Klassenkonflikte steigern Interesse am Sozialismus in den USA

Von Joseph Kishore Nationaler Sekretär und US-Präsidentschaftskandidat der SEP
14. Februar 2020

Wie die amerikanische Statistikbehörde BLS am 11. Februar meldete, haben die Arbeitskämpfe in den USA den höchsten Stand seit Jahrzehnten erreicht.

Im Jahr 2019 gab es 25 Arbeitsniederlegungen mit 1.000 oder mehr Beteiligten. Das ist die höchste Zahl seit fast zwanzig Jahren. An zehn dieser Streiks waren 20.000 oder mehr Beschäftigte beteiligt. Das ist die höchste Zahl seit 1993, d. h. seit Beginn der systematischen Erhebung von Daten über den Umfang von Arbeitsniederlegungen.

Arbeiter auf Streikposten vor dem Technical Center von General Motors in Warren im Oktober 2019

Auch die Zahl der an Streiks Beteiligten nimmt zu. Im vergangenen Jahr nahmen 425.500 Arbeiter an größeren Arbeitsniederlegungen teil, ein leichter Rückgang gegenüber 2018 (485.000). Die Zahl für 2018 war fast 20-mal so hoch wie im Vorjahr. Betrachtet man 2018 und 2019 zusammengenommen, ergibt sich die höchste Beteiligung an größeren Arbeitsniederlegungen in einem Zweijahreszeitraum seit 35 Jahren.

In den letzten zwei Jahren haben die Lehrer in West Virginia, North Carolina, Kentucky, Oregon und anderen Bundesstaaten sowie in Großstädten wie Los Angeles, Oakland und Chicago große Streiks durchgeführt. Welche Unruhe in den Fabriken herrscht, kam in dem 40-tägigen Streik von 46.000 General-Motors-Arbeitern 2019 zum Ausdruck, dem ersten landesweiten Streik von Autoarbeitern seit Jahrzehnten. Auch mehr als 30.000 Beschäftigte der Supermarktkette Stop and Shop im Nordosten der USA sind im vergangenen Jahr in den Ausstand getreten.

Oftmals sind diese Streiks außerhalb der offiziellen Gewerkschaften entstanden, und alle sind sie mit diesen nationalistischen und prokapitalistischen Organisationen in Konflikt geraten. Der Gewerkschaft United Auto Workers gelang es, den GM-Streik zu beenden, obwohl gegen ihre Führungskräfte strafrechtliche Ermittlungen eingeleitet worden waren. Sie wurden der Unterschlagung von Gewerkschaftsbeiträgen und der Bestechlichkeit angeklagt.

Die Intensivierung des Klassenkampfs ist der wesentliche Faktor für den Linksruck in der arbeitenden Bevölkerung. Zahlreiche Umfragen zeigen, dass es insbesondere unter jungen Menschen breite Unterstützung für den Sozialismus gibt, während Kapitalismus und Ungleichheit abgelehnt werden. Im Wahlkampf 2020 findet diese politische Radikalisierung einen ersten Ausdruck, der in politischer Hinsicht noch begrenzt ist. Sie äußert sich in der Unterstützung für Bernie Sanders, den Senatsabgeordneten aus Vermont, der sich um die Präsidentschaftskandidatur der Demokratischen Partei bewirbt. Sanders ist als Sieger aus den ersten beiden Vorwahlen in den Bundesstaaten Iowa und New Hampshire hervorgegangen.

Der Wunsch nach Sozialismus speist sich nicht nur aus der sozialen Unzufriedenheit und dem Ausbruch von Streiks, sondern auch aus dem komplexen Zusammenspiel der innen- und außenpolitischen Krise des amerikanischen Kapitalismus.

Der wichtigste objektive Faktor, der es der herrschenden Klasse in den Vereinigten Staaten ermöglichte, den Sozialismus niederzuhalten, war die Stärke des amerikanischen Kapitalismus. Solange die Vereinigten Staaten eine aufstrebende Wirtschaftsmacht waren, in der ein ausreichender Anteil des Nationaleinkommens in einen steigenden Lebensstandard floss, waren die amerikanischen Arbeiter nicht von der Notwendigkeit des Sozialismus überzeugt.

Von den objektiven Voraussetzungen für die Ausnahmestellung Amerikas ist jedoch nicht mehr viel übrig. Seit 40 Jahren reagiert die herrschende Klasse auf den Niedergang der weltweiten Vormachtstellung des amerikanischen Kapitalismus, indem sie systematisch versucht, alles zu zerstören, was die Arbeiter in harten Kämpfen errungen hatten. Aus dem „Land der unbegrenzten Möglichkeiten“, das schon immer ein gewisser Mythos war, ist das Land der Niedriglöhne, der Schulden und der wirtschaftlichen Unsicherheit geworden. Der „amerikanische Traum“ hat sich in den „amerikanischen Albtraum“ verwandelt.

