Die Arbeiterklasse, der Sozialismus und der Kampf gegen die Pandemie

2. April 2020

Eine englischsprachige Audio-Aufzeichnung dieseBeitrags, gesprochen vom Autor David North, ist im WSWS Podcast vom 1. April 2020 verfügbar.

Im Übergangsprogramm, dem Gründungsdokument der Vierten Internationale, beschrieb Leo Trotzki die Sitzstreiks, die 1936–1937 inmitten der Großen Depression in den Vereinigten Staaten ausbrachen, als Ausdruck „des instinktiven Strebens der amerikanischen Arbeiter, sich auf die Höhe der ihnen von der Geschichte gestellten Aufgaben zu erheben“.

Diese Erkenntnis des großen Strategen des internationalen Sozialismus im 20. Jahrhundert bietet einen historisch fundierten Rahmen, um die Bedeutung der spontanen Streiks und Proteste der Arbeiter bei Instacart, Amazon und Whole Foods zu verstehen. Berichtet wird auch von Protesten bei General Electric in Massachusetts und Kentucky, bei den Perdue-Geflügelfarmen in Georgia und den Krankenpflegern in San Francisco. Die Arbeiter wehren sich dagegen, dass ihre Sicherheit in krimineller Weise den Unternehmensprofiten untergeordnet wird.

Jede große Krise bringt die Widersprüche ans Tageslicht, die sich über Jahrzehnte angestaut haben und niedergehalten wurden. Alles, was in der Organisation der Wirtschaft, den sozialen Verhältnissen, der politischen Führung und der herrschenden Ideologie der bestehenden Gesellschaft rückständig, anachronistisch, korrupt und ganz objektiv absurd und irrational ist, tritt jetzt in seiner ganzen Scheußlichkeit hervor.

Plötzlich ist verhasst, was zuvor bejubelt wurde. Eben noch gefeierte Helden sind unversehens der allgemeinen Verachtung preisgegeben. Der Anblick all jener, die als Vertreter oder Verteidiger der Herrschenden wahrgenommen werden, ruft bei den Massen ein Gefühl der Empörung, des Zorns und Ekels hervor.

Die Pandemie ist eine solche Krise. In nur wenigen Wochen hat sie die bestehende gesellschaftliche, politische und wirtschaftliche Ordnung in den Augen von Millionen diskreditiert. Die Vereinigten Staaten, das bei weitem reichste Land der Welt, mit den größten Banken und Unternehmen, die Heimat der meisten Milliardäre, hat sich als unfähig erwiesen, auch nur ansatzweise eine wirksame Antwort auf die Pandemie zu finden.

Es gab keinen Plan, um die Ausbreitung des COVID-19-Virus zu verlangsamen und aufzuhalten. In zahlreichen medizinischen Studien und Berichten für staatliche Stellen wurde in den letzten zwanzig Jahren auf die Gefahr einer tödlichen Pandemie hingewiesen. Doch diese Warnungen wurden heruntergespielt und ignoriert. In einem wirtschaftlichen und politischen System, das in erster Linie der Bereicherung einer parasitären Oligarchie dient, gelten große Investitionen in Forschungs- und Produktionsbereiche, die keine hohen Gewinne abwerfen, als Zeit- und Geldverschwendung.

Die Folgen dieser reaktionären Sozialpolitik zeigen sich nun in der Landschaft des Todes, die sich mit der Pandemie über New York, Boston, Detroit, Chicago, New Orleans und Los Angeles ausbreitet. Kein Land, keine Metropole kann davon ausgehen verschont zu bleiben. In ländlichen Gebieten, an denen die Pandemie nicht vorübergehen wird, fehlt es oftmals an der rudimentärsten Infrastruktur, um eine Masseninfektion zu bewältigen.

Die Vereinigten Staaten, die Hunderte Milliarden für hochmoderne Waffensysteme ausgeben und zahlreiche Kriege in verschiedenen Ländern der Welt führen, haben es nicht geschafft, ihre Krankenhäuser mit Beatmungsgeräten und ihre Mitarbeiter im Gesundheitswesen mit Gesichtsmasken und anderer Schutzausrüstung ausstatten. Es gibt nicht genug Tests, um das Virus nachzuverfolgen und zu bekämpfen. Tausende und Abertausende, die über typische Symptome klagen, können nicht zuverlässig erfahren, ob sie mit dem Coronavirus infiziert sind oder nicht.

