Der Kampf gegen Faschismus

The fight against fascism

The Socialist Equality Party (US) will be holding a major meeting series in April featuring Christoph Vandreier, Deputy National Secretary of the Sozialistische Gleichheitspartei (Socialist Equality Party, SGP) and author of the newly released book Why are They Back? Historical Falsification, Political Conspiracy and the Return of Fascism in Germany, (Mehring Books, 2019) available for pre-order purchase.

Vandreier is a widely respected leader of the fight against fascism in Europe, and his US speaking tour is a significant political event. In Germany, the scene of the holocaust and Hitler’s Nazi movement, a neo-Nazi party, the Alternative fur Deutschland (AfD), is now the country’s main opposition party, with 91 seats in the federal legislature and high-level support within the state apparatus and academia.

The meetings will address the role of the SGP in exposing the network of pro-fascist academics and state intelligence operatives who are paving the way for the far-right. The meeting series will also take up the historical lessons that must be learned in order to build a mass working class movement capable of preventing the disaster of Nazism from taking place on an even greater scale today.

Covid-19: Fast 308.000 Neuinfektionen in 24 Stunden

Von Benjamin Mateus und Patrick Martin, 16. September 2020

Weltweit haben sich nahezu 30 Millionen Menschen mit Covid-19 infiziert. Über 930.000 sind gestorben, fast 200.000 davon allein in den Vereinigten Staaten.

Trotzkis letztes Jahr

Teil 5

Von David North, 9. September 2020

Eine Würdigung von Leo Trotzkis Werk in seinem letzten Lebensjahr, anlässlich des 80. Jahrestags der Ermordung dieses großen Theoretikers und Strategen der sozialistischen Weltrevolution.

Trump schürt Selbstjustiz gegen friedliche Proteste in Wisconsin

Von Joseph Kishore – Nationaler Sekretär der SEP und Kandidat für das Amt des US-Präsidenten, 1. September 2020

Die Morde in Kenosha sind der erste größere Versuch, rechte Bürgerwehrgruppen zu benutzen, um gewalttätige Angriffe auf die Opposition in den Vereinigten Staaten durchzuführen.

Republikaner verteidigen Amokschützen von Kenosha, landesweite Proteste halten an

Von Jacob Crosse, 31. August 2020

Die Demokraten und die Medien vertuschen die direkte Verbindung, die man zwischen Trumps faschistischen Äußerungen und Kyle Rittenhouses Selbstjustizmorden in Kenosha ziehen kann.

Parteitag der Repubikaner:

Eine panische herrschende Klasse schürt faschistische Gewalt

Von Patrick Martin, 28. August 2020

Während der Konvent vor dem Hintergrund der tödlichen Schüsse des rechtsradikalen Mitglieds einer Bürgerwehr stattfand, war er von hysterischen Drohungen gegen den Widerstand von links bestimmt.

Die Kampagne für die Rückkehr an die Arbeit und das Wiederaufleben der extremen Rechten

Von Christoph Vandreier, 11. Mai 2020

In kaum einem anderen Land wird die Rückkehr zur Arbeit so umfassend und systematisch organisiert wie in Deutschland.

75 Jahre nach dem Ende des Zweiten Weltkriegs

Rechte Ideologen fordern Menschenopfer in Corona-Krise

Von Christoph Vandreier, 9. Mai 2020

Zur Rechtfertigung einer rücksichtslosen Klassenpolitik werden immer offener rechtsextreme und faschistische Ideologien bemüht, die direkt an die Sprache des Militarismus und Nationalsozialismus anknüpfen.

„Nie wieder!“ – Buchempfehlungen zu 75 Jahre Kriegsende

Von Mehring Verlag, 9. Mai 2020

Wir empfehlen unseren Lesern wichtige Bücher aus unserem Verlagsprogramm.

75 Jahre seit dem Ende des Zweiten Weltkriegs

Von Peter Schwarz, 8. Mai 2020

Das Entsetzen über die unsagbaren Verbrechen des Zweiten Weltkriegs verankerten in breiten Schichten die Überzeugung: „Nie wieder Faschismus! Nie wieder Krieg!“ Doch 75 Jahre nach Kriegsende sind Faschismus und Krieg weltweit wieder eine unmittelbare Gefahr.

Trump unterstützt auf Twitter bewaffnete rechte Demonstranten

Von Kevin Reed, 4. Mai 2020

Die Proteste im Staatskapitol von Michigan sind Teil der staatlichen „Back-to-Work“-Kampagne. Trotz der akuten Coronavirus-Pandemie soll die Bevölkerung zurück an die Arbeit gezwungen werden.

