Falscher Raketenalarm in Japan

Von Peter Symonds
18. Januar 2018

Nur wenige Tage nach dem falschen Alarm auf Hawaii versetzte am Dienstag ein weiterer Fehlalarm auch die Bevölkerung von Japan in Panik. Der öffentlich-rechtliche Rundfunk NHK warnte vor einem Raketenangriff aus Nordkorea. Fünf Minuten später wurde die Meldung dementiert.

In beiden Ländern haben staatliche Behörden einzelne Personen beschuldigt, für die falschen Katastrophenalarme verantwortlich zu sein. Zwei falsche Raketenalarme, und so kurz hintereinander, das kann jedoch kein reiner Zufall sein. Es ist das Ergebnis der extremen Spannungen mit der koreanischen Halbinsel, für die in erster Linie die Vereinigten Staaten und ihr Verbündeter Japan verantwortlich sind.

Am Abend des 16. Januar löste der NHK von seiner Website einen Alarm aus und verschickte folgende Warnung über Handys und Twitter: „Nordkorea hat offenbar eine Rakete abgeschossen. Die Regierung fordert die Menschen dringend auf, in Gebäuden oder Kellern Schutz zu suchen.“

Fünf Minuten später erfolgte die Berichtigung, und der Online-Moderator des NHK gab eine klägliche Entschuldigung heraus. Der Sprecher erklärte: „Das ist passiert, weil das Gerät zur Versendung einer Nachricht ins Internet nicht korrekt gehandhabt wurde. Wir bedauern das zutiefst.“ Ansonsten wurden keine weiteren Angaben gemacht.

Jahrzehntelang gab es keine solchen Panikmeldungen, und nun ist in weniger als einer Woche gleich zweimal falscher Alarm ausgelöst worden. Das zeigt, wie weit fortgeschritten die Kriegsvorbereitungen gegen Nordkorea sind. Auch gegen die großen Nuklearmächte China und Russland wird Krieg vorbereitet. Die USA forcieren die militärische Aufrüstung in Asien, und überall werden Überwachungs- und Warnsysteme installiert oder alte Anlagen aus dem Kalten Krieg aktiviert und ausgebaut.

Auf Hawaii hat das Pazifikkommando der US-Streitkräfte seinen Standort. Im November haben die Behörden von Hawaii angekündigt, ein System aus der Zeit des Kalten Kriegs werde allmonatlich einem Test unterzogen. Dabei sollen laut heulende Sirenen vor einem Angriff warnen. Die Krisenbehörde versprach, die Bevölkerung über alle Maßnahmen auf dem Laufenden zu halten, um „unseren Staat auf eine nukleare Bedrohung vorzubereiten“.

Unter der Regierung von Premierminister Shinzo Abe hat auch Japan seinen Zivilschutz ausgebaut und Zivilübungen in die Wege geleitet, um sich auf einen Raketenangriff vorzubereiten. Shinzo Abe nutzt die Konfrontation mit Nordkorea, um die Remilitarisierung Japans zu rechtfertigen und die gesetzlichen und verfassungsmäßigen Beschränkungen für einen Militäreinsatz über Bord zu werfen.

Es lässt sich nicht völlig ausschließen, dass mindestens einer der zwei falschen Alarme bewusst inszeniert wurde, um ein Klima der Angst wegen der „nordkoreanischen Bedrohung“ zu schüren. Das ganze letzte Jahr über führten die Regierungen beider Länder einen unermüdlichen Propagandafeldzug, um das kleine, verarmte Land mit seinem begrenzten Atomwaffenarsenal als die größte internationale Bedrohung darzustellen.

Das Regime in Pjöngjang ist mit der mächtigsten Armee der Welt konfrontiert, die mit Tausenden Atomsprengköpfen bewaffnet ist. Nordkorea hat trotz seiner Prahlerei immer betont, dass es die Atomwaffen für seine Verteidigung brauche. Die Trump-Regierung jedoch besteht darauf, sie werde Nordkorea niemals erlauben, eine Atomrakete zu besitzen, die in der Lage ist, den amerikanischen Kontinent zu erreichen. Sie hat wiederholt damit gedroht, alle Mittel einzusetzen, um das zu verhindern, einschließlich eines militärischen Angriffs.

Trump selbst hat schon mehrfach gedroht, er werde Nordkorea mit „Feuer und Wut“ überziehen und das Land mit seinen 25 Millionen Einwohnern „völlig zerstören“. Das zeigt, dass die USA bereit sind, Atomwaffen einzusetzen, um ihre Ziele zu erreichen. Gleichzeitig verstärken die USA ihre Bemühungen, um „maximalen Druck“ auf Pjöngjang auszuüben, damit es sich den Forderungen Washingtons beugt und seine Atomwaffen, Raketen und dazugehörigen Einrichtungen zerstört. Auch soll es extrem weitreichende Inspektionen seines Militärs und seiner Industrie zulassen.

US-Außenminister Rex Tillerson hat am 16. Januar zusammen mit der kanadischen Außenministerin Chrystia Freeland ein Treffen von 20 Nationen in Vancouver einberufen, um über Wege zu diskutieren, wie der Druck auf Nordkorea erhöht werden könne. Sowohl China als auch Russland haben sich geweigert, daran teilzunehmen. Sie haben erklärt, die Veranstaltung sei nicht repräsentativ, sondern kontraproduktiv.

