Deutschland

Adler-Modemärkte melden Insolvenz an: Profitmaximierung auf Kosten der Beschäftigten

Von Elisabeth Zimmermann, 15. Januar 2021

Die Modehandelskette nutzt das Insolvenzverfahren, um die Arbeitsplätze, Arbeitsbedingungen und sozialen Rechte der 3350 Beschäftigten anzugreifen.

Corona: Todeszahlen in nur einem Monat auf 42.600 verdoppelt

Von Marianne Arens, 14. Januar 2021

Trotz eines angeblich „verschärften Lockdowns“ sind Betriebe und Schulen weiter offen, während die noch aggressivere, mutierte Coronavirus-Variante auch in Deutschland grassiert.

Enorme Zunahme der Jugendarbeitslosigkeit in der Corona-Pandemie

Von Joshua Seubert, 14. Januar 2021

Die Pandemie hat katastrophale Folgen für eine ganze Generation junger Menschen. Besonders hart trifft es die Arbeiterjugend.

Nach Trumps Putschversuch: Deutsche Politik fordert massive militärische Aufrüstung

Von Johannes Stern, 13. Januar 2021

Die herrschende Klasse in Deutschland reagiert mit einer Mischung aus Schock, Nervosität und Aggression auf den faschistischen Putschversuch vom 6. Januar in den USA. Alle etablierten Parteien verschärfen ihre Offensive für eine Großmachtpolitik.

Von Schirachs „Feinde“: ARD stellt Polizeifolter zur Diskussion

Von Justus Leicht, 13. Januar 2021

Die ARD hat das neue Jahr mit einem ganz besonderen Fernsehereignis begonnen: Sie stellte die Frage in den Raum, ob es „gerecht“ sei, dass die Polizei Verdächtige nicht foltern darf.

Netzwerk-Treffen der Aktionskomitees für sichere Bildung

Schüler, Arbeiter und Studierende diskutieren Perspektiven für einen europaweiten Generalstreik

13. Januar 2021

Inmitten des größten Massensterbens auf dem europäischen Kontinent seit dem Ende des zweiten Weltkriegs fand am Montag das erste Treffen des Netzwerks der Aktionskomitees für sichere Bildung im neuen Jahr statt.

Ramelow und Wagenknecht: Wie Die Linke die Politik der „Herdenimmunität“ verfolgt

Von Peter Schwarz, 12. Januar 2021

Thüringens Ministerpräsident Ramelow bekannte sich in mehreren Interviews zu seinen „Irrtümern“ in der Corona-Politik. Tatsächlich hat er sich nicht geirrt, sondern schlicht gelogen.

Bund und Länder verschärfen Abschiebungen trotz Corona

Von Max Linhof, 12. Januar 2021

Seit Dezember finden wieder Massenabschiebungen nach Afghanistan statt. Für Januar sind nun sogar Abschiebungen nach Syrien geplant. Diese Politik ist umso krimineller, da sie vor dem Hintergrund der weltweit grassierenden Corona-Pandemie stattfindet.

Nach Corona-Tod eines Tramfahrers: Berliner Verkehrsarbeiter fordern mehr Sicherheit

Von Andy Niklaus, 12. Januar 2021

Die 15.000 Mitarbeiter der Berliner Verkehrsbetriebe und zehntausende Fahrgäste werden täglich einer erhöhten Ansteckungsgefahr mit dem Coronavirus ausgesetzt. Die WSWS sprach mit Busfahrern vom Betriebshof Müllerstraße.

NPA und RIO leugnen Trumps faschistischen Putsch in Washington

Von Alex Lantier, 12. Januar 2021

Die kleinbürgerliche NPA in Frankreich und RIO in Deutschland haben sich geweigert, die Stürmung des US-Kapitols durch einen rechtsextremen Mob als Putschversuch zu bezeichnen, und nennen Warnungen vor einem Putsch „bürgerlich“.

Berlin: Massiver Protest gegen rot-rot-grüne Pläne zur Öffnung der Schulen

Von Markus Salzmann, 11. Januar 2021

Trotz massiven Widerstands und eindeutigen wissenschaftlichen Erkenntnissen, dass Schulen ein Haupttreiber der Pandemie sind, hält die Landesregierung aus SPD, Grünen und Linkspartei an der Politik der Durchseuchung im Interesse der Wirtschaft fest.

Europaweite Verzögerungen bei der Verteilung der Impfstoffe

Von Will Morrow, 9. Januar 2021

Die Corona-Pandemie ist in ganz Europa weiterhin außer Kontrolle, und das Impfprogramm der Europäischen Union wird bereits jetzt allgemein als Debakel angesehen.