Orbáns Ermächtigungsgesetz

Von Peter Schwarz, 1. April 2020

Das ungarische Parlament hat am Montag ein Notstandsgesetz verabschiedet, das Regierungschef Viktor Orbán umfassende diktatorische Vollmachten verleiht.

Ungarn: Orbán errichtet Diktatur

Von Markus Salzmann, 27. März 2020

Der ungarische Premier Viktor Orbán nutzt die Covid-19-Epidemie, um mit einem „Notverordnungsgesetz“ das Parlament faktisch abzuschaffen.

100 Jahre Kapp-Putsch

Wie die SPD die Rechtsextremen unterstützte

Von Peter Schwarz, 14. März 2020

Der Kapp-Putsch war das Ergebnis einer Verschwörung, die von faschistischen Gruppen über die Reichswehr bis tief in die etablierten Parteien und die SPD hinein reichte.

Thüringen: Ramelow übt Schulterschluss mit AfD

Von Peter Schwarz, 11. März 2020

Nur zwei Tage nach seiner Wiederwahl als thüringischer Ministerpräsident verhalf der Linken-Politiker Bodo Ramelow der AfD zum Amt eines Vizepräsidenten des thüringischen Landtags.

Spaniens PSOE-Podemos-Regierung schickt Polizei nach Griechenland, um Migranten anzugreifen

Von Alejandro López, 10. März 2020

Die Pseudolinke unterstützt die Entsendung von Polizeikräften nach Griechenland, wo rechtsextreme Schlägerbanden in Zusammenarbeit mit der Regierung Flüchtlinge angreifen.

70. Berlinale: „Speer goes to Hollywood“ – ein Weckruf gegen die Verharmlosung von NS-Verbrechen

Von Verena Nees, 9. März 2020

Es ist die bittere Realität, die das Publikum bei der Weltpremiere dieses dokumentarischen Films bei der 70. Berlinale einholt.

“Wir müssen die Gefahr des Umschreibens der Geschichte sehr ernst nehmen“

Von Verena Nees, 9. März 2020

Gespräch mit Vanessa Lapa, Regisseurin von “Speer goes to Hollywood”, während der 70. Berlinale

Stoppt den Krieg gegen Flüchtlinge an der türkisch-griechischen Grenze!

Von Johannes Stern, 3. März 2020

Die Bilder, die in den letzten Tagen um die Welt gingen, erinnern an die dunkelsten Zeiten der europäischen Geschichte und enthüllen den wirklichen Charakter der Europäischen Union und aller kapitalistischen Regierungen auf dem Kontinent.

Erneut gehen Zehntausende gegen rechten Terror auf die Straße

Von unseren Reportern, 24. Februar 2020

Viele Demonstranten thematisierten die Komplizenschaft der Sicherheitsbehörden und die rechte Politik sämtlicher Bundestagsparteien, die dem Rechtsterrorismus den Boden bereitet hat.

Zehntausende protestieren in ganz Deutschland gegen rechten Terror

Von unseren Reportern, 21. Februar 2020

Am Donnerstag nahmen in über 50 Städten insgesamt zehntausende Menschen an spontanen Mahnwachen und Demonstrationen in Gedenken an die Opfer des Anschlags von Hanau teil. Allein in Hanau versammelten sich Tausende, um ihrem Entsetzen und ihrer Wut über den rechten Terror Ausdruck zu verleihen.

Stellvertretender SGP-Vorsitzender zum Terroranschlag von Hanau

Video: "Um den rechten Terror zu stoppen, muss man wissen, wo er herkommt"

Von Christoph Vandreier, 21. Februar 2020

Der stellvertretende Vorsitzende der Sozialistischen Gleichheitspartei über den rechten Terroranschlag von Hanau und die Verantwortung der etablierten Parteien, die ihn mit ihrer rechten Politik ideologisch vorbereitet haben.

Papier-Brigade: Eine Dokumentation über den Widerstand gegen die kulturelle Zerstörung der Nazis im Ghetto von Vilnius

Von Clara Weiss, 15. Februar 2020

Die Arte-Dokumentation beleuchtet ein wenig bekanntes Kapitel des Widerstandes gegen den Versuch des Nationalsozialismus, unschätzbare Kulturgüter der menschlichen Zivilisation zu plündern und zu vernichten.

Universität Wien: Studierende protestieren gegen rechtsextremen Historiker Lothar Höbelt

Von Ela Maartens, 4. Februar 2020

In Wien protestieren Studierende seit Wochen gegen den rechtsextremen Professor, der enge Verbindungen zur Freiheitlichen Partei Österreichs, zur deutschen AfD und zu deren Neonazi-Umfeld unterhält.