Insbesondere seit dem Finanzcrash von 2008 haben sich die Klassengegensätze und die gesellschaftlichen Widersprüche enorm verschärft. Die 400 reichsten Personen in den USA besitzen heute mehr Vermögen als die unteren 64 Prozent der Bevölkerung, und die soziale Ungleichheit ist so groß wie nie zuvor seit den Jahren vor der Großen Depression der 1930er Jahre.

Die Socialist Equality Party hat diese Entwicklung nach dem Crash von 2008 vorhergesagt: „Die Realität des Kapitalismus wird den Arbeitern viele Gründe liefern, für einen fundamentalen und revolutionären Wandel in der wirtschaftlichen Organisation der Gesellschaft zu kämpfen.“ Genau dies findet heute statt.

Die zunehmenden sozialen Unruhen und das wachsende Interesse am Sozialismus haben die herrschende Klasse und ihre Sprachrohre in Politik und Medien erschreckt und schockiert. Die Trump-Administration reagiert mit wütendem Antikommunismus. Trump prangert unaufhörlich den „Sozialismus“ und die „radikale Linke“ an. Seine Versuche, eine Bewegung der faschistischen Rechten aufzubauen, richten sich vor allem gegen die zunehmende Opposition der Arbeiterklasse gegen die Politik der Finanzoligarchie.

Die Demokratische Partei und die Medien bemühen sich Tag und Nacht, die Unterstützung für den Sozialismus zu untergraben. Die Führung der Demokratischen Partei greift die Sanders-Kampagne deshalb so heftig an, weil sie unbedingt verhindern möchte, dass die Ablehnung der Massen gegenüber sozialer Ungleichheit und der Diktatur der Konzerne im Wahlkampf auch nur ansatzweise zur Sprache kommt.

Die Demokraten versuchen sich als Volkspartei zu verkaufen, doch ihr Programm basiert in erster Linie auf der Unterdrückung des Klassenbewusstseins. Sie und ihre Verbündeten setzen auf Identitätspolitik, um die Arbeiterklasse zu spalten. Je stärker der Klassenkampf zurückkehrt, desto vehementer verfolgen sie diese Linie.

Sanders ist zwar der unmittelbare Nutznießer der Bewegung nach links, versucht jedoch, die Wut und Opposition wieder in die Kanäle der Demokratischen Partei zu lenken, damit sie die Grenzen der kapitalistischen Politik nicht sprengt.

Die weitere Entwicklung des Klassenkampfs und der Radikalisierung der Arbeiter und der Jugend wird unweigerlich zu einem Konflikt mit Sanders und seinen Unterstützern führen, beispielsweise mit den Democratic Socialists of America. Sanders kombiniert in seinem Programm geringfügige Reformvorschläge, die im Kapitalismus nicht zu verwirklichen sind, mit wirtschaftlichem Nationalismus. Er schweigt zur Verfolgung von Julian Assange und Chelsea Manning und unterstützt die imperialistische Außenpolitik der Demokratischen Partei.

Der Klassenkampf und die politische Radikalisierung der Arbeiterklasse stehen noch am Anfang. Millionen von Menschen in den Vereinigten Staaten und weltweit suchen nach einem Weg, um Ungleichheit, Ausbeutung, Diktatur und Krieg zu bekämpfen. Sie werden durch politische Erfahrungen gehen und müssen die notwendigen Schlussfolgerungen daraus ziehen.

Unter ähnlichen Bedingungen beschrieb Lenin einst die Aufgabe der Partei mit den Worten, sie müsse „geduldig aufklären“. Die Arbeiter müssen sich der Logik ihrer Kämpfe bewusst werden. Sie müssen die Rolle der verschiedenen politischen Tendenzen durchschauen und denen misstrauen, die leere und falsche Versprechungen machen. Sie müssen ermutigt werden, auf ihre eigene Kraft und die Möglichkeit unabhängigen Handelns zu vertrauen. Sie müssen darin ausgebildet werden, politische Fragen in Klassenbegriffen zu analysieren und alle Spaltungen nach Hautfarbe, Geschlecht oder Herkunft zurückzuweisen.

Als Kandidaten der Socialist Equality Party bei den Präsidentschaftswahlen 2020 werden Norissa Santa Cruz und ich für den Aufbau einer sozialistischen Führung in der Arbeiterklasse kämpfen. Die SEP wird in ihrem Wahlkampf erklären, was Sozialismus ist und wie er erreicht werden kann. Sie wird in die Kämpfe der Arbeiter auf der ganzen Welt die enormen historischen Erfahrungen der Arbeiterklasse einbringen, die in der Geschichte der Vierten Internationale verkörpert sind.

Das Zusammentreffen der objektiven Bewegung der Arbeiterklasse mit dem Handeln der sozialistischen Bewegung wird die Voraussetzungen dafür schaffen, den Weltkapitalismus abzuschaffen und Ungleichheit, Ausbeutung und Krieg ein Ende zu setzen.

Joseph Kishore ist Nationaler Sekretär und Präsidentschaftskandidat der Socialist Equality Party in den USA. Weitere Informationen zum Wahlkampf der SEP unter socialism2020.org.

 

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