Was heißt eigentlich „unsere Demokratie“?

21. Juli 2018

Was sind die Eigenschaften „unserer Demokratie“, die der Meister der Verschwörung im Kreml so angestrengt zu unterhöhlen versucht?

Ungleichheit und Oligarchie

Polizeirepression und massenhafte Inhaftierung

Die Kosten des „Kriegs gegen den Terror“

Der militärisch-industrielle Komplex

Wahlen und die Kontrolle der Regierung durch Wirtschaftsunternehmen

Angriff auf Immigranten

Zensur und staatliche Überwachung

Das ist die Realität „unserer Demokratie“ und Putin kann – ungeachtet dessen, wofür er möglicherweise sonst die Verantwortung tragen mag – nicht für eine einzige der oben angeführten Bedingungen verantwortlich gemacht werden. Die Ursachen dieser Degeneration liegen im kapitalistischen System und im beispiellosen Ausmaß sozialer Ungleichheit begründet.

Die heftigen politischen Kämpfe zwischen den verschiedenen Fraktionen der herrschenden Klasse über „russische Einmischung in unsere Demokratie“ bestätigen, dass es in der herrschenden Klasse keinerlei Basis mehr für verfassungsmäßige demokratische Rechte gibt. Die Aufgabe demokratischer Herrschaftsformen bedeutet für die Arbeiterklasse eine große Gefahr. Der einzige Weg zur Verteidigung demokratischer Rechte besteht im Kampf gegen imperialistische Kriege, Ungleichheit und Kapitalismus.

Eric London

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