Wider das Vergessen – Gedenken an jüdische Orchestermusiker der Deutschen Oper Berlin

Von Verena Nees, 1. Februar 2020

Ein bewegendes Konzert von Orchestermitgliedern der Deutschen Oper in Berlin gedachte vier jüdischen Orchestermitgliedern, die nach der Machtübernahme der Nationalsozialisten 1933 vertrieben oder ermordet wurden.

Polen: Staatliche Geschichtsfälschung und Kriegshetze überschatten Gedenken an Auschwitz-Befreiung

Von Clara Weiss, 29. Januar 2020

Dudas und Steinmeiers Verurteilungen von Faschismus und Antisemitismus stehen in krassem Widerspruch zur politischen Praxis ihrer eigenen Regierungen.

Humboldt-Universität: Studierende sprechen über Geschichtsfälschung und die Lehren aus Auschwitz

Von unseren Reportern, 29. Januar 2020

Im Rahmen ihrer Wahlkampagne zu den StuPa-Wahlen der Humboldt-Universität zu Berlin sprachen Mitglieder der IYSSE mit Studierenden über die Versuche rechter Ideologen, die Geschichte der Nazi-Diktatur zu fälschen.

Emilia-Romagna: Ein trügerischer Erfolg über Salvini

Von Peter Schwarz, 29. Januar 2020

Bei der Regionalwahl in der italienischen Provinz Emilia-Romagna unterlag die Kandidatin der rechtsextremen Lega deutlich dem bisherigen Regionalpräsidenten Stefano Bonaccini von den Demokraten.

Prozess gegen ehemaligen SS-Wachmann im KZ Stutthof

Von Elisabeth Zimmermann, 28. Januar 2020

Im Prozess gegen den ehemaligen SS-Wachmann Bruno D. in Hamburg warnen die Nebenkläger vor der Gefahr durch wiedererstarkenden Rechtsextremismus und Faschismus.

75 Jahre seit der Befreiung von Auschwitz

Von Christoph Vandreier, 27. Januar 2020

Die Gefahr des Faschismus ist heute so groß wie nie zuvor seit 1945. Mit der AfD sitzt eine rechtsextreme Partei im Bundestag, Rechtsterroristische Netzwerke bedrohen und ermorden Andersdenkende und Neonazi-Banden machen Jagd auf Flüchtlinge.

Interview mit der Auschwitz-Überlebenden Esther Bejarano

Von der Redaktion, 27. Januar 2020

Zu den wenigen, die die Hölle von Auschwitz überlebt haben, zählt die 95-jährige Esther Bejarano. Die WSWS interviewte sie vor zwei Jahren. Das Video liegt nun auch mit englischen Untertiteln vor.

Pence und Netanjahu hetzen auf Holocaust-Gedenkveranstaltung in Israel gegen den Iran

Von Bill Van Auken, 25. Januar 2020

Die Antisemitismusvorwürfe gegenüber dem Iran sowie die unbewiesenen Behauptungen, Teheran strebe nach Atomwaffen, dienen zur Rechtfertigung der voranschreitenden Kriegsvorbereitungen der USA.

Sozialdemokrat Milanović gewinnt Präsidentschaftswahl in Kroatien

Von Markus Salzmann, 10. Januar 2020

Der Sozialdemokrat siegte überraschend gegen die bisherige Amtsinhaberin Kolinda Grabar-Kitarović, die für die rechte HDZ ins Rennen ging.

Rechtsextremer spanischer General ruft zum Sturz der PSOE-Regierung auf

Von Alejandro López, 27. Dezember 2019

Laut der spanischen Zeitung El País stößt der Aufruf des ehemaligen Generalstabschefs der spanischen Armee zum Sturz der Regierung in WhatsApp-Gruppen von Offizieren auf große Resonanz.

Weitere Rechtsextreme in Armee und Geheimdiensten aufgeflogen

Von Gregor Link, 16. Dezember 2019

Regierung und Geheimdienste reagieren auf die neuen Enthüllungen, indem sie die Vertuschung intensivieren und die staatlichen Strukturen stärken, die für das Anwachsen der rechtsradikalen Netzwerke verantwortlich sind.

Vorstellung von „Warum sind sie wieder da?“ trifft in Australien auf große Resonanz

Von unserem Reporter, 14. Dezember 2019

Auf der Buchvorstellung in Sydney ging es um das politische Klima, welches das Wiederaufleben von Faschismus und Militarismus in Deutschland und international begünstigt.

Finanzamt entzieht Verfolgten des Naziregimes die Gemeinnützigkeit

Von Justus Leicht, 28. November 2019

Die Entscheidung, der VVN-BdA den Status der Gemeinnützigkeit zu entziehen, könnte im Ergebnis einem kalten Verbot gleichkommen.

