Humboldt-Universität: IYSSE ziehen wieder ins Studierendenparlament ein

Von unseren Reportern
4. Februar 2020

Die Hochschulgruppe der International Youth and Students for Social Equality (IYSSE) ist an der Humboldt-Universität erneut ins Studierendenparlament (StuPa) eingezogen. Laut dem vorläufigen Endergebnis erhielt sie bei den diesjährigen Wahlen am 29. und 30. Januar 3,7 Prozent (90 Stimmen) und werden mit zwei ihrer drei Kandidaten (Sven Wurm und Helmut Wolff) im neuen Parlament vertreten sein.

Die IYSSE sind die Jugend- und Studierendenorganisation der Sozialistischen Gleichheitspartei (SGP) und des Internationalen Komitees der Vierten Internationale (IKVI).

Die IYSSE haben damit nur einen Sitz weniger als die Jugendorganisationen der Linkspartei (SDS.Die Linke HU Berlin) und der FDP (Liberale Hochschulgruppe), die wie alle Organisationen der Bundestagsparteien über wesentlich größere Ressourcen verfügen und mit mehr Kandidaten antreten konnten. Die Studierendengruppe der Grünen (Grünboldt) erhielt 204 Stimmen (5 Sitze), der RCDS 216 Stimmen (5 Sitze) und die Jusos 300 Stimmen (7 Sitze). Zu den Wahlgewinnern gehörten auch die Liste unabhängiger Studierender – Lust (8 Sitze, 305 Stimmen, 12,43 Prozent) und die Linke Liste – LiLi (7 Sitze, 278 Stimmen, 11,33 Prozent).

Sven Wurm, der Sprecher der IYSSE, der unter den insgesamt mehr als 150 Kandidaten die fünftmeisten Stimmen (58) erhielt, wertete den erneuten Einzug der IYSSE ins StuPa als Erfolg. „Wir sind jetzt seit 2015 durchgehend im Studierendenparlament vertreten und haben uns auf dem Campus als die Kraft etabliert, die konsequent gegen die Gefahr von Krieg und Diktatur und die Umwandlung unserer Universität in eine Kaderschmiede für rechte und militaristische Ideologien kämpft. Mittlerweile ist international bekannt, dass der rechtsextreme Professor Jörg Baberowski an der HU Hitler und den Nationalsozialismus verharmlost und dabei von der Uni-Leitung verteidigt wird.“

„Die Opposition gegen Faschismus und Krieg ist enorm“, fügte er hinzu. „Wir haben mit Studierenden darüber diskutiert, dass die Frage der politischen Perspektive entscheidend ist. Nur eine internationale sozialistische Bewegung der Arbeiterklasse gegen den Kapitalismus kann den Aufstieg extrem rechter Kräfte und einen erneuten Rückfall in die Barbarei stoppen. Dass wir für diese Perspektive große Unterstützung bekommen haben, ist umso bedeutender, da rechte Kräfte auf dem Campus systematisch unsere Kampagne sabotiert, unsere Wahlplakate abgerissen und unsere Kandidaten attackiert haben. Baberowski und seine Verteidiger sind offenbar hochgradig nervös und besorgt über die wachsende Opposition.“

IYSSE-Versammlung an der HU, zugeschaltet ist Joseph Kishore aus den USA

Im Wahlkampf organisierten die IYSSE drei erfolgreiche Veranstaltung die insgesamt etwa 200 Studierende und Arbeiter besuchten. Die erste fand am 14. Januar mit dem WSWS-Redakteur Johannes Stern unter dem Titel „Kein Krieg gegen Iran! Für eine internationale Bewegung gegen Kapitalismus und Krieg!“ statt. Auf dem zweiten Treffen am 21. Januar sprach der stellvertretende Vorsitzende der SGP und Autor des Buchs „Warum sind sie wieder da?“, Christoph Vandreier, zur Frage der ideologischen Vorbereitung von Krieg und Faschismus 75 Jahre nach dem Ende des Zweiten Weltkriegs.

Die Abschlussveranstaltung „Die neuen Klassenkämpfe und die Perspektive des internationalen Sozialismus“ war ein besonderes Highlight. Per Videokonferenz waren Alex Lantier, der Vorsitzende der Parti de l'égalité socialiste (PES), der französischen Sektion des Internationalen Komitees der Vierten Internationale (IKVI), und Joseph Kishore, der nationale Sekretär der Socialist Equality Party (SEP) in den USA, zugeschaltet.

Kishore, der von der SEP kurz zuvor als US-Präsidentschaftskandidat nominiert worden war, brachte die Bedeutung des Wahlkampfs der IYSSE auf den Punkt. Die entscheidende Frage sei der Aufbau einer unabhängigen politischen Führung. Arbeiter und junge Menschen dürften „sich nicht hinter die eine oder andere Fraktion der herrschenden Elite spannen lassen“. Unter den kapitalistischen Parteien sei keine fortschrittliche Tendenz zu finden.

Die notwendige Schlussfolgerung: „Was wir brauchen, ist kein Herumbasteln am System, keine vergeblichen Reformen im Rahmen der kapitalistischen Politik. Wir leben in einer revolutionären Epoche, und die Arbeiterklasse braucht eine revolutionäre Politik. Es muss eine politische Bewegung aufgebaut werden, die tief in den historischen Erfahrungen verwurzelt ist und die aus diesen Erfahrungen die kritischen Lehren gezogen hat, die die Politik der Gegenwart anleiten müssen. Wir brauchen keine Politik des Wunschdenkens und der pragmatischen Manöver, sondern eine Politik, die auf einer wissenschaftlichen Perspektive, auf einer Klassenanalyse, auf dem Marxismus basiert.“

In einem Statement auf ihrer offiziellen Facebook-Seite bedankt sich die Hochschulgruppe der IYSSE bei allen Wählern und Unterstützern und kündigt an, ihre Arbeit zu verstärken. „Wir werden alle Möglichkeiten im Parlament, am Campus und darüber hinaus nutzen, um für eine sozialistische Perspektive zu kämpfen. Kein Platz für Rechtsextremismus, Militarismus und Geschichtsfälschung an unserer Uni!“, heißt es dort. Wer noch nicht Mitglied der IYSSE sei und aktiv werden wolle, solle sich hier eintragen und sich noch heute dem Kampf für eine sozialistische Zukunft anschließen.

 

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