Deutscher Militarismus

Vor dem Post-Brexit-Gipfel:

Deutschland und Frankreich schlagen europäisches Militärbündnis vor

Von Alex Lantier, 14. September 2016

Als Reaktion auf den Brexit wollen Berlin und Paris die EU in ein Militärbündnis verwandeln, das zu Kriegen außerhalb Europas und zu umfangreichen Unterdrückungsmaßnahmen auf dem Kontinent selbst fähig ist.

„Die Gefahr eines Dritten Weltkriegs war noch nie so groß wie heute“

Berlinwahl: PSG-Kandidat Christoph Vandreier spricht im RBB

Von unserem Korrespondenten, 10. September 2016

Der Vertreter der Partei für Soziale Gleichheit sprach in der sogenannten Kleinparteienrunde des öffentlich rechtlichen Senders, die nach offiziellen Angaben der GfK von 100.000 Zuschauern verfolgt wurde.

Bundeswehr verschärft Kriegsoffensive im Nahen und Mittleren Osten

Von Johannes Stern, 9. September 2016

Medienberichten zufolge wird die Bundeswehr ihre Präsenz auf der Luftwaffenbasis Incirlik im Südosten der Türkei massiv ausbauen.

Kriegstreiber unter sich: Die Linkspartei empfängt General Kujat

Von Johannes Stern, 2. September 2016

Ausgerechnet am Weltfriedenstag lud die Bundestagsfraktion der Linken den ehemaligen Generalinspekteur der Bundeswehr und Vorsitzenden des Nato-Militärausschusses Harald Kujat zu ihrer Fraktionsklausur in Hannover ein.

PSG-Wahlkampf: Empörung über Zivilschutzkonzept der Bundesregierung

Von unseren Korrespondenten, 31. August 2016

Wahlkampfteams der Partei für Soziale Gleichheit (PSG) diskutieren mit Menschen in Berlin über die wachsende Kriegsgefahr und die soziale Situation in der Hauptstadt.

Stoppt die Kriegsvorbereitung der Bundesregierung

Von Partei für Soziale Gleichheit, 25. August 2016

Das „Konzept Zivile Verteidigung“, das der deutsche Innenminister Thomas de Maizière am Mittwoch offiziell vorstellte, listet auf 69 Seiten umfangreiche Maßnahmen auf, um die Bevölkerung auf einen Krieg vorzubereiten.

Bevölkerung soll für Kriegsfall Lebensmittelvorräte horten

Von Sven Heymanns, 23. August 2016

Das neue Konzept zum Zivilschutz unterstreicht, wie die Kriegsfrage 75 Jahre nach der Katastrophe des Zweiten Weltkriegs ins Alltagsleben zurückkehrt.

Stellungnahme der Bundesregierung zur Türkei verdeutlicht Spannungen innerhalb der Nato

Von Johannes Stern, 20. August 2016

Die Beziehungen zwischen Berlin und Ankara haben vier Wochen nach dem gescheiterten Putsch in der Türkei einen Tiefpunkt erreicht.

Video: Die Rückkehr des deutschen Militarismus und die Gefahr eines Dritten Weltkriegs

Von Christoph Vandreier, 18. August 2016

Der PSG-Kandidat zu den Berlinwahlen, Christoph Vandreier, hält einen Vortrag zur Rückkehr des deutschen Militarismus und den Perspektiven der Partei für Soziale Gleichheit.

Deutsche Medien steigern Kriegshetze gegen Russland

Von Ulrich Rippert, 17. August 2016

Am Dienstag erschienen nahezu alle führenden deutschen Zeitungen mit heftigen Attacken auf die russische Regierung, die sie für die zugespitzte Kriegssituation in Syrien und der Ukraine verantwortlich machen.

Was steckt hinter der Kampagne gegen Erdogan?

Von Ulrich Rippert, 4. August 2016

Nach dem gescheiterten Militärputsch wird der Druck auf die türkische Regierung verstärkt. Offensichtlich haben Washington und Berlin ihre Pläne für einen „Regime-Change“ nicht aufgegeben.