Massiver Anstieg der Arbeitslosigkeit während der Corona-Pandemie

Von Elisabeth Zimmermann, 9. Januar 2021

Die offizielle Zahl der Arbeitslosen lag im Dezember mit 2,7 Millionen fast eine halbe Million höher als ein Jahr zuvor. Viele prekär Beschäftigte, die ihren Job verloren haben, sind in diesen Zahlen nicht erfasst.

Länder öffnen Schulen und Kitas trotz Rekordtodeszahlen und Neuinfektionen

Von Gregor Link, 9. Januar 2021

Obwohl Schulen zentrale Treiber der Pandemie sind und Infektions- und Todeszahlen neue Rekordwerte erreichen, haben die Kultusminister eine schnellstmögliche „Wiederaufnahme des Präsenzunterrichts“ beschlossen.

Europäische Politiker und Medien verharmlosen Putsch in den USA

Von Peter Schwarz, 8. Januar 2021

Im Mittelpunkt der europäischen Kommentare steht die Sorge, dass der fortgeschrittene Zerfall der amerikanischen Demokratie die Opposition gegen ähnliche Entwicklungen in Europa stärken könnte.

Berlinale-Film „Schwesterlein“ für Oskar-Verleihung nominiert

Von Bernd Reinhardt, 8. Januar 2021

Hält Geschwisterliebe, fragt der Schweizer Film "Schwesterlein", wenn der Bruder gerade krank und pflegebedürftig wird, während die Schwester in die reiche Oberschicht aufsteigen könnte? Er feierte auf der Berlinale 2020 seine Weltpremiere und wurde für die Oskar-Verleihung in der Kategorie „bester fremdsprachiger Film“ nominiert.

BVG-Straßenbahnfahrer an Corona gestorben

Von Andy Niklaus, 7. Januar 2021

Der Tod von Sven B. ist ein Ergebnis der inhumanen und verantwortungslosen Politik, die die Wirtschaftsinteressen und den Profit höher stellt als die Gesundheit und das Leben der Bevölkerung.

Deutschland ist europäischer Spitzenreiter bei den täglichen Corona-Toten

Von Peter Schwarz, 7. Januar 2021

Obwohl offene Schulen ein Haupttreiber der Pandemie sind, weigern sich Bundes- und Länderregierungen, einen strikten Lockdown zu verhängen.

Coronagipfel: Betriebe bleiben trotz hoher Todeszahlen offen

Von Marianne Arens, 6. Januar 2021

Die Regierungen von Bund und Ländern ignorieren die Forderungen der Wissenschaftler und riskieren damit eine Verschärfung der Pandemie.

Tödlicher Jahreswechsel in Sachsen und ganz Deutschland

Von Martin Nowak, 5. Januar 2021

Überfüllte Krematorien, Krankenhäuser vor dem Zusammenbruch und Massensterben prägten den Jahreswechsel in Deutschland.

Kultusminister beschließen „Wiederaufnahme des Schulbetriebs“

Von Gregor Link, 5. Januar 2021

Unter Bedingungen einer völlig außer Kontrolle geratenen Covid-19-Pandemie haben die Kultusminister der Bundesländer gestern einhellig beschlossen, an den Schulen schnellstmöglich wieder für allgemeinen Präsenzunterricht zu sorgen. Um Leben zu retten, müssen Schüler, Lehrer, Erzieher und Eltern das Heft des Handelns in die eigene Hand nehmen.

Klinikkonzern kündigt Pflegerin nach Kritik an Situation auf Intensivstationen

Von Markus Salzmann, 4. Januar 2021

Die privatisierten Kliniken setzen Mitarbeiter und Patienten größten Belastungen aus, um ihre Profite zu steigern. Berichte über die üblen Bedingungen auf den Intensivstationen werden brutal unterdrückt.

Missbrauch des Antisemitismus-Vorwurfs: Kulturschaffende wenden sich gegen BDS-Beschluss des Bundestags

Von Sybille Fuchs, 31. Dezember 2020

Die Erklärung der Kulturinstitutionen macht unmissverständlich deutlich, dass die Allparteienresolution des Bundestags nicht der Bekämpfung des Antisemitismus, sondern der Unterdrückung der Meinungsfreiheit dient.

Schulöffnung beruhte auf bewussten Lügen und Täuschungen

Von Gregor Link, 31. Dezember 2020

Mit welch krimineller Energie die Kampagne zur Offenhaltung der Schulen geführt wurde, zeigte zuletzt die bewusste Unterdrückung einer seit Monaten existierenden Studie aus Hamburg, derzufolge auch in Deutschland innerhalb von Schulen massive Ausbrüche stattfinden.