Bundeswehr-Offizier Franco A. wird wegen Terrorverdachts angeklagt

Von Dietmar Gaisenkersting, 23. November 2019

Der Bundesgerichtshof hat beschlossen, dass gegen Franco A. doch Anklage erhoben werden muss. Die nun öffentlich gewordenen Einzelheiten legen nahe, dass es sich bei dem 30-jährigen Ex-Bundeswehr-Offizier um einen rechtsextremen Terroristen handelt.

Spanien: Podemos unterstützt sozialdemokratische Regierung

Von Alex Lantier, 14. November 2019

Podemos ist sich bewusst, dass die PSOE in Katalonien eine brutale Unterdrückungspolitik betreibt und damit die faschistische Vox stärkt. Doch genau auf dieser Grundlage unterstützt sie die PSOE.

Die Wahlen in Spanien und der Aufstieg der faschistischen Partei Vox

Von Alex Lantier, 13. November 2019

Der Aufstieg von Vox ist Teil eines größeren Trends in den kapitalistischen Politik in Europa: Nationalismus wird gefördert, faschistische Diktaturen der Vergangenheit rehabilitiert und neofaschistische Parteien in eine mächtige Position gebracht.

„Die Ungewollten“ – 80 Jahre seit der Irrfahrt der St Louis

Von Verena Nees, 11. November 2019

80 Jahre nach der Irrfahrt der St Louis mit über neunhundert jüdischen Flüchtlingen, die von Kuba, den USA und Kanada abgewiesen wurden, hat die ARD einen neuen Fernsehfilm von Ben von Grafenstein ausgestrahlt.

Rechter Terror: Die Verantwortung der Großen Koalition

Von Johannes Stern, 19. Oktober 2019

Die Verantwortung für den rechten Terror liegt nicht nur bei der AfD, sondern auch bei der Großen Koalition und ihren politischen Unterstützern in Linkspartei und Grünen.

Studierendenparlament der Humboldt-Universität unterstützt Klage gegen rechtsradikalen Professor Baberowski

Von Christoph Vandreier, 18. Oktober 2019

Die Klage ist ein wichtiger Schritt, um die Meinungsfreiheit der Studierenden angesichts einer Offensive rechtsradikaler Kräfte im akademischen Milieu zu verteidigen.

Tausende demonstrieren gegen Antisemitismus und rechten Terror

Von unseren Reportern, 14. Oktober 2019

Die Proteste in Berlin, Halle und anderen deutschen Städten am Wochenende zeigten erneut die enorme Opposition in der Bevölkerung gegen die Rückkehr der faschistischen Gefahr in Deutschland.

Reaktion auf Jom-Kippur-Anschlag: Große Solidarität gegen Faschismus und rechte Gewalt

Von Marianne Arens, 12. Oktober 2019

Während der Rechtsterrorist in seinem Geständnis antisemitische und rassistische Motive einräumte, die an das rechtsradikale Netzwerk „Nordkreuz“ und seine Todeslisten erinnerten, demonstrierten am Freitag in fast allen Städten tausende Menschen gegen rechte Gewalt.

Rechtsradikale Netzwerke im Staatsapparat

Von Peter Schwarz, 12. Oktober 2019

Das Buch „Extreme Sicherheit“ trägt eine Fülle von Informationen über gewaltsame Neonazi-Gruppen, rechtsextreme Netzwerke in Polizei, Justiz, Bundeswehr und Verfassungsschutz sowie deren Verknüpfung und Interaktion zusammen.

Österreich: Massive Verluste für rechtsradikale FPÖ

Von Markus Salzmann, 30. September 2019

Nach der Parlamentswahl vom Sonntag kann die ÖVP von Ex-Kanzler Sebastian Kurz sowohl mit der FPÖ, der SPÖ oder den Grünen eine Regierungskoalition bilden.

Österreich vor den Wahlen

Von Markus Salzmann, 28. September 2019

An diesem Sonntag wird in Österreich ein neues Parlament gewählt. Es ist wahrscheinlich, dass die Rechtskoalition aus ÖVP und FPÖ ins Amt zurückkehren wird.

Theater gegen Rechts mit Ödön von Horváth

Von Verena Nees, 23. September 2019

Die volkstümlichen und sozialkritischen Stücke des österreichisch-ungarischen Dramatikers Ödön von Horváth, die sich gegen den Aufstieg der Nazis wandten, haben Hochkonjunktur auf deutschsprachigen Bühnen.

Offener Brief an alle Mitglieder des Deutschen Hochschulverbandes

Stoppt den Rechtsruck an den Universitäten!

