Die Linke

Die verlogene Flüchtlingspolitik der Linken

Von Andy Niklaus und Verena Nees, 22. Juni 2016

Überall, wo die Linke an Regierungen beteiligt ist, setzt sie die menschenverachtende Flüchtlingspolitik der Bundesregierung selbst in die Tat um.

Linkspartei wirbt für rot-rot-grünen Gauck-Nachfolger

Von Johannes Stern, 11. Juni 2016

Auf die Ankündigung von Bundespräsident Joachim Gauck, im kommenden Jahr aus „Altersgründen“ auf eine erneute Kandidatur zu verzichten, hat die Linkspartei mit einem weiteren Rechtsruck reagiert.

Mehr Pseudolinke im Vorstand der Linkspartei

Von Ulrich Rippert, 8. Juni 2016

Der Widerstand gegen die Sparpolitik in Europa hat die Linkspartei in eine tiefe Krise geworfen. Nun eilen SAV und Marx21 der Parteiführung zu Hilfe.

Die Linkspartei rechtfertigt Sozialkürzungen von Rot-Rot in Berlin

Von Verena Nees, 4. Juni 2016

Rot-Rot habe in Berlin die Transformation „zu einem Modell ‚normaler‘ kapitalistischer Entwicklung“ vollzogen, brüstet sich der ehemalige Wirtschaftssenator Harald Wolf in einem Buch über die Regierungstätigkeit der Linken.

Parteitag der Linken: Die Rechtswende von Magdeburg

Von Ulrich Rippert, 1. Juni 2016

Ungeachtet der üblichen wohlfeilen Phrasen über mehr soziale Gerechtigkeit stellte die Linke auf dem Parteitag die politischen Weichen in Richtung Regierungsbeteiligung auf Bundesebene.

Gysi drängt auf Regierungsbeteiligung der Linken

Von Ulrich Rippert, 28. Mai 2016

Zwei Tage vor dem heute beginnenden Bundesparteitag der Linken in Magdeburg ist in der Partei heftiger Streit ausgebrochen.

Wie Marx21, die SAV und RIO die Rechtswende der Linkspartei rechtfertigen

Von Johannes Stern und Peter Schwarz, 14. Mai 2016

Die pseudolinken Gruppierungen, die in oder im Umfeld der Linkspartei arbeiten, haben die Aufgabe übernommen, ihren Rechtsruck zu verteidigen.

Thüringen: Linkspartei-Regierung organisiert brutale Abschiebung

Von Marianne Arens, 29. April 2016

In Thüringen werden „massive Rechtsbrüche begangen wurden, um Menschen um jeden Preis mit staatlicher Gewalt aus dem Land zu bringen“, heißt es in einer Presseerklärung des Flüchtlingsrats.

Das „Aktionsbündnis Aufstehen gegen Rassismus“: Ein zynischer Betrug

Von Marianne Arens, 22. April 2016

Die Frankfurter Versammlung „Aufstehen gegen Rassismus“ ist keine Konferenz gegen die AfD, sondern eine Veranstaltung der SPD, der Grünen, des DGB und der Linkspartei, d.h. genau jener Kräfte, die der AfD den Boden bereitet haben.

Sahra Wagenknechts Plädoyer für Nationalismus und Marktwirtschaft

Von Peter Schwarz, 24. März 2016

Im Buch „Reichtum ohne Gier“ wirbt die Linken-Politikerin für einen starken Nationalstaat, der sich nach außen abschottet und sprachlich und ethnisch homogen ist.

Linkspartei nun auch für Regierungsbündnis mit der CDU

Von Johannes Stern, 22. März 2016

Die Linkspartei reagiert auf ihr katastrophales Ergebnis bei den Landtagswahlen vom 13. März und den Wahlerfolg der rechtsextremen AfD mit einer weiteren Rechtswende.

Linksfraktion nimmt Kurs auf Rot-Rot-Grün in Berlin

Von Johannes Stern, 2. März 2016

Bei den Wahlen zum Berliner Abgeordnetenhaus im September strebt die Linkspartei wie in Thüringen eine Regierungskoalition mit den Hartz-IV- und Kriegsparteien SPD und Grünen an.

Die Linkspartei mobilisiert für den Krieg gegen Syrien

Von Johannes Stern, 22. Dezember 2012

In der letzten Woche haben führende Persönlichkeiten der Linkspartei einen Aufruf unter dem Titel „Syrien: Freiheit braucht Beistand“ unterzeichnet, der zur Intervention in Syrien aufruft.