Der DAX mästet sich am Massensterben

Von Johannes Stern, 30. Dezember 2020

Durch die Börsen-Bonanza inmitten der Pandemie haben die Superreichen ihre ohnehin bereits astronomischen Vermögen weiter erhöht.

Corona-Todeszahlen steigen und Kliniken droht Kollaps

Von Marianne Arens, 30. Dezember 2020

In nur 18 Tagen sind in Deutschland 10.000 Menschen an Sars-CoV-2 gestorben. Virologen fordern jetzt einen „europaweiten Lockdown“, aber dies erfordert einen politischen Kampf gegen die kapitalistische Profitlogik.

Griechenlands älteste Auschwitz-Überlebende Esther Cohen ist tot

Von Katerina Selin, 29. Dezember 2020

Anfang Dezember starb die griechische Holocaust-Überlebende Esther Cohen aus Ioannina, die im Frühjahr 1944 mit ihrer Familie ins Konzentrationslager Auschwitz deportiert wurde und nur knapp die Shoa überlebte.

Russland verhängt Sanktionen gegen Deutschland, Fall Nawalny wird zur Farce

Von Clara Weiss, 24. Dezember 2020

Für die imperialistischen Mächte ist keine Lüge zu groß und keine Geschichte zu absurd, um sie nicht für ihre Kriegspropaganda zu benutzen.

Versammlung des Netzwerks der Aktionskomitees für sichere Bildung

„Wenn wir die Schulen nicht schließen, wird es niemand tun!“

Von Gregor Link, 24. Dezember 2020

Angesichts des schlimmsten Massensterbens in Europa seit dem Zweiten Weltkrieg berief das Netzwerk der Aktionskomitees für sichere Bildung am Dienstag kurzfristig ein Treffen ein, um den Kampf für die Schließung der Schulen voranzutreiben und Perspektiven für einen Generalstreik gegen die Durchseuchungspolitik zu diskutieren.

Corona-Tod des Lehrers Soydan A.: Eine Anklage gegen Rot-Rot-Grün

Von Ulrich Rippert, 24. Dezember 2020

Der 38-jährige Soydan A. unterrichtete an der Carl-von-Ossietzky-Schule in Berlin- Kreuzberg. Die skrupellose Politik des Senats ist für seinen Tod verantwortlich.

Tödliche Weihnacht 2020

Von Johannes Stern, 24. Dezember 2020

In seiner Weihnachtsansprache wird Bundespräsident Steinmeier einige Krodokilstränen vergießen. Aber dies kann nicht darüber hinwegtäuschen, dass die herrschende Klasse für das größte Massensterben seit dem Ende des Zweiten Weltkriegs verantwortlich ist.

Frankfurt/Main: WISAG entlässt zu Weihnachten 225 Flughafenarbeiter

Von Marianne Arens, 23. Dezember 2020

Der Bodendienstleister WISAG nutzt die Corona-Pandemie als Vorwand für eine radikale Umstrukturierung auf Kosten der Arbeiter.

Tödlichste Woche seit Ausbruch der Covid-19-Pandemie in Deutschland

Von Gregor Link, 23. Dezember 2020

Die vergangene Woche war mit offiziell 175.314 Infektionen und über 4300 Toten in Deutschland die mit Abstand schlimmste Woche in der Pandemie. Europaweit überschritt die Zahl der Todesopfer gestern die katastrophale Marke von einer halben Million.

Lebenslang für Attentäter von Halle

Von Peter Schwarz, 22. Dezember 2020

Stephan Balliet hatte am 9. Oktober 2019, dem jüdischen Feiertag Jom Kippur, versucht, mehr als 50 Menschen in der Synagoge von Halle zu töten.

Daimler: Betriebsratschef Brecht fordert Stellenabbau und höhere Renditen

Von Ludwig Weller, 21. Dezember 2020

In einem Interview mit dem Manager Magazin kritisiert der Betriebsratschef des Autokonzerns, dass die Angriffe auf die 300.000 Beschäftigten nicht weit genug gehen.

Berliner Lehrer stirbt nach Covid-19 Infektion

Von Markus Salzmann, 21. Dezember 2020

Der Tod des jungen Lehrers Soydan A., der an einer Gemeinschaftsschule in Berlin-Kreuzberg unterrichtete, ist der rücksichtslosen Politik der offenen Schulen inmitten der sich seit Monaten rasant ausbreitenden Pandemie geschuldet.