Ärzte, Krankenpfleger und andere, die unerlässliche Hilfe für Patienten leisten, arbeiten 15 bis 18 Stunden täglich und sind selbst ständig in Gefahr, sich mit der Krankheit zu infizieren. Es gibt nicht genügend Krankenhausbetten für dringend Behandlungsbedürftige. Die Leichenhäuser sind überfüllt. Selbst den Toten wird ihre letzte Würde genommen.

Die Krise hat die unversöhnlichen Interessengegensätze in der amerikanischen Gesellschaft offengelegt. Es gibt keine größere Lüge als die Behauptung „Wir (also Kapitalisten und Arbeiter) sitzen jetzt alle im selben Boot.“ Das tun „wir“ ganz sicher nicht! Die herrschende Finanz- und Unternehmenselite und die Arbeiterklasse erleben diese Krise auf völlig unterschiedliche Weise, ihre Sorgen und Prioritäten liegen Welten auseinander.

Der Finanz- und Unternehmenselite – und ihren politischen Lakaien, den Demokraten und Republikanern – ging es von Anfang an in erster Linie darum, ihren Reichtum und seine Grundlage, das kapitalistische Profitsystem, vor den wirtschaftlichen Folgen der Pandemie zu schützen. Nicht die Infektionsrate und die steigenden Todeszahlen trieben die Trump-Regierung und den Kongress zum Handeln, sondern die plötzlichen starken Kursverluste an der Wall Street.

Wie im Jahr 2008, aber in noch größerem Umfang, forderte die herrschende Klasse sofortige Geldspritzen in Billionenhöhe für die Finanzmärkte und die Konzernkassen. Die Worte „Es ist kein Geld da“, mit denen routinemäßig Lohnerhöhungen abgelehnt und massive Sozialkürzungen gerechtfertigt werden, waren nicht mehr zu hören. Stattdessen beschloss der Kongress, den Banken und Konzernen unbegrenzte Geldsummen zur Verfügung zu stellen, ohne dass deren Verwendung nennenswerten Beschränkungen unterliegt oder überwacht wird. Vor allem wurde bei der Rettungsaktion in Höhe von sechs Billionen Dollar – der zweiten ihrer Art innerhalb von knapp über zehn Jahren – kapitalistisches Eigentum oder Vermögen nicht im Geringsten angetastet. Was jedoch die überwiegende Mehrheit der Bevölkerung angeht, so machen die Finanzmittel, die für ihre Bedürfnisse bereitgestellt werden, nur einen geringfügigen Bruchteil des Rettungspakets aus.

Die herrschende Klasse atmete auf. Nachdem das Rettungspaket verabschiedet worden war, ging das Wall-Street-Casino schnell wieder in Betrieb, und die Aktienkurse stiegen innerhalb weniger Tage um 20 Prozent. Aber die Billionen, die beide Parteien im Kongress in schönster Eintracht – und unter pflichtbewusster Mitwirkung von Senator Bernie Sanders – genehmigt haben, verstärken die Wirtschaftskrise nur. Denn ihre tiefere Ursache liegt in dem kapitalistischen Parasitismus, der durch die Finanzialisierung der letzten Jahrzehnte erzeugt wurde. Im Zuge dieses Prozesses wurde die Geldschöpfung immer stärker von der Produktion getrennt. So heftig bürgerliche Ökonomen die marxistische Arbeitswerttheorie auch bestreiten mögen, keine kapitalistische Wirtschaft kann ohne den Einsatz der Arbeitskraft auskommen, was Marx zu der prägnanten Aussage veranlasste: „Dass jede Nation verrecken würde, die, ich will nicht sagen für ein Jahr, sondern für ein paar Wochen die Arbeit einstellte, weiß jedes Kind.“

Und so dauerte es nicht lange, bis eine rasche Rückkehr zur Arbeit gefordert wurde. Das neue Motto lautete: „Das Heilmittel für die Pandemie darf nicht schlimmer sein als die Krankheit.“ Trump ignorierte die ausdrücklichen Warnungen der Experten vor der Pandemie und erklärte, die Arbeiter sollten innerhalb von zwei Wochen in die Betriebe zurückkehren. Dass die Umsetzung einer solch skrupellosen Entscheidung Hunderttausende von Menschenleben kosten würde, war ihm gleichgültig.