Von den International Youth and Students for Social Equality (IYSSE), 16. September 2019

Bernhard Kempen nutzt seine Stellung als Präsident des Deutschen Hochschulverbandes, um den rechtsextremen Historiker Jörg Baberowski zu verteidigen.

Vor der Wahl in Österreich: FPÖ demonstriert Nähe zu den Identitären

Von Markus Salzmann, 12. September 2019

Mit guten Aussichten, der nächsten Regierung anzugehören, demonstriert die FPÖ immer offener ihre Nähe zur rechtsextremen Identitären Bewegung.

Italien: Conte gewinnt Vertrauensabstimmung

Von Marianne Arens, 11. September 2019

Das Kabinett Conte II wird die mörderische Flüchtlingspolitik fortsetzen, die Gesellschaft weiter militarisieren und das Spardiktat der EU und der italienischen Banken verschärfen.

Vertreter von CDU, FDP und SPD stimmen für faschistische NPD

Von Johannes Stern, 9. September 2019

Die Wahl des stellvertretenden hessischen NPD-Landesvorsitzenden, Stefan Jagsch, zum Ortsvorsteher in der Wetterau-Gemeinde Altenstadt, wirft ein Schlaglicht auf die scharfe Rechtswende der herrschenden Klasse in Deutschland.

80 Jahre Zweiter Weltkrieg: Steinmeiers Schweigen über den Holocaust

Von Peter Schwarz, 4. September 2019

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat in seiner Rede zum 80. Jahrestag des Ausbruchs des Zweiten Weltkriegs in Warschau die Juden und den Holocaust mit keinem Wort erwähnt.

80 Jahre seit Ausbruch des Zweiten Weltkriegs

Von Bill Van Auken, 1. September 2019

Die offizielle Zeremonie zum barbarischsten Ereignis der Weltgeschichte ist eine Feier genau der Art von Militarismus und Nationalismus, die seinerzeit den Ausbruch des Krieges begleitete.

Italien: Fünf Sterne und Demokraten setzen Angriffe auf Arbeiterklasse fort

Von Peter Schwarz, 30. August 2019

Die neue Regierung wird, sollte sie tatsächlich zustande kommen, den Rechtsruck der italienischen Politik nicht aufhalten, sondern beschleunigen.

Italien: Fünf-Sterne und Demokraten riskieren wacklige Koalitionsregierung

Von Mike Head, 29. August 2019

Das Bündnis ist ein Versuch, vorgezogene Neuwahlen zu verhindern und den Weg für einen massiven Sparhaushalt frei zu machen.

Steinmeier und das Nazi-Massaker von Fivizzano

Von Johannes Stern, 27. August 2019

Steinmeiers Auftritt zielte darauf ab, die Rückkehr des deutschen und europäischen Militarismus und Faschismus zu verschleiern.

80. Jahrestag des Hitler-Stalin-Pakts

Von Alex Lantier, 24. August 2019

Vor achtzig Jahren schlossen Hitler und Stalin einen Nichtangriffspakt, dem eine Woche später der deutsche Überfall auf Polen, der Beginn des Zweiten Weltkriegs, folgte. Wir veröffentlichen hier eine Analyse aus trotzkistischer Sicht.

Italien: Ministerpräsident Conte zurückgetreten

Von Marianne Arens, 22. August 2019

Der italienische Regierungschef Giuseppe Conte hat am Dienstagabend bei Staatspräsident Sergio Mattarella seinen Rücktritt eingereicht, bleibt aber geschäftsführend im Amt.

Faschistischer Anschlag auf den Guardian-Journalisten Owen Jones

Von Chris Marsden, 21. August 2019

Der brutale Angriff auf den Journalisten Owen Jones vom britischen Guardian zeigt, welche große Gefahr der Arbeiterklasse von der extremen Rechten droht.

Die politische Krise in Italien

Von Peter Schwarz, 20. August 2019

Wie unter einem Brennglas zeigen sich in Italien die Probleme und Aufgaben, vor denen die gesamte internationale Arbeiterklasse steht.

Griechische Regierung schafft „Universitäts-Asyl“ ab

Von George Gallanis, 19. August 2019

Das Gesetz über das Universitäts-Asyl war als Reaktion auf die blutige Diktatur der Junta (1967-1974) entstanden. Mit seiner Abschaffung ebnet die herrschende Klasse den Weg für einen diktatorischen Staat.

Prozess gegen ehemaligen SS-Wachmann beginnt in Hamburg

Von Sven Wurm, 16. August 2019

Dem heute 92-jährigen Bruno R. wird vorgeworfen, sich als Teil der SS-Wachmannschaft im Konzentrationslager Stutthof der Beihilfe zum 5230-fachen Mord schuldig gemacht zu haben.

