Polen
Parlamentswahl in Polen: PiS gewinnt zweite Amtszeit, verliert aber die Mehrheit im Senat
Von Clara Weiss, 17. Oktober 2019
Die rechtsextreme Partei konnte davon profitieren, dass die liberale Opposition sie faktisch dabei unterstützt hat, den Widerstand der Arbeiter abzuwürgen.
Blanker Verrat: Gewerkschaft verkündet Ende des Streiks von 300.000 polnischen Lehrern
Von Will Morrow und Clara Weiss, 29. April 2019
Die Gewerkschaft behauptet, der Streik sei „ausgesetzt“ worden, um zu vertuschen, dass sie ihn beendet, ohne dass irgendeine Forderung der Lehrer erfüllt wurde.
Polnische Lehrer erklären, warum sie streiken
Von Will Morrow, 26. April 2019
Während die Kampfbereitschaft unter polnischen Lehrern enorm ist, fordert die größte Lehrergewerkschaft auf, den machtvollen Streik zu unterbrechen, damit die Schüler ihre Prüfungen ablegen können
Polen: Gewerkschaften wollen Lehrerstreik eindämmen, 40.000 Sozialarbeiter bereiten Ausstand vor
Von Clara Weiss, 25. April 2019
Der Lehrerstreik ist der erste landesweite Streik seit 1993 und einer der größten seit der Restauration des Kapitalismus in Polen 1989.
Polnischer Lehrerstreik geht in die zweite Woche: Regierung will Lohnerhöhungen verhindern
Von Clara Weiss, 18. April 2019
Sowohl die polnische Regierung als auch die Gewerkschaft ZNP versuchen, den landesweiten Lehrerstreik zu isolieren und zu verhindern, dass er sich zu einer breiteren Bewegung der Arbeiterklasse entwickelt.
Das Wiederaufleben des Klassenkampfes in Polen
Von Johannes Stern und Alex Lantier, 12. April 2019
Dreißig Jahre nach dem Zusammenbruch des stalinistischen Regimes von General Wojciech Jaruzelski, der der Restauration des Kapitalismus den Weg ebnete, sind polnische Lehrer landesweit in den Streik getreten.
Polnische Lehrer streiken gegen soziale Katastrophe nach der Wiedereinführung des Kapitalismus
Von Clara Weiss und Jerry White, 11. April 2019
Hunderttausende Lehrer setzen ihren Streik gegen die rechtsextreme polnische Regierung, deren Austeritätskurs und die soziale Konterrevolution fort.
Polnische Lehrer im landesweiten Streik
Von Clara Weiss, 10. April 2019
Mehr als 86 Prozent der 400.000 Lehrer in Polen nehmen an dem ersten landesweiten Lehrerstreik seit 25 Jahren teil.
Kriegsgipfel in Warschau
Von Bill Van Auken, 16. Februar 2019
Netanjahus Äußerung, die Konferenz in Warschau sei einberufen worden, um über einen „Krieg mit dem Iran“ zu diskutieren, wurde von den Medien als Fauxpas behandelt. Weit gefehlt: Es ist tödlicher Ernst.
Polnische Regierungsvertreter demonstrieren gemeinsam mit Rechtsextremen
Von Clara Weiss, 14. November 2018
Dass sich die polnische Regierung offen auf die Seite von faschistischen Kräften stellen, ist beispielhaft für den extremen Rechtsruck in der herrschenden Klasse Europas.
Polnische Regionalwahlen zeigen politische Instabilität
Von Clara Weiss, 26. Oktober 2018
Im Wahlergebnis in Polen zeigen sich die wachsende Unzufriedenheit mit der rechten PiS-Partei und auch eine Zurückweisung der wichtigsten EU-freundlichen Oppositionsparteien.
Polen: Konflikt zwischen Regierung und Opposition über Oberstes Gericht eskaliert
Von Clara Weiss, 10. Juli 2018
Der Konflikt zwischen der PiS und der liberalen Opposition geht auf scharfe Differenzen um die Stoßrichtung der Außenpolitik zurück und dreht sich um die Frage, wie der soziale und politische Widerstand in der Arbeiterklasse unterdrückt werden soll.
USA verkaufen Patriot-Raketenabwehrsystem an Polen
Von Bill Van Auken, 30. März 2018
Der Waffendeal ist eine direkte militärische Provokation und verschärft die Spannungen, die durch Großbritanniens unbewiesene Anschuldigungen im Zusammenhang mit dem Giftanschlag auf Skripal hervorgerufen wurden.
Brüssel leitet Sanktionsverfahren gegen Polen ein
Von Clara Weiss, 27. Dezember 2017
Der Konflikt zwischen Brüssel und Warschau ist ein Symptom des fortschreitenden Aufbrechens der Europäischen Union.
