Europawahlen

Die Europawahl und die Rückkehr des Klassenkampfs

Von Alex Lantier, 31. Mai 2019

Die Europawahl hat gezeigt, dass das politische Establishment vollkommen diskreditiert ist und den wachsenden Forderungen der Arbeiterklasse nach einem politischen Wandel feindlich gegenübersteht.

Nach der Europawahl: EU-Gipfel schachert um Spitzenposten

Von Peter Schwarz, 30. Mai 2019

Am Dienstag versammelten sich die europäischen Staats- und Regierungschefs zu einem Gipfeltreffen in Brüssel, um über die zukünftige Führungsriege der Europäischen Union zu beraten.

Le Pens rechtsextremer Rassemblement National gewinnt Europawahl in Frankreich

Von Will Morrow, 30. Mai 2019

Die Sozialistische Partei und die Republikaner, die Frankreich ein halbes Jahrhundert lang regiert haben, erhielten zusammen nur 14 Prozent der Stimmen.

Österreich: Kanzler Kurz stürzt nach Misstrauensvotum

Von Markus Salzmann, 29. Mai 2019

Während sich die im Parlament vertretenen Parteien heftig bekämpfen, gibt es für die Arbeiterklasse keine Möglichkeit, ihre Interessen zur Geltung zu bringen.

Linkspartei verliert bei der Europawahl massiv Stimmen

Von Gregor Link, 29. Mai 2019

Die Linkspartei wird zurecht nicht als Opposition zur rechten Politik der Großen Koalition, sondern als Teil davon wahrgenommen.

„Gelbwesten“-Facebook-Gruppe mit 350.000 Mitgliedern am Europawahltag gesperrt

Von Will Morrow, 29. Mai 2019

Über die Facebook-Gruppe werden „Gelbwesten-Demonstrationen“ organisiert sowie Nachrichtenartikel, politische Erklärungen und Videos von Polizeigewalt verbreitet.

Europawahl: Massive Opposition gegen Große Koalition

Von Ulrich Rippert, 28. Mai 2019

Bei den Europawahlen nutzten viele Wähler den Stimmzettel, um ihre Ablehnung der rechten Politik der Großen Koalition zum Ausdruck zu bringen. Doch die Wut über unerträgliche Arbeitsbedingungen, steigende Mieten und den wachsenden Militarismus fand keinen bewussten Ausdruck.

Konservative und Sozialdemokraten brechen bei den Europawahlen ein

Von Alex Lantier, 27. Mai 2019

In Deutschland, Frankreich, Großbritannien und anderen Ländern Europas konnten diese Parteien, die einst ein Duopol bildeten, das das Parlament dominierte, nicht einmal die Hälfte der Stimmen gewinnen.

Stimmt gegen Nationalismus und Krieg! Wählt SGP!

Von Christoph Vandreier, 25. Mai 2019

Wir rufen Arbeiter und Jugendliche auf, bei den Europawahlen am Sonntag der SGP ihre Stimme zu geben und damit ein deutliches Zeichen gegen Nationalismus und Krieg und für eine sozialistische Perspektive zu setzen.

Im Gespräch mit Fordarbeitern

„Arbeiter müssen sich entscheiden, die SGP aufzubauen. Niemand anders vertritt ihre Interessen.“

Von Dietmar Gaisenkersting und Europawahlkandidat der Sozialistischen Gleichheitspartei, 25. Mai 2019

Viele Arbeiter sind wütend über den Arbeitsplatzabbau und die IG Metall, die den Jobabbau im Interesse steigender Rendite unterstützt.

Die Ibiza-Affäre und die Rechtswende des politischen Establishments

Von Johannes Stern, 24. Mai 2019

Tatsächlich sind die gleichen politischen Kräfte, die sich jetzt so lautstark empören, in jeder Hinsicht verantwortlich dafür, dass rechtsextreme Parteien voraussichtlich mit Rekordergebnissen ins europäische Parlament einziehen werden.

SGP-Europawahlkandidat Andreas Niklaus spricht mit Berliner Busfahrern

„Ein Krieg muss unbedingt verhindert werden“

Von Unserem Reporterteam, 24. Mai 2019

Alle Gespräche drehten sich um den Zusammenhang zwischen der wachsenden Kriegsgefahr, der rechten AfD-Politik der Bundesregierung, der reaktionären Rolle der Gewerkschaften und der Notwendigkeit die SGP zu wählen.

Video: Die Krise des Kapitalismus und die historischen Prinzipien der SGP

Von Ulrich Rippert, 24. Mai 2019

Die folgende Rede hielt der Vorsitzende der Sozialistischen Gleichheitspartei (SGP), Ulrich Rippert, am vergangenen Samstag in Berlin.

