Die IYSSE an der HU Berlin erläutern ihr Programm zur StuPa-Wahl

„Kein Problem kann gelöst werden, ohne die Macht der Konzerne zu brechen“

Von den International Youth and Students for Social Equality
4. Januar 2018

Der Wahlkampf der International Youth and Students for Social Equality (IYSSE) zum Studierendenparlament an der Humboldt-Universität in Berlin stößt nicht nur unter den dortigen Studierenden auf großes Interesse. Kurz vor Weihnachten veröffentlichte die taz auf der Titelseite ihres Berliner Lokalteils ein Interview mit dem Spitzenkandidaten Sven Wurm.

Unter dem Titel „Die Macht der Konzerne brechen“ erklärt Wurm, worum es der Jugendorganisation der Vierten Internationale geht: „Wir kämpfen für den Aufbau einer internationalen Bewegung gegen Krieg und Kapitalismus mit dem Ziel, eine sozialistische Gesellschaft zu errichten.“ Dies sei notwendig, weil all die Probleme des Kapitalismus, die im letzten Jahrhundert zu Krieg, Nationalismus und sozialer Ungleichheit geführt hätten, heute wieder aufbrächen.

„Und die Parteien, die sich früher links nannten – die SPD, die Grünen, die Linkspartei –, machen eine vollkommen rechte Politik gegen die Interessen von Arbeitern und jungen Menschen“, führt Wurm aus. „Ein Bruch mit diesen Parteien ist notwendig, um eine wirklich unabhängige Bewegung für den Sturz des Kapitalismus aufzubauen.“

Solange der Kapitalismus nicht gestürzt werde, könne kein gesellschaftliches Problem gelöst werden, betont der IYSSE-Sprecher. Die soziale Polarisierung nehme überall zu. „Wir kämpfen für soziale Gleichheit, für eine Gesellschaft, in der jeder die Möglichkeit hat, sich nach seinen Fähigkeiten zu entfalten. Das ist nicht möglich, ohne die wirtschaftliche Macht der Banken und Konzerne zu brechen.“

Nur so könnten Kriege verhindert werden, die sich aus der kapitalistischen Krise entwickelten. Die USA drohten China und Russland direkt mit Krieg und auch in Deutschland wachse der Militarismus. Schon im letzten Jahrhundert sei das sozialistische Programm die einzige Alternative zum Krieg gewesen. „In Russland beendete die bolschewistische Regierung noch am Tag der Oktoberrevolution die Teilnahme am Ersten Weltkrieg“, so der HU-Student.

Von diesem Verständnis aus erklärt Wurm die Bedeutung des Wahlkampfs der IYSSE zu den StuPa-Wahlen. „Wir werben unter Studierenden für eine sozialistische Perspektive und machen regelmäßige Veranstaltungen zu wichtigen politischen Fragen: der Gefahr eines Weltkriegs, dem Aufstieg der AfD, der Aktualität des Marxismus. Wir setzen uns kritisch mit Professoren wie Herfried Münkler und Jörg Baberowski auseinander, die die Rückkehr des deutschen Militarismus und den Aufstieg der AfD ideologisch vorbereiten.“

In einem Interview mit einer studentischen Website zu den Wahlen führen die IYSSE die Bedeutung ihrer Kandidatur weiter aus. Sie erklären: „Die HU ist auf höchster Ebene in die Rückkehr des deutschen Militarismus eingebunden. Sie war im Jahr 2013 direkt an der Ausarbeitung des SWP-Strategiepapiers ‚Neue Macht – Neue Verantwortung‘ beteiligt, das gewissermaßen die Blaupause für Deutschlands Rückkehr zu Militarismus und Weltmachtpolitik darstellt.“

Mit den Professoren Herfried Münkler und Jörg Baberowski lehrten zwei wichtige Befürworter der außenpolitischen Wende an der HU. Beide arbeiteten daran, die Verantwortung des deutschen Imperialismus im Ersten bzw. im Zweiten Weltkrieg zu relativieren. „Baberowski ist mittlerweile als rechter Ideologe und Stichwortgeber der AfD bekannt. Aktuell leitet er an der HU einen interdisziplinären Forschungsverbund, der unter dem Titel ‚Diktaturen als alternative Ordnungen‘ die Vorzüge autoritärer Regimes untersucht.. Auch Münkler sei seit längerem dabei, diktatorische Herrschaftsformen ideologisch zu legitimieren.

Die IYSSE erklären, dass man diese Tendenzen an der Uni nur im Zusammenhang mit der globalen Krise des Kapitalismus und der wachsenden Kriegsgefahr verstehen könne. „Die einzige Möglichkeit, diese gefährliche Entwicklung zu stoppen, ist die Mobilisierung der internationalen Arbeiterklasse auf der Grundlage eines sozialistischen Programms. Um Studierende für diese Perspektive zu gewinnen, haben wir neben der Parlamentsarbeit im letzten Jahr zahlreiche gut besuchte Veranstaltungen zu den zentralen politischen Entwicklungen organisiert.“

Nun käme es darauf an, den Wahlkampf der IYSSE zu unterstützen und die Organisation in ganz Deutschland und international aufzubauen. „Die IYSSE sind die einzige Liste, die für ein sozialistisches Programm eintritt, sich politisch auf die Arbeiterklasse orientiert und die großen politischen und historischen Fragen thematisiert.“ In einer Situation, in der Kapitalismus wieder sein wahres Gesicht zeigt, sei dies von großer Bedeutung.