60.000 Faschisten marschieren durch Warschau
Von Clara Weiss, 15. November 2017
Die faschistischen Gruppen, die in Warschau demonstrierten, wurden sowohl von rechten Regierungen in Europa als auch vom US-Imperialismus unterstützt und sogar bewaffnet.
Polen: Junge Ärzte seit über drei Wochen im Hungerstreik
Von Anna Rombach, 24. Oktober 2017
Der Hungerstreik der jungen Assistenzärzte geht in die vierte Woche. Er hat sich am 2. Oktober am Tod einer Ärztin aus Warschau entzündet, die im Dienst zusammengebrochen war.
„Frankfurter Allgemeine“ droht Polen mit Gebietsforderungen
Von Peter Schwarz, 14. September 2017
Die „Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung“ droht der Warschauer Regierung damit, die polnische Westgrenze nicht länger anzuerkennen, falls sie auf der Forderung nach Reparationen für deutsche Verbrechen im Zweiten Weltkrieg beharrt.
Polen fordert Reparationszahlungen von Deutschland
Von Clara Weiss, 14. August 2017
Die polnische Regierung hat Anfang August angekündigt, sie verlange von Deutschland Reparationszahlungen für die Schäden, die dem Land durch die Nazi-Besatzung im Zweiten Weltkrieg zugefügt wurden.
Polen: Präsident Andrzej Duda legt Veto gegen Justizreform der Regierung ein
Von Clara Weiss, 26. Juli 2017
Der polnische Präsident stoppte vorübergehend zwei Gesetzesentwürfe, die zur sofortigen Entlassung aller 83 amtierenden Richter des Obersten Gerichtshofes geführt und dem Justizminister komplette Freiheit bei der Ernennung von neuen Richtern gegeben hätten.
Nach Trump-Besuch: Polnische Regierung treibt Aufbau eines diktatorischen Regimes voran
Von Clara Weiss, 24. Juli 2017
In den nicht einmal drei Wochen, die seit dem Besuch vergangen sind, hat die polnische Regierung der Partei Recht und Gerechtigkeit (PiS) Gesetze durchs Parlament gepeitscht, die das juristische System de facto unter die Kontrolle der Partei bringen.
Trump-Rede in Polen schürt Konflikt mit Deutschland und Russland
Von Patrick Martin, 8. Juli 2017
Der US-Präsident stellte sich vollständig hinter die ultrarechte Politik der nationalistischen PiS-Regierung in Warschau.
Trump-Besuch in Polen: Washington kehrt zur Intermarium-Strategie zurück
Von Clara Weiss, 14. Juni 2017
Das Weiße Haus hat am Freitag bestätigt, dass US-Präsident Donald Trump am 6. Juli noch vor dem G20-Gipfel in Hamburg Polen besuchen wird.
Aderlass in der Führung der polnischen Armee
Von Clara Weiss, 29. März 2017
In den vergangenen Monaten wurden laut dem Verteidigungsministerium 92 Prozent der Kader im Generalstab und 82 Prozent der Kader im Oberkommando der polnischen Armee ausgewechselt.
Polen: Kritik an der EU nach Tusk-Wahl
Von Clara Weiss, 13. März 2017
Tusk hat als EU-Ratspräsident in praktisch allen Fragen die Linie von Bundeskanzlerin Angela Merkel vertreten.
Berlin und Warschau suchen Annäherung
Von Clara Weiss, 9. Februar 2017
Der Besuch von Bundeskanzlerin Angela Merkel am Dienstag in Warschau war vom beiderseitigen Versuch geprägt, die bilateralen Beziehungen wieder zu verbessern.
Polen steht nach Trump-Wahl „vor tragischer Entscheidung“
Von Clara Weiss, 24. Januar 2017
Laut der konservativen Zeitung Rzeczpospolita muss Polen eine „teuflische Entscheidung“ zwischen einer Allianz mit den USA und einer Allianz zwischen Deutschland treffen.
Parlamentskrise in Polen vertieft sich angesichts der US-Truppenstationierung
Von Clara Weiss, 21. Januar 2017
Während die USA 3,500 Truppen in Ostpolen stationieren und damit offen die Kriegsvorbereitungen gegen Russland eskalieren, verschärft die Regierung ihre Offensive gegen das Parlament.
Rassistische Ausschreitungen in Polen
Von Clara Weiss, 10. Januar 2017
In der nordostpolnischen Stadt Ełk gab es zu Neujahr nach der Ermordung eines 21-jährigen Polen rassistische Ausschreitungen. Seitdem ist es auch in mehreren anderen Städten zu rassistischen Übergriffen gekommen.