In ihren Eröffnungsreden verwiesen die Außenminister auf die Gespräche zwischen den beiden koreanischen Ländern und die Teilnahme Nordkoreas an den Olympischen Winterspielen in Südkorea im nächsten Monat. Alle betonten jedoch, Nordkorea müsse atomwaffenfrei werden, und weigerten sich, die Sanktionen, die seine Wirtschaft lahm legen, zu lockern.

Tillerson bekräftigte, die USA „werden kein atomar bewaffnetes Nordkorea akzeptieren“, und er forderte noch härtere Maßnahmen. Er erklärte: „Wir müssen die Kosten für das Verhalten des Regimes bis zu dem Punkt erhöhen, an dem Nordkorea gezwungen ist, glaubwürdige Verhandlungen zu führen.“ Nordkorea ist bereits das diplomatisch und wirtschaftlich am meisten isolierte Land der Welt. Die Mehrzahl seiner Produkte sind mit Ausfuhrverboten belegt, und die Einfuhr von Öl und anderen Waren ist extrem eingeschränkt.

Tillerson forderte ausdrücklich dazu auf, die Blockade gegen Schiffe zu verschärfen, die unerlaubten Handel mit Nordkorea betreiben. Die USA könnten eine Art Seeblockade errichten. Das wäre eine Maßnahme, die weit über die Resolution des UN-Sicherheitsrats vom letzten Monat hinausginge, die gefordert hatte, solche Schiffe innerhalb der Häfen festzusetzen.

Der oberste General Kanadas, Jonathan Vance, gab zu verstehen, dass die Verfolgung von Schiffen auf hoher See bereits diskutiert werde. Er erklärte, seine Streitkräfte hätten die militärische Kapazität, um sich an allen Maßnahmen zur Durchsetzung der Sanktionen gegen Nordkorea zu beteiligen. Eine Seeblockade wäre jedoch ein provokativer kriegerischer Akt, der zu einem umfassenderen Konflikt führen könnte.

Die USA fordern härtere Maßnahmen, und gleichzeitig wollen sie in den kommenden Monaten ihre Vorbereitungen auf einen Angriffskrieg (und keinen Verteidigungskrieg) gegen Nordkorea forcieren. Für die Dauer der Olympischen Winterspiele haben die USA zwar größere Militärübungen mit Südkorea ausgesetzt, aber das Pentagon verstärkt seine Militärübungen im eignen Land.

Der Kongressabgeordnete Mac Thornberry, der den Vorsitz im Verteidigungsausschuss des Repräsentantenhauses innehat, erklärte am 16. Januar gegenüber Journalisten: „Die Regierung schaut sich sehr genau an, welche Folgen militärische Optionen in Bezug auf Nordkorea haben könnten.“ Er fügte hinzu, dass die bereits laufenden Übungen „ernst zu nehmen“ seien.

Ein umfangreicher Artikel in der New York Times vom selben Tag trug den Titel: „Das US-Militär bereitet sich still und leise auf das letzte Mittel vor: den Krieg gegen Nordkorea.“ In dem Bericht heißt es: „Der Umfang und der Zeitpunkt der Übungen deuten darauf hin, dass der Schwerpunkt erneut darauf gelegt wird, das Militär des Landes auf das vorzubereiten, was sich in Bezug auf Nordkorea ankündigt.“

Weiter heißt es: „Auf dem Stützpunkt Fort Bragg in North Carolina gab es eine Übung mit 48 Apache-Kampfhubschraubern und Chinook-Transporthubschraubern, bei der trainiert wurde, Soldaten und Ausrüstung unter Artilleriefeuer zu Angriffszielen zu transportieren. Zwei Tage später sprangen während einer Übung 119 Soldaten der Luftlandedivision im Schutz der Dunkelheit über Nevada mit Fallschirmen aus C17-Militärfrachtflugzeugen ab, um die Invasion eines fremden Landes zu simulieren. Im nächsten Monat werden mehr als 1000 Reservisten auf mehreren Armee-Stützpunkten überall in den Vereinigten Staaten üben, wie sogenannte Mobilmachungszentren aufgebaut werden, welche die Streitkräfte auf schnellstem Weg ins Ausland bringen.“

Der Artikel wies darauf hin, dass die USA während der Olympischen Spiele weitere Spezialeinheiten nach Südkorea schicken. „Wie mehrere offizielle Vertreter erklärten, kann dies letztlich den Aufbau eines auf Korea stationierten Einsatzkommandos bedeuten, vergleichbar mit denen, die im Irak und in Syrien kämpfen.“

Ein besonders beunruhigendes Anzeichen dafür, dass die USA sich auf einen katastrophalen Krieg mit Nordkorea vorbereiten, ist die Vergrößerung der Zahl ihrer strategischen Bomber auf dem Stützpunkt Guam im Westpazifik. CNN hat am Dienstag berichtet, dass die US-Luftwaffe weitere sechs B52-Bomber auf dem Luftwaffenstützpunkt Anderson auf Guam stationiert hat. Sie stoßen zu den drei B2-Tarnkappenbombern, die Anfang des Monats dorthin gebracht wurden, um die B1-Bomber zu ersetzen. Anders als die B1- können die B52- und B2-Bomber mit Atomwaffen bestückt werden.

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