Der Aufstieg der Brexit Party und wie man dagegen kämpfen kann

Von Chris Marsden, 24. Mai 2019

Nigel Farage versucht, die Europawahlen und die geringe Beteiligung in eine Volksabstimmung über den Brexit umzumünzen und als Waffe gegen ein zweites Referendum zu instrumentalisieren.

Video: Eine sozialistische Perspektive gegen den Aufstieg der extremen Rechten

Von Christoph Vandreier, 23. Mai 2019

Die folgende Rede hielt Christoph Vandreier, der Spitzenkandidat der Sozialistischen Gleichheitspartei (SGP) zu den Europawahlen am vergangenen Samstag in Berlin.

Europawahl: Le Pens neofaschistische Bewegung liegt in Wahlumfragen vorn

Von Will Morrow, 23. Mai 2019

Genau wie im Rest der Welt profitieren auch in Frankreich rechtsextreme Kräfte von der sozialen Wut über die Kriegs-, Austeritäts- und Polizeistaatspolitik der sozialdemokratischen Regierungen.

Video: Die Kriegsgefahr und die Bilanz des IKVI

Von Peter Schwarz, 22. Mai 2019

Die folgende Rede hielt der Internationale Sekretär des IKVI, Peter Schwarz, am vergangenen Samstag auf der Wahlveranstaltung der Sozialistischen Gleichheitspartei (SGP) in Berlin.

Berliner Verkehrsbetriebe (BVG) – Es ist notwendig, die Verdi-Zwangsjacke zu durchbrechen

Nutzt die Europawahl, um ein politisches Zeichen zu setzen! Wählt die Sozialistische Gleichheitspartei (SGP)!

Von Andy Niklaus – Europawahlkandidat der Sozialistischen Gleichheitspartei, 22. Mai 2019

Es kann so nicht weiter gehen. Nicht nur unsere Arbeitsbedingungen bei der BVG und in den meisten anderen Betrieben werden immer unerträglicher, die ganze politische Lage spitzt sich dramatisch zu.

Österreichische Regierung zerbricht über Video, das Straches Korruption aufdeckt

Von Alex Lantier und Johannes Stern, 21. Mai 2019

Der Vorwurf, die FPÖ sei korrupt und anfällig für russischen Einfluss, hat eine ganz bestimmte Stoßrichtung: Er soll die wachsende Opposition der Bevölkerung gegen die extreme Rechte ersticken und verhindern, dass sich die Arbeiterklasse als unabhängige Kraft gegen alle Fraktionen des politischen Establishments richtet.

Zehntausende demonstrieren gegen Nationalismus

Von unseren Korrespondenten, 21. Mai 2019

Während viele Teilnehmer gegen Nationalismus und Rassismus sowie für Menschenrechte, Demokratie und soziale Gerechtigkeit eintraten, dienten die Demonstrationen dazu, Unterstützung für die EU, die SPD und die Grünen zu mobilisieren.

Eine sozialistische Perspektive gegen Faschismus und Krieg

Erfolgreiche Wahlveranstaltung der SGP in Berlin

Von unserem Reporter, 20. Mai 2019

Führende Vertreter der SGP und ihrer europäischen Schwesterparteien sprachen ausführlich zur politischen Situation und zu zentralen Fragen des sozialistischen Programms der Vierten Internationale.

Berlin: Kundgebung der Sozialistischen Gleichheitspartei fordert Freiheit für Assange und Manning

Von unseren Reportern, 20. Mai 2019

Rund 300 Kundgebungsteilnehmer hörten Grüße und Reden von Vertretern der Sozialistischen Gleichheitspartei in Deutschland und ihrer Schwesterparteien in Großbritannien, den USA und Australien.

Zentrale Europawahl-Veranstaltung der SGP in Berlin

Von Sozialistischen Gleichheitspartei, 17. Mai 2019

Am Samstag, den 18. Mai, um 15 Uhr führt die Sozialistische Gleichheitspartei in Berlin ihre zentrale Veranstaltung zur Europawahl durch. Vormittags um 11 Uhr organisiert sie vor der britischen Botschaft eine Kundgebung für die Freiheit von Julian Assange.

Veranstaltung in London fordert die Freilassung von Julian Assange und Chelsea Manning

Von unserem Reporter, 14. Mai 2019

Auf der Veranstaltung sprachen führende Mitglieder der britischen Socialist Equality Party, ihrer Schwesterparteien aus Australien, den USA und Deutschland, sowie Clara Campos als Vertreterin des Julian Assange Defence Committee.

Eine sozialistische Perspektive gegen die Rückkehr des Faschismus in Europa

Von Christoph Vandreier, 11. Mai 2019

Wir veröffentlichen hier Christoph Vandreiers Rede bei der Internationalen Online-Maikundgebung 2019.