Verheerende Armut in Polen
Von Clara Weiss, 5. Januar 2017
Ein Bericht der NGO Szlachetna Paczka, die armen Familien während der Weihnachtsfeiertage hilft, dokumentiert das Ausmaß der Armut in Polen.
Polen: Regierung entmachtet Parlament und Verfassungsgericht
Von Clara Weiss, 28. Dezember 2016
Ermutigt durch den Wahlsieg von Donald Trump in den USA hat die polnische Regierungspartei Recht und Gerechtigkeit (PiS) ihre Bemühungen um die Errichtung eines autoritären Regimes verschärft.
Polnisch-britisches Gipfeltreffen zeigt wachsende nationale Spannungen in Europa
Von Clara Weiss, 22. Dezember 2016
Am 28. November fand in London ein Gipfeltreffen von polnischen und britischen Regierungsvertretern statt, das die strategische Allianz der beiden Länder festigen sollte.
Polen: Polizei bricht Blockade des Sejms durch die Opposition auf
Von Clara Weiss, 21. Dezember 2016
Polen befindet sich in der tiefsten politischen Krise seit dem Zusammenbruch des stalinistischen Regimes und dem Beginn der kapitalistischen Restauration 1989.
Polnischer Sejm beschließt Gründung einer paramilitärischen Miliz
Von Clara Weiss, 24. November 2016
Mitte November gab das polnische Parlament grünes Licht für den Aufbau einer Armee zur Territorialverteidigung (WOT) mit 53.000 Mann.
Polen: PiS-Regierung geht gegen EU-Ratspräsident Tusk vor
Von Clara Weiss, 29. Oktober 2016
Mit einem drohenden Prozess gegen Donald Tusk versucht die rechte polnische Regierung einen wichtigen Verbündeten Berlins in der EU auszuschalten, die Opposition in Polen zu schwächen und anti-russische Stimmungen anzuheizen.
Spannungen zwischen Polen und Frankreich nach geplatztem Rüstungsdeal
Von Clara Weiss, 15. Oktober 2016
Nach der Kündigung eines Hubschrauberdeals mit Airbus durch Polen, sagte der französische Präsident François Hollande einen für den 13. Oktober geplanten Besuch in Warschau ab.
Polen: PiS-Regierung tritt Rückzug bei Anti-Abtreibungs-Gesetz an
Von Clara Weiss, 10. Oktober 2016
Angesichts enormer Opposition in der Bevölkerung gegen ein geplantes Abtreibungsverbot, sah sich die Regierungspartei Partei Recht und Gerechtigkeit (PiS) in Polen gezwungen, den Gesetzesentwurf zurückzuziehen.
Polen: Zehntausende demonstrieren gegen Anti-Abtreibungs-Gesetz
Von Clara Weiss, 6. Oktober 2016
Wenn das Gesetz verabschiedet wird, würde dies praktisch ein absolutes Abtreibungsverbot bedeuten.
Polnisches Parlament stimmt Abtreibungsverbot in erster Lesung zu
Von Clara Weiss, 27. September 2016
Das verschärfte Abtreibungsverbot ist zutiefst reaktionär und bedeutet einen Angriff auf demokratische und auch soziale Rechte der Arbeiterklasse.
Polnische Regierung stärkt extreme Rechte
Von Clara Weiss, 20. September 2016
Seit die Partei Recht und Gerechtigkeit im vergangenen Herbst die Regierung übernommen hat, ist die Zahl von Angriffen mit fremdenfeindlichem Hintergrund auf das höchste Niveau seit 1989 gestiegen.
Polen: PiS-Regierung ermutigt Antisemitismus
Von Clara Weiss, 24. August 2016
Die Regierung in Warschau fördert eine Revision der Geschichte, die die polnische Beteiligung an antisemitischen Verbrechen herunterspielt.
Atlantic Council will Polen zur Bastion für Krieg gegen Russland ausbauen
Von Clara Weiss, 9. August 2016
Der amerikanische Think Tank Atlantic Council hat am 19. Juli unter dem Titel „Aufrüstung zur Abschreckung“ (Arming for Deterrence) ein 25-seitiges Strategiepapier veröffentlicht, das zu einer massiven Aufrüstung der Nato gegen Russland aufruft.
90 Jahre seit dem Putsch von Pilsudski
Die Strategie des Intermariums
Teil 4: Die Kriegsvorbereitungen der Nato gegen Russland
Von Clara Weiss, 13. Juli 2016
Diese Artikelserie behandelt die Geschichte der Intermariums-Strategie, einer Allianz von rechten, nationalistischen Regimen in Osteuropa, die sich in erster Linie gegen die Sowjetunion richtete.