Wagenknecht und die Linkspartei: Gegen Flüchtlinge, für Polizei und Nato

Von Johannes Stern, 27. Juli 2016

Die Linkspartei reagiert auf den schrecklichen Amoklauf in München und den Anschlag in Ansbach mit einem weiteren Rechtsruck.

Weißbuch 2016: Ein weiterer Schritt zur Wiederbelebung des deutschen Militarismus

Von Johannes Stern, 14. Juli 2016

Am Mittwoch verabschiedete das Bundeskabinett das lange angekündigte „Weißbuch 2016 zur Sicherheitspolitik und zur Zukunft der Bundeswehr”.

Der Nato-Gipfel in Warschau und das Erstarken des deutschen Militarismus

Von Johannes Stern, 12. Juli 2016

Auf der Münchner Sicherheitskonferenz 2014 verkündete die Bundesregierung die Rückkehr des deutschen Militarismus. Zwei Jahre später sprechen Nato-Generäle von der Vorbereitung auf einen „totalen Krieg“.

Regierungserklärung zum Nato-Gipfel: Ein Plädoyer für Militarismus und Krieg

Von Johannes Stern, 8. Juli 2016

Im Zentrum von Merkels Rede stand die Rechtfertigung der Kriegsvorbereitungen gegen Russland, die am Wochenende in Warschau beschlossen werden sollen.

Deutsche Rüstungsexporte 2015 fast verdoppelt

Von Johannes Stern, 6. Juli 2016

Im vergangenen Jahr haben sich die deutschen Rüstungsexporte nahezu verdoppelt und sind auf den mit Abstand höchsten Wert im 21. Jahrhundert gestiegen.

Kriegshetze und Geschichtsfälschung am 75. Jahrestag des Überfalls auf die Sowjetunion

Von Christoph Vandreier, 29. Juni 2016

Guido Knopp und die Historiker Jörg Baberowski und Sönke Neitzel stellten im Nachrichtensender Phönix in Frage, ob der Russlandfeldzug ein geplanter Vernichtungskrieg war.

Nach dem Brexit: Berlin fordert deutsch-europäische Militärunion

Von Johannes Stern, 28. Juni 2016

Nach dem ersten Schock über den Ausgang des Brexit-Referendums, versuchen die deutschen Eliten die Krise zu nutzen, um ihre ökonomische und politische Vormachtstellung innerhalb der Europäischen Union auszubauen.

Merkel verkündet massive Aufrüstung der Bundeswehr

Von Johannes Stern, 24. Juni 2016

Deutschland will noch massiver aufrüsten als bisher bekannt. Das verkündete Bundeskanzlerin Angela Merkel am Dienstagabend in einer Rede auf dem Wirtschaftstag der CDU in Berlin.

UN-Sicherheitsrat stimmt Kriegseinsatz an libyscher Küste zu

Von Marianne Arens, 18. Juni 2016

Im Rahmen der EU-Mission „Sophia“ weitet die deutsche Regierung ihren Marineeinsatz vor der libyschen Küste aus und beteiligt sich an der Vorbereitung einer Intervention.

Nato verlegt vier weitere Bataillone an russische Grenze

Von Thomas Gaist, 15. Juni 2016

Die Truppenvorverlegung ist ein besonders provokativer Schritt im Rahmen der Aufrüstung, die das Nato-Oberkommando seit zwei Jahren gegen Russland betreibt.

Bundeswehr-General fordert neue Panzer gegen Russland

Von Marianne Arens, 14. Juni 2016

Während der Inspekteur des Heeres neue Spezialpanzer gegen Russland fordert, plädiert die Bundesverteidigungsministerin für den Einsatz der Armee im Innern.

Der deutsche Militarismus kehrt nach Osteuropa zurück

Von Johannes Stern, 10. Juni 2016

Die Bundeswehr spielt beim Nato-Aufmarsch in Osteuropa, der immer offener der Vorbereitung eines Kriegs gegen Russland dient, eine zunehmend prominente Rolle.