Der globale Anstieg der Fallzahlen und Todesopfer durch Covid-19 erfordert eine sofortige internationale Antwort

Von Benjamin Mateus, 21. Dezember 2020

Der derzeitige weltweite Anstieg der Infektionen und Todesopfer ist das Ergebnis der Aufhebung der Wirtschaftsbeschränkungen in allen großen Nationen, deren Wirtschaft die Stagnation droht. Laut der Weltbank könnte „die Pandemie und die weltweite Rezession dazu führen, dass mehr als 1,4 Prozent der Weltbevölkerung in extreme Armut abgleiten“.

Volkswagen: Betriebsratschef Osterloh und Vorstandschef Diess verordnen Belegschaft Sparprogramm

Von Dietmar Gaisenkersting, 19. Dezember 2020

Am Montagabend haben Kapital- und Gewerkschaftsvertreter von Volkswagen einhellig eine teure Investitionsoffensive beschlossen, deren Kosten die Belegschaften tragen sollen – bei VW selbst und in der Zulieferindustrie.

Neue, massenhafte Corona-Ausbrüche bei Amazon

Von Marianne Arens, 19. Dezember 2020

Während sich Jeff Bezos, der reichste Mann der Welt, an der Pandemie maßlos bereichert, schuften die Arbeiter in den Verteilzentren unter Lebensgefahr.

Brutaler Polizeieinsatz beendet Proteste im Dannenröder Forst

Von Daniel Jakob, 18. Dezember 2020

Mit ihrem brutalen Vorgehen setzt die Regierung nicht nur den Weiterbau der A49 durch, sondern statuiert auch ein Exempel gegen jede Form von linkem und antikapitalistischem Protest.

Fall Nawalny: CNN und Spiegel verschärfen antirussische Kampagne

Von Clara Weiss, 18. Dezember 2020

Die jüngste „Untersuchung“ im Fall Nawalny, die auf Fälschungen basiert, markiert eine weitere Eskalationsstufe in der Anti-Russland-Kampagne.

Corona-Pandemie verschärft soziale Ungleichheit

Von Elisabeth Zimmermann, 18. Dezember 2020

Der WSI-Bericht arbeitet heraus, dass vor allem Menschen, die bereits vorher sehr wenig verdienten, durch die Corona-Pandemie besonders stark betroffen sind.

Covid-19-Pandemie außer Kontrolle

Mehr als 30.000 Infektionen täglich und kriegsähnliche Zustände an Kliniken

Von Gregor Link, 18. Dezember 2020

Die Auswirkungen der Covid-19-Pandemie werden in Deutschland täglich dramatischer. Nachdem am Mittwoch mit 952 Toten ein neuer trauriger Rekord bei den Todeszahlen vermeldet worden war, erreichte gestern auch die Zahl der Infizierten ein neues Allzeithoch.

Fast 1000 Corona-Tote in Deutschland – eine Folge offener Betriebe und Schulen

Von Christoph Vandreier, 17. Dezember 2020

Trotz der horrenden Zahlen halten sämtliche Bundestagsparteien daran fest, die Profitinteressen vor das Leben und die Gesundheit der Menschen zu stellen.

Gefahr eines Atomkriegs: Raketenalarm auf größter ausländischer US-Militärbasis Ramstein

Von Bill Van Auken, 17. Dezember 2020

Am Samstag wurde auf dem Luftwaffenstützpunkt Ramstein, dem weltweit größten ausländischen US-Militärkomplex, über Sirenen und Lautsprecher Raketenalarm ausgelöst.

Regierung erhöht Militärausgaben und kürzt bei Bildung und Gesundheit

Von Johannes Stern, 16. Dezember 2020

Der am Freitag verabschiedete Bundeshaushalt 2021 macht deutlich, was die Prioritäten der herrschenden Klasse sind. Nicht die Gesundheit und das Leben der arbeitenden Bevölkerung, sondern die Interessen des deutschen Imperialismus nach innen und außen.

Todesfalle Pflegeheim: Berliner Behörden und Heime vertuschen Corona-Ausbrüche

Von Katerina Selin, 16. Dezember 2020

In der rot-rot-grün regierten Hauptstadt werden immer mehr Pflegeheime zu Todesfallen für ältere und pflegebedürftige Menschen.

Neuer G20-Prozess: Jugendliche wegen „Mitmarschierens“ angeklagt

Von Marianne Arens, 16. Dezember 2020

Der Prozess um die Ereignisse am 7. Juli 2017 in Hamburg-Altona zielt darauf ab, das grundgesetzlich garantierte Demonstrationsrecht abzuschaffen.

„Harter Lockdown“ schützt Konzerne statt Leben

Von Gregor Link, 15. Dezember 2020

Die Maßnahmen, die in den Medien einhellig als „harter Lockdown“ bezeichnet wurde, gehen nicht ansatzweise weit genug, um die Pandemie tatsächlich unter Kontrolle zu bringen.