Unterstützt den Wahlkampf der SGP! Spendet für die Kampagne zur Verteidigung von Julian Assange!

Von Christoph Vandreier, 8. Mai 2019

Die Sozialistische Gleichheitspartei (SGP) nutzt ihren Europawahlkampf, um für die sofortige Freilassung von Julian Assange zu kämpfen.

AfD missbraucht Gemälde für islamfeindliche Wahlpropaganda

Von Sybille Fuchs, 7. Mai 2019

Die Verwendung eines historischen Gemäldes und seine Interpretation durch die AfD sind ein Amalgam aus Geschichtsfälschung, dreister Lüge und rassistischer Hetze, das es durchaus mit entsprechenden Techniken der Nazis aufnehmen kann.

Die extreme Rechte in der Europawahl

Von Peter Schwarz, 6. Mai 2019

Das Anwachsen rechtsextremer Parteien wiederspiegelt keine Rechtsentwicklung unter breiten Schichten der Bevölkerung. Es ist die Antwort der herrschenden Klasse auf die wachsende Militanz der Arbeiterklasse.

FDP-Parteitag auf Rechtskurs

Von Peter Schwarz, 4. Mai 2019

Die Botschaft des Parteitags war unmissverständlich. Die FDP tritt für eine scharfe Sparpolitik, eine von Deutschland dominierte Europäische Union, eine beschleunigte Aufrüstung und einen starken Staat ein.

Herrschende Klasse fürchtet Gespenst des Sozialismus

Von Johannes Stern, 4. Mai 2019

Was die herrschende Klasse in ihrem Krieg gegen den Sozialismus antreibt, sind nicht die harmlosen Forderungen Kühnerts, sondern die Angst vor der wachsenden Opposition von Arbeitern und Jugendlichen.

Wahlversammlungen der SGP in Dresden, Köln und Stuttgart

Von unseren Korrespondenten, 30. April 2019

Europawahlkandidaten der Sozialistische Gleichheitspartei diskutierten auf den Wahlversammlungen über zentrale Schlüsselfragen, die sonst im Europawahlkampf ausgeblendet werden.

Die Wahlen in Spanien und der Kampf gegen Diktatur und Faschismus

Von Sozialistische Gleichheitspartei und Socialist Equality Party und Parti de l’égalité socialiste, 28. April 2019

Zum Kampf gegen die kapitalistische Reaktion muss eine neue revolutionäre Führung in der spanischen und internationalen Arbeiterklasse aufgebaut werden.

Die Europawahl und die Wiederkehr des Klassenkampfs

Von Ulrich Rippert, 26. April 2019

Auf die wachsende Radikalisierung reagieren die herrschende Klasse und ihre Parteien, indem sie die Reihen schließen, enger zusammen- und gemeinsam nach rechts rücken.

Europawahlkampf der Sozialistischen Gleichheitspartei

Stuttgart: Kampagne für Julian Assange gewinnt Unterstützung

Von unseren Korrespondenten, 23. April 2019

Am Ostersamstag diskutierten Teams der Sozialistischen Gleichheitspartei (SGP) in Stuttgart mit Arbeitern und Jugendlichen, um sie zur Wahlversammlung am 27. April einzuladen, und verteilten WSWS-Material für die Befreiung von Julian Assange.

„Das Schicksal von Julian Assange liegt in den Händen der internationalen Arbeiterklasse“

Von Chris Marsden, 19. April 2019

Wir veröffentlichen hier die Rede, die Chris Marsden auf der Auftaktversammlung der Sozialistischen Gleichheitspartei zur Europawahl hielt im Wortlaut. Marsden ist nationaler Sekretär der Socialist Equality Party in Großbritannien, der britischen Sektion des IKVI.

Frankfurt: Zweite Auftaktversammlung der SGP zur Europawahl

Von unseren Korrespondenten, 18. April 2019

Auf der Frankfurter Versammlung verdeutlichte der SGP-Vorsitzender Ulrich Rippert die Bedeutung des Internationalen Komitees der Vierten Internationale und ihres Ziels, für die Vereinigten Sozialistischen Staaten von Europa zu kämpfen.

„Die herrschende Klasse wird wieder vom Gespenst des Sozialismus verfolgt“

Von Alex Lantier, 17. April 2019

Wir veröffentlichen hier den Beitrag, den Alex Lantier auf der Auftaktversammlung der Sozialistischen Gleichheitspartei zur Europawahl hielt im Wortlaut. Lantier ist nationaler Sekretär des Parti de l’égalité socialiste in Frankreich.

report-K interviewt Europawahlkandidaten der SGP

Von unserem Korrespondenten, 16. April 2019

Die digitale Lokalzeitung report-K sprach jeweils je 15 Minuten lang mit Elisabeth Zimmermann-Modler, Dietmar Gaisenkersting und Philipp Tenter über das sozialistische Programm der SGP und andere Themen.

