Die WSWS und der Kampf zur Befreiung politischer Gefangener

Von Oscar Grenfell
31. Oktober 2020

Wir veröffentlichen sukzessive die Reden, dieführende Mitglieder des Internationalen Komitees der Vierten Internationale (IKVI) und Autoren der WSWS auf unserer Online-Kundgebung am 25. Oktober gehalten haben. Anlass war der Relaunch der WSWS am 2. Oktober 2020. Oscar Grenfell ist Vorstandsmitglied der Socialist Equality Party (Australien).

Der Relaunch der WSWS ist ein wichtiger Fortschritt im Kampf für die internationale Vereinigung der Arbeiterklasse. Diese Website wird Arbeiter und junge Menschen auf der ganzen Welt politisch erziehen und sie inmitten der tiefsten Krise seit den 1930er Jahren für den Kampf zur Überwindung des Kapitalismus mobilisieren.

Die herrschenden Eliten reagieren auf den wachsenden Widerstand der Arbeiterklasse mit den stumpfen Instrumenten der Repression. Das vergangene Jahr war Zeuge, wie Menschen, die gegen Polizeigewalt protestierten, überall auf der Welt brutal angegriffen wurden. In Portland und anderen amerikanischen Städten wurden Teilnehmer solcher Proteste von der Straße weg entführt. In Nigeria ging der Staat vor kurzem mit blutiger Gewalt gegen Demonstranten vor. In Indien, Brasilien und den Vereinigten Staaten wenden sich die Regierungen immer stärker dem autoritären Staat zu.

Oscar Grenfell spricht auf einer australischen Versammlung zu Assanges Verteidigung

In dieser Situation spielt die WSWS die entscheidende Rolle im Widerstand gegen staatliche Angriffe und Komplotte und im Kampf für die Freilassung politischer Gefangener.

Die World Socialist Web Site ist der „Volkstribun“, von dem der große russische Revolutionär Wladimir Lenin vor etwa hundert Jahren sprach. Die WSWS reagiert, um mit Lenin zu sprechen, auf „alle möglichen Erscheinungen der polizeilichen Unterdrückung und der Willkür“ der Autokratie. Sie steht an der Spitze der Verteidigung aller Journalisten, Verleger, politischen Dissidenten und Arbeiter, die angegriffen werden.

Einen solchen Kampf führt die WSWS für die Befreiung des WikiLeaks-Verlegers Julian Assange. In den letzten zehn Jahren haben wir alle Lügen widerlegt, mit denen die Geheimdienste, die bürgerlichen Medien und die Pseudolinke hausieren gehen, um die Unterstützung für Assange zu untergraben.

Während wir uns hier treffen, sitzt Assange in einer Londoner Gefängniszelle; ihm steht bevor, in einem amerikanischen Hochsicherheitsgefängnis zu verschwinden. Sein einziges „Vergehen“ bestand darin, Kriegsverbrechen, Staatsstreiche und schmutzige Intrigen der imperialistischen Mächte aufzudecken.

Die Verteidigung Assanges und solch mutiger Whistleblower wie Chelsea Manning und Edward Snowden hängt von der Mobilisierung der Arbeiterklasse ab. Der Kampf für demokratische Rechte kann sich nur im Kampf gegen den Kapitalismus und gegen die Pläne der herrschenden Klasse für eine Diktatur entfalten.

Der juristische Rachefeldzug gegen Assange beinhaltet nicht nur einen Angriff auf die Pressefreiheit. Die eigentliche Absicht ist, die soziale Bewegung, die jetzt in der Arbeiterklasse entsteht, einzuschüchtern und einen Präzedenzfall für weit umfassendere Unterdrückungsmaßnahmen zu schaffen.

Diese Gefahr hat sich bereits an der Verurteilung von 13 Arbeiterführern der Autofabrik Maruti-Suzuki im indischen Manesar gezeigt. Diese Arbeiter sind seit 2012 unter unmenschlichen Bedingungen inhaftiert.

Arbeiterinnen und Arbeiter der Maruti-Suzuki-Werke hatten einen Kampf gegen Armutslöhne, Ausbeutung und prekäre Verträge in der indischen Autoindustrie aufgenommen. Daraufhin beschuldigten das Unternehmen, die nationale und die Bundesstaats-Regierung und die Richter die Führer dieser Arbeiter im Jahr 2012, in ihrem Werk Feuer gelegt zu haben. Nachdem sie anfänglich zum Tode verurteilt worden waren, sollen sie jetzt wegen des „Verbrechens“, für die Interessen der Arbeiterklasse gekämpft zu haben, den Rest ihres Lebens im Gefängnis verbringen.

Trotz der unterschiedlichen Umstände gibt es eindeutige Parallelen zwischen dem Fall Assange und den indischen Arbeitern. In beiden Fällen haben die Behörden und die bürgerliche Presse die Betroffenen mit einer Flut von Lügen und Verleumdungen überschüttet. Die Gewerkschaften, die offiziellen Parteien und die Pseudolinken haben sowohl Assange als auch die Maruti-Suzuki-Arbeiter im Stich gelassen. Die WSWS dagegen hat sich an die Spitze des Kampfs für die Befreiung von Assange und der Maruti-Suzuki-Arbeiter gestellt, und dieser Kampf ist Teil unseres Kampfs für die Mobilisierung der Arbeiterklasse.

Der Relaunch der WSWS schafft die Voraussetzungen dafür, dass diese Kämpfe ausgeweitet werden können.

Die WSWS verteidigt das gesamte Erbe der sozialistischen Bewegung und ihrer stolzen Tradition der Verteidigung politischer Gefangener. Dazu gehören der Fall Dreyfus in Frankreich um die vorletzte Jahrhundertwende, der Kampf gegen das Komplott gegen Sacco und Vanzetti in Amerika in den 1920er Jahren, wie auch der Kampf zur Verteidigung unserer srilankischen Genossen gegen Angriffe des Militärs und der Regierung. Wir rufen jeden, der das erkennt, dazu auf, sich diesem Kampf für demokratische Rechte und Sozialismus anzuschließen.

 

Siehe auch:

Zehn Jahre seit der Veröffentlichung der irakischen Kriegstagebücher auf WikiLeaks
[24. Oktober 2020]

Julian Assanges Anhörungsverfahren und der Kampf gegen Imperialismus
[12. Oktober 2020]

Assanges Auslieferungsanhörung im Londoner Old Bailey beendet. Urteil am 4. Januar
[3. Oktober 2020]

Arbeiter von Maruti-Suzuki unterstützen amerikanischen GM-Streik
[28. September 2019]

 

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