Stoppt die Todeswelle! Gegen die Politik der Pandemie-Profiteure!

Von Erklärung der Sozialistischen Gleichheitspartei, 14. Dezember 2020

Hunderttausende Leben können gerettet werden, wenn Notfallmaßnahmen ergriffen werden, doch dazu muss die Arbeiterklasse mit ihrem eigenen Programm gegen die herrschende Klasse und das kapitalistische System eingreifen.

Rebellion gegen Schulbehörden

Bremer Schüler setzen Onlineunterricht und Halbierung der Klassen durch

Von Gregor Link, 12. Dezember 2020

In Bremen haben Schülerinnen und Schüler zweier Oberschulen mit Unterstützung der Lehrerschaft Notfallmaßnahmen ergriffen, um das Infektionsgeschehen zu bekämpfen und Leben zu retten. Die SPD-geführte Schulbehörde begegnet den Schülern mit offener Feindseligkeit und finanzieller Sabotage.

Teile und herrsche: Wie die IG Metall den Edelstahlproduzenten Outokumpu abwickelt

Von Dietmar Gaisenkersting, 12. Dezember 2020

Der IG-Metall-geführte Betriebsrat hat im Eilverfahren einem weiteren massiven Stellenabbau in den Werken Krefeld und Dillenburg zugestimmt.

Offene Schulen und Betriebe führen zu Rekordinfektionen und Massensterben

Von Marianne Arens, 12. Dezember 2020

Immer lauter fordern Arbeiter und Jugendliche einen konsequenten Lockdown. Über 21.000 Covid-19-Patienten sind bisher gestorben, und bis zum Jahresende kommen wohl weitere 10.000 hinzu.

Fast eine halbe Million Corona-Tote in Europa: Die mörderische Politik der herrschenden Klasse

Von Johannes Stern, 11. Dezember 2020

Zwei Wochen vor Weihnachten nimmt die Covid-19 Pandemie in Europa immer dramatischere Formen an.

Arbeitsplatzabbau bei Daimler

IG Metall: „Hauptsache, wir sitzen mit am Tisch“

Von Peter Schwarz, 11. Dezember 2020

Die Produktion im Daimlerwerk Berlin-Marienfelde stand am Mittwoch still. Mehrere Hundert der insgesamt 2500 Beschäftigten protestierten gegen die drohende Stilllegung des Traditionswerks.

Merkels Regierungserklärung: Profite vor Leben

Von Johannes Stern, 10. Dezember 2020

Während die Infektions- und Todeszahlen explodieren, spricht die Kanzlerin für das Offenhalten der Betriebe, eine massive Aufrüstung und eine aggressive Kürzungspolitik.

Wachsende Wut über Krise im Gesundheitswesen

Von Markus Salzmann und Tino Jacobson, 10. Dezember 2020

Steigende Covid-19-Infektionszahlen und mehr Einweisungen in Kliniken führen zu dramatischen Arbeitsbedingungen für Ärzte und Pflegekräfte.

Bremen: Schüler wehren sich gegen Präsenzunterricht und fordern „konsequenten Lockdown“

Von Gregor Link, 9. Dezember 2020

Der Schulstreik in Bremen ist Bestandteil der wachsenden Welle des Widerstands von Schülerinnen und Schülern gegen die Durchseuchungspolitik der europäischen Regierungen.

Lufthansa steigert Arbeitsplatzabbau auf knapp 50.000

Von Ulrich Rippert, 8. Dezember 2020

Die Pilotengewerkschaft Cockpit, die Unabhängige Flugbegleiter Organisation und Verdi haben bei Lufthansa einen regelrechten Überbietungswettlauf in Sachen Sozialabbau organisiert.

Sachsen-Anhalt: CDU sucht Schulterschluss mit AfD

Von Peter Schwarz, 8. Dezember 2020

Neun Monate vor der nächsten Bundestagswahl probt die CDU den Schulterschluss mit der rechtsextremen AfD. Das ist die Bedeutung der gegenwärtigen Regierungskrise in Sachsen-Anhalt, deren Ausgang bisher offen ist.

Corona-Krise: Künstler und kulturelle Institutionen kämpfen ums Überleben

Von Stefan Steinberg, 7. Dezember 2020

In der Pandemie lässt die Politik die Künstler und kulturellen Institutionen im Stich. Selbstständige Künstler sind ebenso betroffen wie große Opern- und Konzerthäuser. Immer mehr Kulturschaffende erheben dagegen nun ihre Stimme.

Deutsche Bank und Commerzbank kündigen weiteren Arbeitsplatzabbau an

Von Elisabeth Zimmermann, 5. Dezember 2020

Während sich der DAX einem historischen Höchststand nähert und die Aktionäre im Geld schwimmen, bezahlen zehntausende Angestellte und Arbeiter diese Bereicherungsorgie mit ihrer beruflichen Existenz.

