Wahlerfolg der IYSSE an der Humboldt-Universität

Von der Hochschulgruppe der IYSSE an der HU
26. Januar 2019

Die International Youth and Students for Social Equality (IYSSE) haben bei den Wahlen an der Humboldt-Universität einen wichtigen Erfolg errungen. Sie konnten ihren Stimmenanteil laut vorläufigem Ergebnis um ein Drittel von 3,75 auf 5,01 Prozent der abgegebenen Stimmen steigern und ziehen mit drei Abgeordneten ins Studierendenparlament ein. Sie erhielten bei leicht gesunkener Wahlbeteiligung 156 Stimmen, gegenüber 129 im letzten Jahr.

In einzelnen Wahlbereichen der Universität, in denen die IYSSE stärker aufgetreten sind, erreichten sie Spitzenwerte von bis zu 20 Prozent. Mit 5,01 Prozent erhielt die Jugend- und Studierendenorganisation der Sozialistischen Gleichheitspartei (SGP) mehr Stimmen als die Jugendorganisation der Linkspartei (SDS, 4,92 Prozent), und ist etwa gleichauf mit der Jugendorganisation der Grünen (Grünboldt, 5,08 Prozent). Die drei stärksten Listen waren die parteiunabhängigen Listen „Power of Science“ (12,25Prozent), „Liste unabhängiger Studierender“ (11,31 Prozent) und „Links-Grün-Versifft“ (9,80 Prozent).Insgesamt waren 19 Listen angetreten.

„Das starke Ergebnis der IYSSE zeigt die enorme Ablehnung des Rechtsrucks des politischen Establishment. Angesichts der kapitalistischen Krise wenden sich junge Menschen einer sozialistischen Perspektive zu“, sagt Sven Wurm, der Spitzenkandidat und Sprecher der IYSSE an der HU. Auf dem Wahlzettel hätten zahlreiche Listen gestanden, die nominell links seien, so Wurm. „Die Wahl der IYSSE war daher eine bewusste Unterstützung ihres revolutionären und marxistischen Programms und ihrer Arbeit an der HU.“

Die Jugend- und Studierendenorganisation des IKVI hat in den letzten Jahren systematisch gegen den Aufstieg der extremen Rechten, die Rückkehr des Militarismus und ihre Wurzeln im kapitalistischen System gekämpft. Sie hat Studierende auf die internationale Arbeiterklasse orientiert und für eine internationale sozialistische Perspektive geworben.

In ihrem Wahlaufruf hieß es: „Wir treten zu den StuPa-Wahlen an, um eine sozialistische Bewegung gegen Militarismus und Krieg, soziale Ungleichheit und den Aufstieg der extremen Rechten aufzubauen. Wir wollen verhindern, dass die Universitäten wie vor dem Ersten und Zweiten Weltkrieg wieder in staatlich gelenkte Kaderschmieden für rechte und militaristische Ideologie verwandelt werden.“

Gerade die Arbeit an der Humboldt-Universität war dabei von größter Bedeutung. Hier kämpfen die IYSSE seit Jahren gegen den Versuch von Humboldt-Professoren wie Jörg Baberowski und Herfried Münkler, die Geschichte des 20. Jahrhunderts umzuschreiben und die Verbrechen des deutschen Imperialismus reinzuwaschen, um rechtsextreme und militaristische Positionen wieder salonfähig zu machen.

Die IYSSE haben diese Entwicklung innerhalb der Studierendenschaft und darüber hinaus bekannt gemacht. Sie haben gezeigt, wie Baberowski ein umfassendes Netzwerk der Neuen Rechten aufgebaut hat, wie er die Verbrechen der Nazis verharmlost („Hitler war nicht grausam“) und für brutale Kriege trommelt. Die Universitätsleitung verteidigte Baberowski und ging die IYSSE heftig an. Schließlich verklagte sie auf Geheiß der AfD die ganze verfasste Studierendenschaft auf Herausgabe aller Namen der im RefRat aktiven Studierenden der letzten zehn Jahre.

Die IYSSE traten diesem Vorgehen entschieden entgegen und organisierten eine große Solidaritätsveranstaltung mit dem RefRat. Sie begannen den diesjährigen Wahlkampf mit der Vorstellung des Buchs „Warum sind sie wieder da?“, das detailliert aufzeigt, wie der Aufstieg der AfD durch Professoren, Medien und Parteien ideologisch und politisch vorbereitet wurde. In den letzten zwei Wochen veranstalteten sie dann drei weitere gut besuchte Veranstaltungen. Zunächst diskutierten sie die Lehren von 1933 und den Kampf gegen Faschismus heute, dann die Ermordung von Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht und schließlich über die Frage, wie der Aufstieg der extremen Rechten gestoppt werden kann.

Das starke Wahlergebnis der IYSSE ist gerade angesichts einer aggressiven Gegen-Kampagne von rechtsradikalen Kräften bedeutsam, die gezielt versuchten, den Wahlkampf der IYSSE zu sabotieren. AfD-Funktionäre griffen ihre Veranstaltung an, Baberowski bedrohte die IYSSE und rief sein rechtsextremes Umfeld auf, ihnen „das Handwerk zu legen“, und rechte Provokateure rissen systematisch ihre Plakat ab. Die IYSSE ließen sich davon nicht einschüchtern, sondern führten ihren Wahlkampf umso aktiver fort. Während es sich bei den Rechten um eine verhasste Minderheit handelt, stößt die Politik der IYSSE auf wachsende Unterstützung. Das zeigt der Wahlerfolg an der HU.

 

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