Cem Özdemir konfrontiert Jörg Baberowski mit dessen menschenverachtenden Forderungen

Von Christoph Vandreier und Peter Schwarz, 31. Mai 2016

Der Bundesvorsitzende der Grünen konfrontierte Prof. Jörg Baberowski in der Talkshow „Maybrit Illner“ mit dessen Forderung, im Kampf gegen Terroristen die Methoden des Vernichtungskriegs anzuwenden.

Sudan und Eritrea erhalten EU-Geld für Flüchtlingsabwehr

Von Elisabeth Zimmermann, 24. Mai 2016

Deutschland und die EU arbeiten eng mit diktatorischen Regimes in Afrika zusammen, um die Opfer ihrer Kriegseinsätze an der Flucht zu hindern.

Nato-Aufrüstung in Osteuropa erhöht Weltkriegsgefahr

Von Johannes Stern, 18. Mai 2016

Vor dem Nato-Gipfel in Warschau Anfang Juli rüstet das westliche Militärbündnis in Ost-Europa verstärkt auf und erhöht damit die Gefahr eines atomaren Konflikts mit Russland.

Bundesregierung verstärkt Militäreinsatz in Afrika

Von Johannes Stern, 17. Mai 2016

Am vergangenen Donnerstag beschloss der deutsche Bundestag mit großer Mehrheit die Ausweitung der Bundeswehreinsätze in Mali und am Horn von Afrika.

May Day 2016: Wieder erhebt der deutsche Militarismus sein Haupt

Von Ulrich Rippert, 10. Mai 2016

Ulrich Rippert, der Nationale Sekretär der Partei für Soziale Gleichheit (Deutschland), hielt im Rahmen der internationalen Online-Maiversammlung des IKVI die folgende Rede.

Bundeswehr übernimmt Führungsrolle beim Aufmarsch gegen Russland

Von Christoph Vandreier, 30. April 2016

Die aggressiven Pläne der Nato verschärfen die Konfrontation mit Russland und bringen die Welt näher an einen Dritten Weltkrieg.

Merkel und Obama diskutieren neue Kriegspläne

Von Johannes Stern, 26. April 2016

Hinter all den Schmeicheleien und demonstrativ zur Schau getragenen gegenseitigen Freundschaftsbekundungen diskutierten die Bundeskanzlerin und der US-Präsident über die Ausweitung der Kriege im Nahen und Mittleren Osten und den Nato-Aufmarsch gegen Russland.

Weißbuch 2016: Blaupause für einen neuen deutschen Polizei- und Militärstaat

Von Johannes Stern, 13. April 2016

Das vom Verteidigungsministerium vorgelegte „Weißbuch 2016 zur Sicherheitspolitik und zur Zukunft der Bundeswehr“ markiert ein neues Stadium der Rückkehr des deutschen Imperialismus.

Bundeswehr will große Heron-Drohnen in Mali stationieren

Von Johannes Stern, 6. April 2016

Der Truppenbesuch von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) in Mali und die Ausweitung des deutschen Einsatzes sind Bestandteil der Rückkehr Deutschlands zu einer aggressiven Außen- und Großmachtpolitik.

Bundesregierung erhöht Wehretat und rüstet massiv auf

Von Johannes Stern, 26. März 2016

Dem neuem Haushaltsplan der Großen Koalition zufolge soll der Verteidigungsetat bis 2020 um mehr als 10 Milliarden Euro steigen.

Veranstaltung zur Leipziger Buchmesse stößt auf starke Resonanz

Von Marianne Arens, 17. März 2016

In Leipzig werben mehrere Teams für die Veranstaltung des Mehring Verlags zur Buchmesse. Die Diskussionen drehen sich um die wachsende Kriegsgefahr, die Flüchtlingskrise und den rechten Kurs der bürgerlichen Parteien.