Italien: Demokraten und Fünf Sterne befürworten Technokratenregierung

Von Marianne Arens, 14. August 2019

Am Dienstag, den 20. August, findet im italienischen Senat eine Vertrauensabstimmung über die aktuelle Regierung statt.

Österreich: Konservative und Sozialdemokraten buhlen um die FPÖ

Von Markus Salzmann, 12. August 2019

Knapp sechs Wochen vor den Wahlen zum österreichischen Parlament, dem Nationalrat, versuchen sowohl die konservative ÖVP als auch die Sozialdemokraten die Grundlage für ein Bündnis mit der rechtsextremen FPÖ zu legen.

Italien: Salvini strebt faschistische Regierung an

Von Marianne Arens, 10. August 2019

Der Lega-Chef versucht, in einem Überraschungscoup einen Rechtsruck durchzusetzen, und bereitet faschistische Herrschaftsformen vor. Dem dient auch die Verabschiedung des neuen Sicherheitsgesetzes, das sich gegen die gesamte Arbeiterklasse richtet.

Trump vergießt Krokodilstränen über Massaker-Opfer

Mississippi: US-Einwanderungsbehörde verhaftet fast 700 Immigranten

Von Norisa Diaz and Patrick Martin, 9. August 2019

Die wahre Reaktion der Trump-Regierung auf das faschistische Massaker in El Paso (Texas) war die größte Razzia gegen Immigranten seit Trumps Einzug ins Weiße Haus.

Hinter dem Massaker von El Paso

Rassismus, die Klassenfrage und die Gefahr des Faschismus

Von Patrick Martin, 5. August 2019

Sowohl Trump als auch die Demokraten verbreiten die Fiktion der „Rasse“. In Wirklichkeit ist die Gesellschaft nicht nach Hautfarben, sondern nach Klassen gespalten.

Eine Antwort an den Zeit-Redakteur Jochen Bittner

Von Johannes Stern, 1. August 2019

Wir veröffentlichen hier die Antwort des WSWS-Redakteurs Johannes Stern auf einen Brief von Jochen Bittner, dem politischen Redakteur der Wochenzeitung Die Zeit.

Stoppt die rechte Verschwörung! Verteidigt die SGP gegen den Verfassungsschutz!

Von Sozialistische Gleichheitspartei, 23. Juli 2019

Der Verfassungsschutz hat mit einem 56-seitigen Schriftsatz auf die Sozialistische Gleichheitspartei geantwortet, die gegen ihre Beobachtung geklagt hat. Die Antwort ist kein juristisches Dokument, sondern eine wütende Hetzschrift gegen den Marxismus und jede Form sozialistischen, linken und fortschrittlichen Denkens.

Rechter Terror nimmt zu

Mord- und Bombendrohungen gegen Linke

Von Ulrich Rippert, 23. Juli 2019

Am Montag ging in der Parteizentrale der Linken eine rechtsextreme Bombendrohung ein. Der Journalist Georg Restle (Monitor) hat Morddrohungen erhalten.

Bundeswehrgelöbnis am 20. Juli: Kramp-Karrenbauer und Merkel werben für Aufrüstung und Krieg

Von Johannes Stern, 22. Juli 2019

Die Bundesregierung beruft sich bei der Rückkehr zum Militarismus auf die Attentäter vom 20. Juli. Das ist folgerichtig: Stauffenberg und seine Mitstreiter waren Anti-Demokraten, Nationalisten und tief in die nationalsozialistischen Verbrechen verstrickt.

Paul Hanebrinks Buch: „A Specter Haunting Europe“. Über den „jüdisch-bolschewistischen“ Mythos

Teil 2: Stalinismus, Kommunismus und Antisemitismus

Von Clara Weiss, 22. Juli 2019

Hanebrinks falsche Gleichsetzung von Stalinismus und Kommunismus verleitet ihn bei der Behandlung des Antisemitismus im Osteuropa der Nachkriegszeit zu wichtigen und irreführenden Auslassungen.

Verwaltungsgericht erlaubt Naziaufmarsch durch Kassel

Von Marianne Arens, 20. Juli 2019

Der faschistische Aufmarsch ist eine offene Provokation für die Stadt, deren Regierungspräsidenten Walter Lübcke vor sieben Wochen ein vorbestrafter Neonazi erschossen hat.

Waldbrand in Mecklenburg-Vorpommern

Von Marianne Arens, 5. Juli 2019

Der riesige Waldbrand bei Lübtheen war nur schwer zu löschen, denn der Waldboden ist voller Munition. Damit rückte der Brand gleichzeitig die verheerenden Folgen von Aufrüstung und Krieg ins Bewusstsein.