Auftakt der SGP zur Europawahl

Führende Vertreter der Vierten Internationale aus Großbritannien und Frankreich sprechen in Berlin

Von der Sozialistischen Gleichheitspartei, 12. April 2019

Auf der Berliner Auftaktveranstaltung der Sozialistischen Gleichheitspartei (SGP) zur Europawahl am kommenden Sonntag sprechen mit Chris Marsden und Alex Lantier auch zwei führende Vertreter der Vierten Internationale aus Großbritannien und Frankreich.

SGP-Wahlkampf vor Opel-Rüsselsheim

Von Marianne Arens, 12. April 2019

Ein Team der Sozialistischen Gleichheitspartei diskutierte mit Opel-Arbeitern in Rüsselsheim darüber, wie der Kampf gegen den Stellenabbau in der Autoindustrie, gegen Angriffe auf demokratische Grundrechte und für die Freiheit von Julian Assange geführt werden kann.

SGP-Kandidat Ratnamaheson beantwortet Fragen des SWR

Von unserem Reporter, 11. April 2019

Der Europawahlkampf der Sozialistischen Gleichheitspartei (SGP) nimmt Fahrt auf. Der SWR ist der zweitgrößte Regionalsender der ARD.

Sozialistische Gleichheitspartei zur Europawahl zugelassen

Von unserem Reporter, 18. März 2019

Von 41 zugelassenen Parteien vertritt die SGP als einzige ein sozialistisches Programm.

Macrons Programm für die Europawahl: Plädoyer für einen EU-Polizeistaat

Von Alex Lantier, 7. März 2019

Macron hat auch den letzten Anschein aufgegeben, für eine liberale Entwicklungspolitik zu stehen, und feiert stattdessen die EU als künftige globale Militär- und Polizeimacht.

Sozialistische Gleichheitspartei (SGP) reicht Kandidatur zur Europawahl ein

Von unseren Reportern, 5. März 2019

Am Montag hat die SGP die erforderlichen Unterstützungsunterschriften eingereicht und damit alle Voraussetzungen erfüllt, um am 26. Mai mit ihren 11 Kandidaten im gesamten Bundesgebiet auf dem Wahlzettel zu erscheinen.

Die Linke bekennt sich uneingeschränkt zur Europäischen Union

Von Peter Schwarz, 20. Februar 2019

Kurz vor ihrem Parteitag am kommenden Wochenende hat Die Linke jede Kritik an der Europäischen Union aus ihrem Europawahlprogramm gestrichen.

Keine Unterstützung für Verdi!

Baut unabhängige Aktionskomitees auf! Kämpft für ein internationales, sozialistisches Programm!

Von Von Andy Niklaus, 15. Februar 2019

Dieser Aufruf zur aktuellen Tarifrunde der BVG stammt von Andy Niklaus, einem Berliner Busfahrer, der für die Sozialistische Gleichheitspartei (SGP) zur Europawahl kandidiert.

Sozialistische Gleichheitspartei geht rechtlich gegen Beobachtung durch den Verfassungsschutz vor

Von der Sozialistischen Gleichheitspartei, 3. Dezember 2018

Die SGP geht rechtlich gegen die Beobachtung durch den Verfassungsschutz und ihre Nennung im Verfassungsschutzbericht vor. Am Donnerstag reichte der Anwalt der SGP, Dr. Peer Stolle, einen offiziellen Schriftsatz beim Bundesamt ein.

Gegen Nationalismus und Krieg! Für Sozialismus!

Unterstützt den Wahlkampf der Sozialistischen Gleichheitspartei!

23. November 2018

Die Sozialistische Gleichheitspartei (SGP) tritt im Mai 2019 zur Europawahl an, um dem Aufstieg der extremen Rechten, dem wachsenden Militarismus und der schreienden sozialen Ungleichheit entgegenzutreten.

Europawahl 2019

Gegen die EU, soziale Ungleichheit, Faschismus und Krieg! Für Sozialismus und die Einheit der europäischen Arbeiterklasse!

Sozialistische Gleichheitspartei, 5. November 2018

Die Sozialistische Gleichheitspartei hat auf einem Parteitag am 20./21. Oktober beschlossen, an der Europawahl vom 26. Mai 2019 teilzunehmen, und die Kandidaten für die bundesweite Wahlliste gewählt. Die folgende Resolution erklärt, welche Ziele die SGP dabei verfolgt und welche Aufgaben sie sich stellt.