Neue Corona-Hotspots bei Tönnies und Amazon

Von Marianne Arens, 5. Dezember 2020

Die Corona-Politik der Merkel-Regierung und der Bundesländer opfert jeden Tag völlig unnötig hunderte Menschenleben den Profitinteressen der Konzerne und Banken.

Wachsender Protest gegen tödlichen Regelbetrieb an den Schulen

Von Gregor Link, 4. Dezember 2020

Die Entscheidung der Politik, Schulen, Kitas und Betriebe unter unsicheren Bedingungen offen zu halten, kostet jeden Tag allein in Deutschland das Leben von hunderten Menschen, die eines völlig vermeidbaren und qualvollen Todes sterben.

Macht vor Recht: Bundesverwaltungsgericht rechtfertigt deutsche Beihilfe zu US-Drohnenmorden

Von Justus Leicht, 4. Dezember 2020

Das oberste deutsche Verwaltungsgericht hat gezielten Tötungen, an deren Völkerrechtswidrigkeit die Vorinstanz wenig Zweifel gelassen hatte, im Namen übergeordneter imperialistischer Interessen seinen Segen erteilt.

Thyssenkrupp: IG Metall-Aufsichtsräte winken Boni für den Vorstand durch

Von Dietmar Gaisenkersting, 4. Dezember 2020

Der Aufsichtsrat von Thyssenkrupp hat mit den Stimmen der Vertreter von IG Metall und Betriebsrat beschlossen, dass der dreiköpfige Vorstand inmitten des größten Arbeitsplatzabbaus in der Konzerngeschichte 900.000 Euro Sondervergütungen erhält.

Opel: Jetzt auch betriebsbedingte Kündigungen

Von Marianne Arens, 3. Dezember 2020

Auch die Opelwerke, die zum französischen PSA-Konzern gehören, nutzen die Corona-Pandemie, um Arbeitsplätze rasch abzubauen.

AfD rückt weiter nach rechts

Von Peter Schwarz, 3. Dezember 2020

Die Alternative für Deutschland marschiert zielstrebig Richtung Faschismus. Das unterstreicht der Bundesparteitag, der am vergangenen Wochenende in Kalkar stattfand.

„Damit Gewehre schießen“: Grünen-Vorsitzende Baerbock plädiert für massive Aufrüstung und neue Kriegseinsätze

Von Johannes Stern, 2. Dezember 2020

Vor den Bundestagswahlen im nächsten Jahre stellen sich die Grünen an die Spitze der Kampagne für die Rückkehr des deutschen Militarismus.

Stuttgart-Untertürkheim: Daimler und IG Metall planen weiteren Arbeitsplatzabbau

Von K. Nesan, 2. Dezember 2020

Die Konzernleitung nutzt die enge Zusammenarbeit mit Betriebsrat und Gewerkschaft zu immer neuen Angriffen auf Arbeitsplätze und Löhne. Angekündigte Protestaktionen sind Teil dieses abgekarteten Spiels.

Engels im Fleischwolf

Die Stiftung der Linkspartei feiert den 200. Geburtstag von Friedrich Engels

Von Peter Schwarz, 1. Dezember 2020

Die Rosa-Luxemburg-Stiftung stellt den großen Revolutionär als Grünen, Feministen, knallharten Militaristen und deutschen Patrioten dar.

Covid-19: Senat treibt Berliner Kliniken in den Kollaps

Von Markus Salzmann, 1. Dezember 2020

Mit der menschenverachtende Politik der Herdenimmunität treibt der rot-rot-grüne Senat in Berlin die Berliner Kliniken in den Kollaps.

Treffen des Netzwerks der Aktionskomitees für sichere Bildung

Dutzende Schüler-, Eltern- und Lehrervertreter verabschieden Aufruf für Schulstreiks und sichere Bildung

Von unsere Reporter, 30. November 2020

Schüler, Pädagogen und Eltern aus ganz Deutschland berichteten von ihren Erfahrungen und verabschiedeten nach einer lebendigen Diskussion eine gemeinsame Erklärung.

„Autogipfel“: IG Metall stellt sich im internationalen Handelskrieg hinter Konzerne

Von Dietmar Gaisenkersting und Ulrich Rippert, 28. November 2020

Die IG Metall ist die treibende Kraft, die deutschen Automobil-Konzerne umzustrukturieren und auf Effizienz zu trimmen, um sie auf einen weltweiten Wirtschaftskrieg vorzubereiten.