Aber gerade an dieser Frage entzündete sich der tiefe und unversöhnliche Gegensatz zwischen den Interessen und Zielen der Kapitalistenklasse und denen der Arbeiterklasse.

Die – von wesentlichen Teilen der Medien unterstützte – kapitalistische Forderung nach einer vorzeitigen, gefährlichen Wiederaufnahme der Arbeit steht in direktem Gegensatz zur Forderung der Arbeiterklasse, die Pandemie einzudämmen, indem nicht lebensnotwendige Produktion gestoppt wird und die Schutzvorschriften für die Arbeiter, deren Arbeit tatsächlich unverzichtbar ist, so streng einhalten werden, wie es ihrem Interesse und dem der Öffentlichkeit, der sie dienen, entspricht. Auch wenn die Trump-Regierung mittlerweile – angesichts eines exponentiellen Anstiegs der Infektionsrate und einer rasch steigenden Zahl von Todesfällen – von ihrer Forderung nach einer frühzeitigen Rückkehr an den Arbeitsplatz abgerückt ist, wird den Arbeitern, die lebensnotwendige Dienstleistungen erbringen, nach wie vor der Schutz verwehrt, von dem ihr Leben abhängt.

Die Streiks und Protestaktionen der Arbeiter von Instacart, Amazon und Whole Foods sowie anderer Teile der Arbeiterklasse zeigen nicht nur die Klassenpolarisierung der Gesellschaft. Sie sind ein erster Ausdruck der wachsenden Versuche der Arbeiterklasse, eine progressive Lösung für diese Krise zu finden, eine Lösung, die den objektiven Bedürfnissen der gesamten Menschheit entspricht.

Es steht außer Frage, dass die Aktionen der Arbeiter von Instacart, Amazon und Whole Foods von der großen Masse der Arbeiterklasse unterstützt werden. Um diese Unterstützung zu mobilisieren und zu organisieren, rufen wir die Arbeiter dringend auf, Aktionskomitees zu bilden, um ihre Kämpfe zu koordinieren und die größtmögliche Einheit zwischen allen Teilen der Arbeiterklasse herzustellen.

Um Arbeitskämpfe zu führen, braucht es eine neue politische Orientierung. Es ist notwendig, mit dem kapitalistischen Zweiparteiensystem aus Demokraten und Republikanern zu brechen, das der Kapitalistenklasse restlos ergeben ist. Die jetzige Bewegung, die dem Leben absoluten Vorrang vor dem Profit einräumt, muss unbedingt eine politisch bewusste, d. h. sozialistische Richtung einschlagen. Der Kampf gegen die Pandemie ist untrennbar mit dem Kampf der Arbeiterklasse gegen den Kapitalismus verbunden.

Zu diesem Zweck stellt die Socialist Equality Party folgende Forderungen:

Wir erklären offen, dass dieses Programm nur verwirklicht werden kann, wenn die politische Macht an die Arbeiterklasse übergeht, die von allen fortschrittlichen Kräften in der Gesellschaft unterstützt wird.

Die vorliegende Erklärung bezieht sich in erster Linie auf Ereignisse in den Vereinigten Staaten. Aber die Pandemie ist eine globale Krise, und in jedem Land stellen sich die gleichen sozialen und politischen Fragen. Alle Länder – von denen viele nur über einen Bruchteil der Ressourcen der USA verfügen – durchleben diese Tragödie. Deshalb erfordert der Kampf gegen die Pandemie die Einheit der Arbeiterklasse im Weltmaßstab. Nationaler Chauvinismus und Großmachtpolitik haben darin keinen Platz.

Vor einem Jahrhundert, am Vorabend des Ersten Weltkriegs, erklärte die revolutionäre Sozialistin Rosa Luxemburg, die Menschheit stehe vor der Alternative: Sozialismus oder Barbarei.

Heute lautet die Alternative: kapitalistisches Profitsystem und Tod oder Sozialismus und Leben.

Wir appellieren an alle, die die Notwendigkeit dieses Kampfs für die Arbeitermacht und den Sozialismus erkennen, sich der Sozialistischen Gleichheitspartei anzuschließen.

David North

 

Siehe auch:

Die Corona-Pandemie und die Perspektive des Sozialismus
[31. März 2020]

Wie die COVID-19-Pandemie zu bekämpfen ist: Ein Aktionsprogramm für die Arbeiterklasse
[18. März 2020]

 

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