße aus

Von Ute Reissner, 27. Februar 2004

EU-Osterweiterung

USA weiten militärischen Einfluss nach Osteuropa aus

Von Niall Green, 18. November 2003

Die USA entwickeln engere Beziehungen zu den osteuropäischen EU-Neumitgliedern, um ihren Einfluss in der Region zu stärken und die Spaltung in "Altes" und "Neues" Europa am Leben zu halten. Als Teil dieser Politik gibt es Bestrebungen Teile des US-Militärs von West- nach Osteuropa zu verlegen.

Der Countdown läuft

In acht Monaten wird Polen EU-Mitglied

Von Marius Heuser, 17. September 2003

Ein kurzer Überblick über die soziale und ökonomische Lage des größten EU-Beitrittslandes in Osteuropa

Regierungswechsel in Ungarn

Sozialisten bereiten das Land auf den EU-Beitritt vor

Von Markus Salzmann und Lucas Adler, 26. April 2002

Die ultrarechten Parteien haben in Ungarn eine Niederlage erlitten, nun sind wieder die Sozialisten dran, die ihnen den Weg geebnet haben.

Präsidentenwahlen in Bulgarien

Die Popularität von Ex-Zar Simeon ist verflogen

Von Verena Nees, 17. November 2001

In den bulgarischen Präsidentenwahlen erhielt der von der Regierung Simeons II. unterstützte Amtsinhaber nur ein Drittel der Stimmen.

Bulgariens Regierung unter Simeon II. zeigt ihr wahres Gesicht

Von Verena Nees, 10. Oktober 2001

Hinter der mittelalterlichen Königsmaskerade steckt eine neoliberale Politik.

Polen nach der Parlamentswahl

Von Brigitte Fehlau, 9. Oktober 2001

Die Schicht der alten stalinistischen Bürokraten wird nun versuchen, in den Polen die sozialen Kürzungen durchzusetzen, an denen die bisherige Regierung der Solidarnosc-Parteien gescheitert ist.

Vor den Parlamentswahlen in Polen

"Bündnis der Demokratischen Linken" kündigt bereits weitere soziale Angriffe an

Von Brigitte Fehlau, 4. September 2001

Die aus der stalinistischen Staatspartei hervorgegangene polnische SLD plant nach einem Wahlsieg ein drastisches Sparprogramm.

Ukraine: 10 Jahre Unabhängigkeit - eine soziale Katastrophe

Von Andy Niklaus, 24. August 2001

Nach zehn Jahren Unabhängigkeit befindet sich die Ukraine in einer beispiellosen sozialen Krise.

Ex-König Simeon II. wird neuer Premierminister Bulgariens

Von Brigitte Fehlau und Peter Schwarz, 21. Juli 2001

Der neue bulgarische Regierungschef Simeon II. erinnert in vieler Hinsicht mehr an den italienischen Medienmogul Silvio Berlusconi als an einen Balkanpotentaten des 19. Jahrhunderts.

EU-Osterweiterung und die Grenzen

Von Brigitte Fehlau, 26. April 2001

Für die polnische Bevölkerung bedeutet der EU-Beitritt nicht mehr Freiheit und offenere Grenzen, sie wird vielmehr nach Ost und West abgeschottet sein.