Expressionisten im Nationalsozialismus

Zweiter Teil: Die Brücke

Von Sybille Fuchs, 1. Juli 2019

Zwei Ausstellungen in Berlin werfen wichtige Fragen über das Verhältnis moderner Künstler zur politischen Macht im Nationalsozialismus auf.

Expressionisten im Nationalsozialismus

Von Sybille Fuchs und Stefan Steinberg, 26. Juni 2019

Zwei Ausstellungen in Berlin werfen wichtige Fragen über das Verhältnis moderner Künstler zur politischen Macht im Nationalsozialismus auf.

Menschenrechtsimperialismus entlarvt

Myanmars Regierungschefin Suu Kyi und Ungarns Staatschef Orbán schüren anti-muslimische Hetze

Von Peter Symonds, 13. Juni 2019

Das Treffen von Aung San Suu Kyi mit dem rechtsextremen ungarischen Staatschef Viktor Orbán entlarvt all jene, die Suu Kyi als Verfechterin demokratischer Rechte gefeiert haben.

EU droht Italien mit Defizitverfahren

Von Peter Schwarz, 13. Juni 2019

Nach der Europawahl ist der Streit über die italienische Staatsverschuldung wieder aufgeflammt.

When They See Us: Der Fall der „Central Park Five” auf Netflix

Rückblick auf ein spektakuläres New Yorker Verbrechen im #MeToo-Zeitalter

Von Andre Damon, 10. Juni 2019

Dreißig Jahre, nachdem die New York Times und die Washington Post zur Verurteilung von fünf unschuldigen Jugendlichen beigetragen haben, setzen dieselben Zeitungen ihre Kampagne gegen die Unschuldsvermutung fort.

Ein Brief an die New York Times über das Wiederaufleben des Antisemitismus in Deutschland

Von David North, 10. Juni 2019

Diesen Brief schickte der Leiter der internationalen Redaktion der World Socialist Web Site, David North, an den Journalisten James Angelos als Antwort auf dessen Artikel „Der neue deutsche Antisemitismus“.

Dänische Sozialdemokraten kehren mit ausländerfeindlichem Programm in die Regierung zurück

Von Dietmar Gaisenkersting, 7. Juni 2019

Die Sozialdemokraten haben das ausländerfeindliche Programm der Rechtsextremen vollständig übernommen und wollen es in der Regierung weiterführen.

Österreich: Die herrschende Klasse rückt zusammen

Von Markus Salzmann und Peter Schwarz, 4. Juni 2019

Bundespräsident Van der Bellen vereidigte am Montag eine „Expertenregierung“, die bis zur Parlamentswahl im Herbst die Geschäfte führen soll. Sie wird von allen im Nationalrat vertretenen Parteien vorbehaltlos unterstützt.

Le Pens rechtsextremer Rassemblement National gewinnt Europawahl in Frankreich

Von Will Morrow, 30. Mai 2019

Die Sozialistische Partei und die Republikaner, die Frankreich ein halbes Jahrhundert lang regiert haben, erhielten zusammen nur 14 Prozent der Stimmen.

Österreich: Kanzler Kurz stürzt nach Misstrauensvotum

Von Markus Salzmann, 29. Mai 2019

Während sich die im Parlament vertretenen Parteien heftig bekämpfen, gibt es für die Arbeiterklasse keine Möglichkeit, ihre Interessen zur Geltung zu bringen.

Die Ibiza-Affäre und die Rechtswende des politischen Establishments

Von Johannes Stern, 24. Mai 2019

Tatsächlich sind die gleichen politischen Kräfte, die sich jetzt so lautstark empören, in jeder Hinsicht verantwortlich dafür, dass rechtsextreme Parteien voraussichtlich mit Rekordergebnissen ins europäische Parlament einziehen werden.

Video: Eine sozialistische Perspektive gegen den Aufstieg der extremen Rechten

Von Christoph Vandreier, 23. Mai 2019

Die folgende Rede hielt Christoph Vandreier, der Spitzenkandidat der Sozialistischen Gleichheitspartei (SGP) zu den Europawahlen am vergangenen Samstag in Berlin.

Europawahl: Le Pens neofaschistische Bewegung liegt in Wahlumfragen vorn

Von Will Morrow, 23. Mai 2019

Genau wie im Rest der Welt profitieren auch in Frankreich rechtsextreme Kräfte von der sozialen Wut über die Kriegs-, Austeritäts- und Polizeistaatspolitik der sozialdemokratischen Regierungen.