Schottland:

Radical Independence Conference verspricht, die Arbeiterklasse zu spalten

Von Steve James, 15. Dezember 2012

Die Radical Independence Conference, die Ende November in Glasgow stattfand, war weder radikal, noch ging es dabei um Unabhängigkeit.

Das Modell Syriza

Von Christoph Dreier, 8. Dezember 2012

Die herrschende Klasse greift nicht nur in Griechenland, sondern auch in Spanien, Portugal, Irland und anderen Ländern Arbeiter an. Wie der Kölner SDS-Kongress zeigt, stehen Parteien wie Syriza und die Linke an ihrer Seite.

Studierendenverband der Linkspartei gibt sich staatstragend

Von Christoph Dreier, 5. Dezember 2012

Der Kongress „Kapitalismus vs. Demokratie“ des Studierendenverbands der Linkspartei markiert einen scharfen Rechtsruck der Linkspartei und ihrer kleinbürgerlichen Satelliten.

Die Linkspartei rückt weiter nach rechts

Von Christoph Dreier und Peter Schwarz, 1. Dezember 2012

Mit ihren „Bausteinen für ein sozial-ökologisches Konjunkturprogramm“ signalisiert die Linkspartei die Bereitschaft, eine rot-grüne Regierung im Bund zu stützen. Zugleich orientiert sie sich stärker auf wohlsituierte Mittelschichten.

Linkspartei trifft sich mit syrischer Opposition in Berlin

Von Johannes Stern, 17. Oktober 2012

Die Linkspartei spielt eine wichtige Rolle bei den Bemühungen, in Syrien einen Regimewechsel im Interesse des deutschen Imperialismus herbeizuführen.

SAV unterstützt Ausverkauf des Lehrerstreiks in Chicago

Von Johannes Stern, 12. Oktober 2012

Die Sozialistische Alternative (SAV), die deutsche Gruppierung des CWI (Committee for a Workers` International), singt ein Loblied auf die Chicago Teachers Union (CTU), die den Streik der Lehrer in eine Niederlage geführt hat.

„Rot-roter“ Sparhaushalt in Brandenburg

Von Michael Regens, 19. Juli 2012

Die SPD-Linkspartei-Koalition in Brandenburg legt für 2014 erstmals einen ausgeglichenen Haushalt vor – dank massivem Stellenabbau im öffentlichen Dienst und Kürzungen bei Bildung und Kultur.

Die Linkspartei verteidigt den Verfassungsschutz

Von Christoph Dreier, 7. Juli 2012

Immer mehr Fakten belegen die engen Verbindungen des deutschen Inlandsgeheimdienstes mit rechtsextremen Terroristen. Während in der Bevölkerung die Sorge wächst, verteidigt die Linkspartei den Verfassungsschutz.

Parteitag in Göttingen: Krise der Linkspartei spitzt sich zu

Von Lucas Adler, 5. Juni 2012

Der dritte Parteitag der Linkspartei, der am vergangenen Wochenende in Göttingen stattfand, bot das Bild einer von Krisen gebeutelten und zutiefst zerstrittenen Partei.

Lafontaine und die Rechtsentwicklung der Linkspartei

Von Ulrich Rippert, 26. Mai 2012

Eine Woche vor ihrem Parteitag in Göttingen tobt in der Linkspartei ein erbitterter Führungskampf.

NRW-Wahl: Die Linke vor den Trümmern ihrer Politik

Von Martin Kreickenbaum, 12. Mai 2012

Ihre Rolle als linkes Feigenblatt der Landesregierung haben die NRW-Linken so gut gespielt, dass sie jetzt voraussichtlich erst einmal ausgedient haben.

Staat im Staat: Verfassungsschutz beobachtet Parlamentarier der Linkspartei

Von Dietmar Henning, 2. Februar 2012

Nicht das Parlament kontrolliert und überwacht den deutschen Inlandsgeheimdienst sondern der Geheimdienst die Parlamentarier.

SPD-PDS Koalition in Mecklenburg-Vorpommern

Erstmals PDS-Minister in einer Landesregierung

Von Hendrik Paul und Verena Nees, 11. November 1998

In Mecklenburg-Vorpommern, dem nördlichsten der fünf neuen Bundesländer, hat in der vergangenen Woche eine Koalition aus SPD und PDS die Regierungsgeschäfte übernommen. Sie löste die Große Koalition von CDU und SPD ab.

Die "Sofortinitiativen" der PDS

Von Verena Nees, 24. September 1998

PDS - zerrissen zwischen Protest- und Mittelstandspartei