Armut in Deutschland auf neuem Höchststand

Von Elisabeth Zimmermann, 28. November 2020

Mit 15,9 Prozent hat die Armut in Deutschland 2019 den höchsten Wert seit der Wiedervereinigung vor dreißig Jahren erreicht. Dabei sind die Folgen der Corona-Pandemie noch gar nicht berücksichtigt.

Trotz Schulstreiks und Protesten: Schulen und Kitas bleiben offen

Von Marianne Arens, 27. November 2020

Die Regierungen halten Betriebe, Schulen und Kitas weiter offen und setzen damit die tödliche Durchseuchungspolitik im Interesse der Wirtschaft und Banken fort.

Schüler organisieren Schulstreiks gegen die Durchseuchungspolitik

Von Gregor Link, 26. November 2020

Am Dienstag starben in Deutschland so viele Menschen an Covid-19 wie noch einem keinem Tag zuvor. In Bremerhaven, Mönchengladbach, Essen, Düsseldorf und Frankfurt organisieren Schüler Proteste und Streiks, weil es gerade an Schulen zu Massenausbrüchen kommt.

Grünenparteitag nimmt Kurs auf Regierung, Militarismus und Krieg

Von Jan Ritter und Max Linhof, 25. November 2020

Der Parteitag der Grünen lässt keinen Zweifel daran, dass eine zukünftige Bundesregierung unter grüner Beteiligung die rechte militaristische Politik der großen Koalition fortsetzen und weiter ausbauen wird.

Offene Schulen und Betriebe führen zu Rekordinfektionen und Todesfällen

Von Marianne Arens, 24. November 2020

Das Virus, das sich in den Schulen und Kitas stark ausbreitet, greift zwangsläufig auf die Risikogruppen über und führt zu massiven Ausbrüchen in Seniorenheimen und rasch steigenden Todeszahlen.

Uni Leipzig setzt Auftritt von rechtsradikalem Professor Baberowski mit autoritären Methoden durch

Von Christoph Vandreier, 24. November 2020

Mit Baberowskis Auftritt in Leipzig soll einem Professor der Rücken gestärkt werden, dessen Verharmlosung der Nazi-Verbrechen und fremdenfeindliche Hetze an Universitäten in ganz Deutschland massive Proteste hervorgerufen hat.

Schulstreiks und Proteste gegen Regelbetrieb in ganz Deutschland

Von Gregor Link und Philipp Frisch, 23. November 2020

Angesichts massenhafter Infektionen an Schulen und deren Vertuschung durch die Regierungen beginnen Schüler in ganz Deutschland, den Schutz ihrer Gesundheit und ihrer Familien selbst in die Hand zu nehmen.

Corona: 15 Tote in Pflegeheim in Berlin-Lichtenberg

Von Markus Salzmann, 21. November 2020

Mit dem Ansteigen der Infektionsfälle breitet sich die Corona-Pandemie immer stärker in Alten- und Pflegeeinrichtungen aus, wo die betagten und gesundheitlich vorbelasteten Bewohner und das Personal besonders gefährdet sind.

Mecklenburg-Vorpommern: Innenminister Caffier tritt wegen Verbindung zu Terrornetzwerk „Nordkreuz“ zurück

Von Gregor Link, 21. November 2020

Frank T., bei dem Caffier eine Waffe kaufte, war lange Mitglied von „Nordkreuz“ und organisierte auf seinem Schießplatz unter Caffiers Schirmherrschaft Wettkämpfe für Spezialkräfte aus aller Welt.

Drakonische Urteile gegen „Gewalttäter“ von Stuttgart

Von Jan Ritter, 21. November 2020

Die völlig übertriebene Höhe der verhängten Urteile muss als Warnung verstanden werden. Die herrschende Klasse ist entschlossen jede Opposition in der Arbeiterklasse gegen ihren repressiven Staatsapparat mit voller Härte zu unterdrücken.

Corona-Infektionen in Kitas und Schulen werden systematisch vertuscht

Von Martin Nowak, 20. November 2020

Die offiziellen Infektionszahlen an Schulen und Kitas sind nicht nur wegen der gesunkenen Testzahlen zu niedrig. Sie werden von der Regierung und den zuständigen Behörden systematisch vertuscht.

Thyssenkrupp vernichtet weitere 5000 Arbeitsplätze

Von Elisabeth Zimmermann, 20. November 2020

Vor der Ankündigung am Donnerstag hatten IG Metall und Betriebsrat bereits einem Abbau von 6000 Arbeitsplätzen zugestimmt. Damit verlieren in kurzer Zeit über 11.000 Arbeiter ihre Existenzgrundlage.

Stoppt die Aufrüstung der deutschen Luftwaffe, Marine und Armee!