Die Zeit trommelt für eine Militärintervention in Libyen

Von Johannes Stern, 12. März 2016

Die Zeit fordert in ihrem aktuellen Leitartikel, dass der Westen nun auch in Libyen unter dem Deckmantel des Kampfs gegen den „Islamischen Staat“ militärisch eingreift.

Merkels Flüchtlingspolitik und der Ruf nach einer europäischen Armee

Von Ulrich Rippert, 1. März 2016

In der sonntäglichen Talkshow von Anne Will erklärte Bundeskanzlerin Angela Merkel, sie lehne einen Kurswechsel in der Flüchtlingspolitik ab.

Bundestag beschließt im Eilverfahren Militäreinsatz in Syrien

Von Ulrich Rippert, 5. Dezember 2015

Obwohl es sich um den derzeit größten Militäreinsatz der Bundeswehr mit weitreichenden und unabsehbaren Konsequenzen handelt, wurde der Beschluss im Eilverfahren durch das Parlament gepeitscht.

Großer Andrang bei IYSSE-Versammlung an der Berliner Humboldt Universität

Von unseren Korrespondenten, 25. Oktober 2014

Etwa 200 Besucher, darunter viele Studierende der HU, drängten sich in den zu kleinen Hörsaal um eine Antwort auf die von den IYSSE gestellte Frage zu finden: „Warum wollen die deutschen Eliten wieder Krieg?“

Israel erwägt Angriffe auf Syrien

Von Jean Shaoul, 27. Dezember 2012

Ministerpräsident Netanjahu hat Jordanien wiederholt vorgeschlagen, angebliche Chemiewaffenlager in Syrien gemeinsam zu bombardieren.

Neue japanische Regierung stärkt Militarismus

Von Peter Symonds, 20. Dezember 2012

Der von Nationalismus und Militarismus geprägte Wahlkampf hat gezeigt, dass die herrschende Klasse ihre japanischen und globalen Interessen mit allen, auch militärischen Mitteln verteidigen wird.

Bundestag beschließt Patriot-Einsatz an Syrischer Grenze

Von Ulrich Rippert, 18. Dezember 2012

Der Raketen-Beschluss des Bundestags leitet eine neues Stadium imperialistischer Gewalt in der deutschen Außenpolitik ein.

De Maizière wirbt für deutschen Militarismus

Von Martin Novak und Peter Schwarz, 24. November 2012

Ausgerechnet in der Dresdener Frauenkirche, die jahrzehntelang als Mahnmal gegen den Krieg gedient hatte, warb Bundesverteidigungsminister Thomas de Maizière am 1. November für weltweite Bundeswehreinsätze.

„Schutzengel“: Til Schweiger wirbt für die Bundeswehr

Von Ernst Wolff, 12. Oktober 2012

„Schutzengel“ ist der erste deutsche Kinofilm, der mit aktiver Unterstützung der Bundeswehr in die Kinos kommt.

Netanjahus Kriegsultimatum vor der UN

Von Barry Grey, 3. Oktober 2012

Die kriegstreiberische und provokante Rede, die der israelische Premierminister Benjamin Netanjahu am Donnerstag vor der UN-Vollversammlung gehalten hat, zeigt, dass Pläne für einen Angriff auf den Iran weit fortgeschritten sind.

Gegen chinesischen und japanischen Nationalismus

Von John Chan, 25. September 2012

Beide Regierungen nutzen den Streit um die Senkaku/Diaoyu-Inseln, um Chauvinismus zu schüren und von der immer tieferen sozialen und wirtschaftlichen Krise im eigenen Land abzulenken.

Deutscher Militarismus auf dem Vormarsch

Von Peter Schwarz, 23. August 2012

Die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts, Kampfeinsätze der Bundeswehr im Inland zuzulassen, kennzeichnet einen Wendepunkt in der Geschichte der Bundesrepublik.