Das Wahldebakel der Labor Party in Australien und der Kampf gegen die extreme Rechte

Von Oscar Grenfell, 21. Mai 2019

Das Wahlergebnis zeigt, wie bankrott die Behauptungen von Gewerkschaften und Pseudolinken sind, dem Aufstieg der extremen Rechten könne entgegengewirkt werden, indem man wirtschaftsfreundliche Mitte-Links-Parteien wie die Australian Labor Party unterstützt.

Österreichische Regierung zerbricht über Video, das Straches Korruption aufdeckt

Von Alex Lantier und Johannes Stern, 21. Mai 2019

Der Vorwurf, die FPÖ sei korrupt und anfällig für russischen Einfluss, hat eine ganz bestimmte Stoßrichtung: Er soll die wachsende Opposition der Bevölkerung gegen die extreme Rechte ersticken und verhindern, dass sich die Arbeiterklasse als unabhängige Kraft gegen alle Fraktionen des politischen Establishments richtet.

Eine sozialistische Perspektive gegen die Rückkehr des Faschismus in Europa

Von Christoph Vandreier, 11. Mai 2019

Wir veröffentlichen hier Christoph Vandreiers Rede bei der Internationalen Online-Maikundgebung 2019.

Die extreme Rechte in der Europawahl

Von Peter Schwarz, 6. Mai 2019

Das Anwachsen rechtsextremer Parteien wiederspiegelt keine Rechtsentwicklung unter breiten Schichten der Bevölkerung. Es ist die Antwort der herrschenden Klasse auf die wachsende Militanz der Arbeiterklasse.

Maifeiertag 2019: Das Wiederaufleben des Klassenkampfes und der Kampf für Sozialismus

Von Joseph Kishore und David North, 2. Mai 2019

Der Erste Mai 2019 fand in diesem Jahr inmitten des Wiederauflebens des Klassenkampfes, der wachsenden Opposition gegen Kapitalismus und des Rechtsrucks der herrschenden Eliten statt.

Wahlen in Spanien: Stimmenzuwachs für Sozialdemokraten, faschistische Vox zieht ins Parlament ein

Von Alex Lantier, 30. April 2019

Ein Grund für die hohe Wahlbeteiligung war zumindest zum Teil, dass viele Wähler versuchten, durch ihre Stimme die Machtübernahme der extremen Rechten zu verhindern.

Österreichs Regierung knüpft Sozialhilfe an Deutschkenntnisse

Von Markus Salzmann, 30. April 2019

Mit den Stimmen der beiden rechten Regierungsparteien hat das österreichische Parlament am Donnerstag eine drastische Reform der sogenannten Mindestsicherung beschlossen.

„Diktaturen als alternative Ordnungen?“ – Nicht mit uns!

Studierendenparlament der Humboldt-Universität verurteilt Baberowskis rechten Think-Tank

Von den IYSSE an der Humboldt-Universität, 29. April 2019

Die Resolution des StuPa verurteilt nicht nur Baberowskis Diktaturen-Projekt, sondern auch die Bemühungen der Universitätsleitung, die breite studentische Opposition dagegen zu unterdrücken.

Estland: Rechtsextreme in der Regierung

Von Markus Salzmann, 24. April 2019

Estland ist das zehnte Mitglied der Europäischen Union, in dem Rechtsextreme mit engen Beziehungen zu Neonazis in der Regierung sitzen.

„Wenn ihr mit unserer Analyse übereinstimmt, müsst ihr entscheiden, was ihr tut.“

David North spricht über die Gefahr des Faschismus

23. April 2019

North, der Chefredakteur der World Socialist Web Site, rief eine Versammlung von Studenten und Arbeitern an der Wayne State University zum Aufbau der Socialist Equality Party auf, um gegen Faschismus und Kriegsgefahr zu kämpfen.

University of Cambridge: Akademiker und Studenten protestieren gegen Vergabe eines Forschungsstipendiums an Eugeniker Noah Carl – Teil 2

Von Thomas Scripps, 23. April 2019

Dies ist der zweite Teil einer zweiteiligen Serie über die politische Bedeutung der Ernennung des Eugenikers Noah Carl für ein Forschungsstudium an der Cambridge University.

US-mexikanische Grenze: Bewaffnete Miliz macht Jagd auf Asylsuchende

Von Meenakshi Jagadeesan und Niles Niemuth, 22. April 2019

Eine private bewaffnete Bürgerwehr, die sich selbst United Constitutional Patriots nennt, nimmt an der amerikanisch-mexikanischen Grenze Migranten auf eigene Faust fest und arbeitet dabei mit dem Grenzschutz Border Patrol zusammen.