90 Jahre seit dem Putsch von Pilsudski
Die Strategie des Intermariums
Teil 3: Das Intermarium und die Rolle Polens im Kriegsbündnis der USA gegen Russland
Von Clara Weiss, 12. Juli 2016
Diese Artikelserie behandelt die Geschichte der Intermariums-Strategie, einer Allianz von rechten, nationalistischen Regimen in Osteuropa, die sich in erster Linie gegen die Sowjetunion richtete.
90 Jahre seit dem Putsch von Pilsudski
Die Strategie des Intermariums
Teil 2: Das Intermarium von 1921 bis 1989
Von Clara Weiss, 9. Juli 2016
Diese Artikelserie behandelt die Geschichte der Intermariums-Strategie, einer Allianz von rechten, nationalistischen Regimen in Osteuropa, die sich in erster Linie gegen die Sowjetunion richtete.
90 Jahre seit dem Coup von Pilsudski
Die Strategie des Intermariums
Teil 1: Das Intermarium und die russische Revolution
Von Clara Weiss, 8. Juli 2016
Diese Artikelserie behandelt die Geschichte der Intermariums-Strategie, einer Allianz von rechten, nationalistischen Regimen in Osteuropa, die sich in erster Linie gegen die Sowjetunion richtete.
Vor dem NATO-Gipfel wachsen die Spannungen in Polen
Von Dorota Niemitz, 14. Juni 2016
Sechs ehemalige Verteidigungsminister fordern den derzeitigen Verteidigungsminister, Antoni Macierewicz, in einem offenen Brief zum Rücktritt auf.
Nato-Manöver „Anakonda” erhöht Gefahr eines Kriegs mit Russland
Von Johannes Stern, 9. Juni 2016
Am Dienstag begann mit dem Absprung von 2000 britischen, polnischen und amerikanischen Fallschirmjägern in der Nähe der nordpolnischen Stadt Torun die größte Militärübung der Nato seit dem Ende des Kalten Kriegs.
Polen verabschiedet antikommunistisches Gesetz
Von Dorota Niemitz, 19. Mai 2016
Mit dem Entkommunisierungsgesetz will die rechte Regierung Polens die Geschichte des zwanzigsten Jahrhunderts umschreiben.
Polen: Zehntausende demonstrieren für EU
Von Clara Weiss, 10. Mai 2016
Unter dem Motto „Wir sind und bleiben in Europa“ demonstrierten am Samstag in Warschau Zehntausende gegen die Regierung der Partei Recht und Gerechtigkeit (PiS).
Lech Wałęsa: ein stalinistischer Agent in den Reihen der Solidarność-Bewegung
Von Dorota Niemitz, 5. Mai 2016
Das Institut für Nationales Gedenken hat geheime Dokumente veröffentlicht, die zeigen, dass der ehemalige Führer der Solidarność und Präsident Polens ein stalinistischer Spitzel war.
Polnische Regierung schlägt neues Antiterror-Gesetz vor
Von Dorota Niemitz, 28. April 2016
Die polnische Regierung nutzt die jüngsten Terroranschläge für den schärfsten Angriff auf demokratische Rechte in Polens moderner Geschichte.
Ungarn: Innere Aufrüstung nach Anschlägen in Brüssel
Von Markus Salzmann, 30. März 2016
Die ungarische Regierung will die Telefon- und Internetüberwachung deutlich erleichtern und Bankkonten kontinuierlich überprüfen.
Verfassungskrise in Polen hält an
Von Clara Weiss, 15. März 2016
Am Samstag demonstrierten in Polen wieder Zehntausende zur Verteidigung des Verfassungsgerichts gegen die PiS-Regierung.
Armutslöhne in der polnischen und tschechischen Textilindustrie
Von Clara Weiss, 1. März 2016
Ein neuer Bericht der Nichtregierungsorganisation Clean Clothes Campaign belegt, dass Osteuropa ähnlich wie Südostasien zu einer Billiglohnplattform für die Textilindustrie geworden ist.
Polnische Regierung plant neue Angriffe auf die Arbeiter
Von Christoph Dreier, 1. März 2012
Trotz Wirtschaftswachstum steigen Arbeitslosigkeit und prekäre Beschäftigungsverhältnisse in Polen rapide an.
Vor den Parlamentswahlen in Polen
"Bündnis der Demokratischen Linken" kündigt bereits weitere soziale Angriffe an
Von Brigitte Fehlau, 4. September 2001
Die aus der stalinistischen Staatspartei hervorgegangene polnische SLD plant nach einem Wahlsieg ein drastisches Sparprogramm.
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