Befehlshaber des Blutbads von Kundus wird General

Von Sebastian Brügge und Sybille Fuchs, 18. August 2012

Oberst Georg Klein, der am 4. September 2009 das Massaker in der Nähe der Stadt Kundus befahl, wird zum General befördert und soll Verantwortung für das Personalwesen der Bundeswehr übernehmen.

Bundeswehr plant Anschaffung von Kampfdrohnen

Von Elisabeth Zimmermann, 15. August 2012

Die Planungen der Bundeswehr zum Einsatz von bewaffneten Drohnen sind viel weiter fortgeschritten, als bisher bekannt.

Türkei geht gegen Kurden vor und droht mit Militärschlag gegen Syrien

Von Chris Marsden, 8. August 2012

Kurz bevor das syrische Regime in Aleppo eine große Offensive beginnen will, droht die Türkei mit dem Einmarsch in Syrien.

Buch über Mossad bestätigt israelische Morde an iranischen Atomwissenschaftlern

Von Jean Shaoul, 2. August 2012

Das Buch Spies Against Armageddon: Inside Israel’s Secret Wars (2012) stellt unmissverständlich fest, dass fünf iranische Atomwissenschaftler vom Mossad ermordet worden sind. Die Morde sind Bestandteil einer Sabotagekampagne gegen das iranische Atomprogramm.

Deutschland beteiligt sich an Kriegsvorbereitungen gegen Syrien

Von Christoph Dreier, 31. Juli 2012

Die deutsche Regierung beteiligt sich hinter den Kulissen seit geraumer Zeit aktiv am Bürgerkrieg in Syrien und an den Vorbereitungen für eine militärische Intervention.

De Maizière treibt Strukturreform der Bundeswehr voran

Von Sven Heymanns und Christoph Dreier, 3. Juli 2012

Verteidigungsminister de Maizère will die Bundeswehr bis 2013 in eine flexible Interventionsarmee umbauen. Er wird dabei von allen Parteien unterstützt.

Bundespräsident Gauck fordert mehr Anerkennung für die Armee

Von Wolfgang Weber, 30. Juni 2012

Spätestens die Rede des Bundespräsidenten vor der Führungsakademie der Bundeswehr am 12. Juni machte unmissverständlich klar, für welche Aufgabe Gauck an seinen Platz gestellt wurde. Er soll dazu beitragen gegen jeden Widerstand rasch und energisch eine aggressivere Innen- und Außenpolitik durchzusetzen.

BBC World News-Redakteur:

Berichte über Hula-Massaker basieren auf Propaganda der Opposition

Von Chris Marsden, 20. Juni 2012

BBC World News-Redakteur Jon Williams gibt zu, dass die weltweite Medien-Berichterstattung über das Hula-Massaker letzten Monat in Syrien eine Ansammlung von Lügen war.

FAZ bestätigt: Das Massaker von Hula wurde von „Rebellen“ begangen

Von Clara Weiss, 16. Juni 2012

Der Journalist Rainer Hermann hat am 13. Juni in der Frankfurter Allgemeinen Zeitung seinen früheren Bericht vom 7. Juni bestätigt, der die offizielle Version des Hula-Massakers widerlegt.

Debatte über deutschen Marineeinsatz gegen Syrien

Von Johannes Stern, 8. Juni 2012

Ein Gastbeitrag in der Süddeutschen Zeitung (SZ) von Thomas Speckmann am 1. Juni plädiert für die Beteiligung der deutschen Marine an einer Militärintervention in Syrien.

Die politische Orientierung der Proteste gegen die Nato

Von Jerry White, 25. Mai 2012

Das auffälligste und politisch aufschlussreichste Merkmal war das Fehlen jeglicher ernsthafter Kritik der Organisatoren an der Obama-Regierung, einer der kriegerischsten Regierungen in der amerikanischen Geschichte.

Chinas Rüstungsausgaben übersteigen hundert Milliarden Dollar

Von John Chan, 23. März 2012

Haupttriebkraft für den Rüstungswettlauf ist die aggressive Haltung der USA gegenüber China insbesondere unter der Obama-Regierung.