Von Johannes Stern, 19. November 2020

Die herrschende Klasse bereitet Deutschland wieder auf Krieg vor und steckt dafür gigantische Summen in die Rüstung.

Trotz massiver zweiter Corona-Welle: Die Schulen bleiben offen

Von Marianne Arens, 18. November 2020

Die Regierungen von Bund und Ländern halten Schulen und Kitas weiter offen und sorgen so dafür, dass die Infektionen und Todeszahlen weiter explodieren.

Gestützt auf IG Metall und Betriebsrat legt Mercedes Traditionswerk in Berlin still

Von Ludwig Weller, 18. November 2020

Der Daimler-Konzern will die Produktion des V6-Dieselmotors in seinem ältesten Werk in Berlin Marienfelde aufgeben. 80 Prozent der 2500 Arbeitsplätze sollen vernichtet werden – der Beginn vom Ende des Standortes.

Fast sieben Millionen Erwachsene in Deutschland überschuldet

Von Elisabeth Zimmermann, 17. November 2020

Das zeigt der Schuldneratlas 2020 von Creditreform, der jedoch die längerfristigen Auswirkungen der Corona-Pandemie noch gar nicht berücksichtigt.

Anschläge auf Kunstwerke in Berlin legen Verdacht auf rechtsradikalen Hintergrund nahe

Von Stefan Steinberg, 14. November 2020

Die Anschläge auf Kunstwerke in Museen der Berliner Museumsinsel vom 3. Oktober sind noch nicht aufgeklärt, haben aber möglicherweise einen rechtsradikalen Hintergrund.

65 Jahre Bundeswehr: Steinmeier plädiert für Militarismus, Aufrüstung und Krieg

Von Johannes Stern, 14. November 2020

Die herrschende Klasse nutzt den 65. Jahrestag der Bundeswehr, um die Rückkehr des deutschen Militarismus aggressiv voranzutreiben.

Coronavirus breitet sich in Schulen und Betrieben aus

Von Gregor Link, 14. November 2020

Die Corona-Pandemie gerät in Deutschland zunehmend außer Kontrolle. Verantwortlich sind die Bundes- und Landesregierungen.

Europäische Regierungen nutzen Terroranschläge in Frankreich und Wien für den Aufbau eines Polizeistaats

Von Johannes Stern, 13. November 2020

Unter dem Deckmantel des „Kampfs gegen den Terror“ haben sich EU und europäische Regierungschefs auf den Ausbau der „Festung Europa“ und die Aufrüstung der Polizei verständigt.

Corona: Durchseuchungspolitik an hessischen Schulen

Von Marianne Arens, 13. November 2020

Auch die Aussicht auf einen Durchbruch beim Covid-19-Impfstoff bewegt die kapitalistischen Politiker nicht zu einer vernünftigen, sicheren Pandemiepolitik.

Gewerkschaften bieten Lufthansa bis zu 50 Prozent Lohnsenkung und Sozialabbau an

Von Ulrich Rippert, 13. November 2020

Die drei bei der Lufthansa vertretenen Gewerkschaften haben Lohnsenkungen, Sozialabbau und Entlassungen vereinbart, die alles Bisherige in den Schatten stellen.

Schulen werden zu Corona-Hotspots: 300.000 Schüler in Quarantäne

Von Gregor Link und Markus Salzmann, 12. November 2020

Die enorm hohen Infektionszahlen in Deutschland lassen keinen Zweifel daran, dass der von der Bundesregierung beschlossene „Teil-Lockdown“ nicht geeignet ist, das Infektionsgeschehen auch nur ansatzweise zu bremsen.

Lufthansa: Bundesregierung fordert schnelleren Arbeitsplatzabbau

Von Ulrich Rippert, 11. November 2020

Die Gewerkschaften bieten Lufthansa die Vernichtung zehntausender Arbeitsplätze und einen massiven Lohn- und Sozialabbau an.

Neonazi-Aufmarsch am Tag der Novemberpogrome

Von Peter Schwarz, 11. November 2020

Die Gedenkveranstaltungen zum 82. Jahrestag der Novemberpogrome sind wegen der Corona-Pandemie abgesagt oder verboten worden. Die rechtsextreme Pegida-Bewegung durfte dagegen im Zentrum Dresdens demonstrieren.

Edelstahlkonzern Outokumpu kündigt Abbau von 1000 Arbeitsplätzen an

Von Dietmar Gaisenkersting, 10. November 2020

Der finnische Outokumpu-Konzern will bis Ende des kommenden Jahres weltweit jede zehnte Stelle abbauen, in Deutschland 250. Die IG Metall und ihre Betriebsräte haben bereits Zustimmung signalisiert.